Protokoll 19. Sitzung 26.07.2016

Protokoll

Protokoll zur 19. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 26.07.2016 um 19:30
im Gremieum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

LuST:
Felix Weber
Christian Krämer

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Oliver Queisser
Inga Wasels
Johannes Reinelt
Nicholas Heyd-Hansen
Klaudia Härzer
Jakob Schöckel
Charlotte Stemler

Die Liste:
Manuel Schönheinz
Harald Herrlich

Jusos:
Daniel Sobing
Benjamin Roß
Benedikt Heidrich
Nico Henze

LHG:
Hk Lütke Stockdiek

==== Gäste ====

=== Tagesordnung ===

 1. Begrüßung
 2. Fragestunde der Öffentlichkeit
 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
 4. Genehmigung der Tagesordnung
 5. Genehmigung Protokolle
 6. Berichte
    6a. AStA
    6b. UseCampus
    6c. AIVS
    6d. Mint-Ausschuss
 7. Wahlen
    a. StuPa-Präsidium
    b. MINT-Kolleg Planungsausschuss (Laufende Amtszeit)
    c. SK SL
    d. SK Fragen der Lehrerausbildung
    e. SK POAZ
    f. SK QSM
    g. Vertreterversammlung StuWe
    h. IV-A
    i. KIT-Plus Kommission
    j. Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens
    k. A-ILS
    l. PA Lehramt
    m. MINT-Kolleg-Planungsausschuss
    n. USE-Campus Lenkungsausschuss
    o. USE-Campus Resonanzgruppe (StuPa-Anteil)
    p. KIT-Senats-AG zur Vorbereitungen der Änderung des KITG
    q. Ethikkommission
 8. Wahlen AStA
    a. Presse
    b. Außen
    c. Innen II
 9. Fachschaftsordnungen
    a. Physik
    b. Wirtschaftswissenschaften
10. Anträge
    a. Haushalt/Beiträge
    b. Haushaltskommission Amtszeit
    c. Beschwerde Belüftung Hauptbibliothek
    d. Dauer von Berufungsverfahren
11. Sonstige

:== TOP 1 - Begrüßung ===
  * Dennis Maghetiu (RCDS) ist ausgeschieden. Es gibt keine Nachrücker. Die Anzahl der Abgeordneten reduziert sich auf 22.
  * Florian Patschkowski (LHG) ist ausgeschieden. Patric Siefermann rückt nach.
  * Christopher Patschkowski (LHG) ist ausgeschieden. Hk Lütke Stockdiek rückt nach.
  * John Opitz ist zurückgetreten, Daniel Sobing rückt nach

Manuel Schönheinz begrüßt die Anwesenden um 19:35
Christian Krämer unterstützt das Präsidium, das wird mit großer Mehrheit (und einer Gegenstimme) angenommen.

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Erik Wohlfeil erwähnt den Punkt Sparmassnahmen der Stadt und fragt, ob die PM des AStAs im Sinne des StuPas war oder darüber 
hinausgeht.

Daniel Sobing antwortet, dass das StuPa beschlossen hat einen Arbeitskreis 
einzurichten, der eine PM verfasst. Diese sollte bewusst über das Thema 
Nightliner hinausgehen.

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 17 Abgeordnete anwesend - Beschlussfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Johannes Reinelt: 9 vor 5
Janka Kuhfuß: 7h, 7k vor 7a
wird so bestätigt

=== TOP 9 - Fachschaftsordnungen ===
==== TOP 9a - Fachschaftsordnung Physik ====
Vertagt von letzter Sitzung:
Die Fachschaftsordnung der Fachschaft Physik wurde am 08.06.2016 durch die Fachschaftsversammlung beschlossen. Satzung und Versammlungsprotokoll befinden sich im Anhang.

1., 2. Lesung,
3. Lesung
17/0/0 - angenommen

==== TOP 9b - Fachschaftsordnung Wiwi ====
Die Fachschaftsordnung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften wurde am 21.07.2016 durch die Fachschaftsversammlung beschlossen. Satzung und Versammlungsprotokoll befinden sich im Anhang.

1., 2. Lesung,
3. Lesung:
16/0/1 - angenommen

Johannes Reinelt geht 19:55

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
  * 12.07.2016
14/0/2 - angenommen

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6b - UseCampus ====
Inga Wasels berichtet

==== TOP 6c - AIVS ====
Clemens Wallrath berichtet

==== TOP 6d - Mint-Ausschuss ====
Benjamin Roß berichtet

==== TOP 6a - AStA ====
Daniel Sobing berichtet

=== TOP 7 - Wahlen ===
==== TOP 7k - A-ILS ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Clemens Wallrath, Martin Junk
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

Christian schlägt Clemens Wallrath und Martin Junk vor.

Es wird en-bloc gewählt
Ja/Nein/Enth./Ung.: 14/0/2/0 - Clemens nimmt die Wahl an, Martin wird per Mail gefragt 

==== TOP 7h - IV-A ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Clemens Wallrath
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter

Christian schlägt Clemens Wallrath vor.
Ja/Nein/Enth./Ung.: 14/0/2/0 - Clemens nimmt die Wahl an.

==== TOP 7a - StuPa-Präsidium ====
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten neu zu besetzen.

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 7b - MINT-Kolleg Planungsausschuss ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß
Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016

Mai Nguyen ist zurückgetreten.
Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 7c - SK SL ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter
Mitglieder: Maximilian Naumann, Sebastian Reimann, Larissa Hammer, Vanessa Reiter, Hivi Lasu (Stellv.), Janka Kuhfuß (Stellv.)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter

Inga schlägt Franziska Müller-Trefzer, Elisa Kaiser, Kai Ostholdhoff, Karoline Adler vor,
diese stellen sich vor, bzw. Karoline Adler stellt auch Kai vor, da dieser nicht anwesend ist.
Oliver schlägt Vanessa Reiter und Frederike Boehm vor und stellt diese vor.

1. Wahlgang:

Franziska Müller-Trefzer: 10
Elisa Kaiser: 8
Kai Ostholdhoff: 19
Karoline Adler: 6
Vanessa Reiter: 14
Frederike Boehm: 2

Ungültig: 5
Damit sind im ersten Wahlgang Kai und Vanessa gewählt, diese werden per Mail gefragt

2. Wahlgang:

Franziska Müller-Trefzer: 9
Elisa Kaiser: 8
Karoline Adler: 10
Frederike Boehm: 1
Ungültig: 4

Damit ist im zweiten Wahlgang niemand gewählt

3. Wahlgang:

Franziska Müller-Trefzer: 11/3
Elisa Kaiser: 12/2
Karoline Adler: 10/4
Frederike Boehm: 5/9
Enth: 8

Damit sind Franziska und Elisa gewählt, sie nehmen die Wahl an

Stellvertreter:
Karoline Adler, Frederike Boehm, en-bloc-Abstimmung
16/0/0 gewählt, Karoline nimmt die Wahl an, Frederike wird per Mail gefragt

Inga geht 20:55

==== TOP 7d - SK Fragen der Lehrerausbildung ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Nico Henze, Michael Daam, Hivi Lasu (Stellv.)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter
Christian schlägt folgende Kandidaten vor:
Michael Daam, Aylin Batmaz, Christiane Maday, Lucas Schütt, diese stellen sich vor, bzw. Michael stellt Aylin vor da diese nicht anwesend ist.

Michael und Lucas ziehen zurück, damit werden Christiane und Aylin en-bloc gewählt

13/1/1 Christiane nimmt die Wahl an, Aylin wird per Mail gefragt

Stellvertreter:
Michael und Lucas, en-bloc-Abstimmung
15/0/0 - gewählt, nehmen die Wahl an.

==== TOP 7e - SK POAZ ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Benedikt Heidrich, Stefanie Möck, Matthias Jung (Stellv.)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter

Oliver schlägt Stefanie Möck und Franziska Zerwas vor, diese stellen sich vor.
15/0/0 - gewählt, nehmen die Wahl an

Für die Stellvertreter gibt es keine Kandidaten

==== TOP 7f - SK QSM ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Franziska Oetjen, Wolfgang Labisch, Daniel Sobing, Christian von Hammerstein
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 4 Mitglieder

Oliver schlägt Wolfgang Labisch vor,
Jakob schlägt Jakob Weidner vor,
Daniel Sobing schlägt sich selbst vor.

Diese stellen sich vor

Abstimmung en-bloc
15/0/0 - gewählt, nimmt die Wahl an,

Für die Stellvertreter gibt es keine Kandidaten

Klaudia geht 21:22

==== TOP 7g - Vertretungsversammlung StuWe ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter
Mitglieder: Erik Wohlfeil, Franziska Nickolaus, Alexa Schnur, Inga Wasels, Carolin Schröter (Stellv.), Martin Junk (Stellv.), Larissa Hammer (Stellv.), Hivi Lasu (Stellv.)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2016

Zu wählen: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter

Inga schlägt sich selbst vor,
Benjamin schlägt Alexa Schnur vor
Harald schlägt Erik Wohlfeil vor,
Jakob schlägt Rainer Silbernagel vor

Abstimmung en-bloc
14/0/0 - gewählt, Erik nimmt die Wahl an, die Anderen werden per Mail gefragt

Daniel Sobing kandidiert als Stellvertreter
Nicholas Heyd-Hansen kandidiert ebenfalls als Stellvertreter

Abstimmung en-bloc
12/0/0/1 - gewählt, nehmen die Wahl an

2 Stellvertreterposten sind noch zu besetzen
 
==== TOP 7i - KIT-Plus Kommission ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Simon Schraut, Oliver Queisser, Kathrin Schuld, Nico Werling (Stellv.)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter

Oliver schlägt Katrin Schuld und Kevin Postler vor.

Abstimmung en-bloc:
14/0/0 - gewählt, nehmen die Wahl an.

1 Mitglied und 1 Stellvertreter sind noch zu besetzen

==== TOP 7j - Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder: Manuel Kaiser
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Keine Kandidaten

==== TOP 7l - PA Lehramt ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Nico Henze, Michael Daam
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

Christian schlägt Michael Daam und Lucas Schütt vor.

Abstimmung en-bloc:
14/0/0 - gewählt, nehmen die Wahl an.

==== TOP 7m - MINT-Kolleg-Planungsausschuss ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 7n - USE-Campus Lenkungsausschuss ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Florian Breuer, Inga Wasels
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

Oliver schlägt Inga und Franziska Zerwas vor,

GO-Antrag auf 10 Min Pause, bis 22:02
Charlotte geht 21:54

Janka schlägt Cornelius Riemenschneider vor.

Die Kandidaten stellen sich vor, bzw. werden vorgestellt.

1. Wahlgang:

Inga Wasels: 8
Franziska Zerwas: 9
Cornelius Riemenschneider: 9
Enthaltung:
Ungültig:

2. Wahlgang:

Inga Wasels: 3
Franziska Zerwas: 8
Cornelius Riemenschneider: 13
Enthaltung: 2
Ungültig:

Cornelius ist gewählt, wird per Mail gefragt

3. Wahlgang:

Inga Wasels: 11/1
Franziska Zerwas: 7/5
Ungültig: 2

Damit ist Inga im dritten Wahlgang gewählt, wird per Mail gefragt

==== TOP 7o - USE-Campus Resonanzgruppe (StuPa-Anteil) ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Theresa Gattermann, Carolin Schröter, (FSK: Frederik Heberle)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

Florian Breuer stellt das Amt vor

Jakob schlägt Nicole Kleindienst vor, 
Inga schlägt per Mail Jonas Bakker vor.

Abstimmung en-bloc:
13/0/0 - gewählt, Nicole nimmt die Wahl an, Jonas wird per Mail gefragt.

==== TOP 7p - KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Fabian Trost, Victoria Schemenz
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

Es gibt keine Kandidaten (nur Senatoren)

==== TOP 7q - Ethikkommission ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Nadja Brachmann,  Florian Breuer
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder

Harald schlägt Nadja Brachmann vor,
Daniel Sobing schlägt Florian Breuer vor.

Diese stellen sich vor

Abstimmung en-bloc:
1. Wahlgang
8/3/1/1

2. Wahlgang
9/3/1/0

3. Wahlgang
Nadja Brachmann: 3/3
Florian Breuer: 5/1
Ung.: 14

Harald: GO-Antrag auf Anzweiflung des Wahlergebnisses - den Abgeordneten war der Wahlmodus nicht ganz klar (im dritten Wahlgang ändert sich der Wahlmodus)

3. Wahlgang:
Nadja Brachmann: 8/5
Florian Breuer: 11/2
Ung.:

Damit sind Nadja und Florian gewählt, nehmen die Wahl an.

Das nächste mal sollten noch folgende Ämter auf die TO: AIFE und PA-LA-BA-MA 

Daniel Sobing geht 23:01

=== TOP 8 - Wahlen AStA ===
==== TOP 8a - AStA Presse ====
Das Pressereferat ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8b - AStA Außen ====
Das Außest momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.

Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8c - AStA Innen II ====
Das Referat "Innen II" ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.

Es gibt keine Kandidaten

=== TOP 10 - Anträge ===
==== TOP 10a - Haushalt/Beiträge ====
Vertagt von letzter Sitzung:
Antrag von Daniel Sobing:
**Änderung der Beitragsordnung §3 Beitragshöhe: "Der zu zahlende Studierendenschaftsbeitrag beträgt für jedes Semester 0,01 Euro."**

Begründung:
Im Anhang ist die vorläufige Haushaltsrechnung. Diese kann als Grundlage für die versprochene Beitragsdiskussion verwendet werden. In den kommenden Tagen werde ich Euch noch eine Erläuterung zu den Zahlen zukommen lassen. Damit auch ggf. ein Beschluss herbeigeführt werden kann, obiger Dummy-Antrag.

Antrag benötigt eine 2/3 Mehrheit, GO-Antrag des Präsidiums auf Vertagung -> vertagt

==== TOP 10b - Haushaltskommission Amtszeit ====
Antrag von Matthias Jung:
**Die Amtszeit der Haushaltskommission wird auf 01.10. bis 30.09. festgelegt. Die laufende Amtszeit (01.04.2016 bis 31.03.2017) verlängert sich dadurch um ein halbes Jahr (01.04.2016 bis 30.09.2017).**

Begründung: Der Senat hat Cornelius Riemenschneider mit einer Amtszeit bis 30.09.2017 gewählt. Durch die Anpassung der Amtszeit passen wir uns dem Rhytmus des Senats an.

GO-Antrag auf Vertagung - Vertagt

==== TOP 10c - Beschwerde Belüftung Hauptbibliothek ====
Antrag von Inga Wasels:
**Der AStA beschwert sich beim KIT, dass die Belüftung in der Hauptbibliothek, insbesondere im Altbau, für Studierende nicht zu ertragen ist, besonders unter dem Gesichtspunkt, dass es Sommer und Klausurenphase ist.**

ChrKr: hat Inga schon ein Ticket gestellt?

2. Lesung:
Benjamin Roß:
ÄA:
Füge hinzu:

„Der Asta setzt sich dafür ein, dass die Bibliothek einen Lehrfilm und Flyer über die Belüftung der Bibliothek im Neubau erstellt und über die Üblichen Kanäle publik macht, um das Klima in der Bibliothek im Sommer während der Klausurenphase zu verbessern.“

8/1/2 - angenommen

3. Lesung:

Vollständiger Antrag:
**Der AStA beschwert sich beim KIT, dass die Belüftung in der Hauptbibliothek, insbesondere im Altbau, für Studierende nicht zu ertragen ist, besonders unter dem Gesichtspunkt, dass es Sommer und Klausurenphase ist.**
„Der Asta setzt sich dafür ein, dass die Bibliothek einen Lehrfilm und Flyer über die Belüftung der Bibliothek im Neubau erstellt und über die Üblichen Kanäle publik macht, um das Klima in der Bibliothek im Sommer während der Klausurenphase zu verbessern.“

9/1/1 - angenommen

==== TOP 10d - Dauer von Berufungsverfahren ====
Antrag von Johannes Reinelt:
**Die Studierendenschaft bemängelt die Dauer von Berufungsverfahren, wie sie aktuell sehr häufig der Fall ist. Der AStA wird beauftragt, zusammen mit dem KIT-Prädidium nach Lösungen zu suchen, die Verfahren zu beschleunigen.**

Begründung:
Aktuell laufen einige Verfahren mehrere Jahre lang. Dies hat entscheidende Nachteile. Der größte Nachteil ist die Gefahr des Ausfalls von Lehrveranstaltungen, da Professuren unbesetzt sind. Als Beispiel besteht in der Fakultät CIW momentan die Gefahr, dass ein komplettes Vertiefungsfach im Master wegfällt, da die Professur nicht rechtzeitig besetzt wird. Verhandlungen mit dem aktuellen Professor, die Lehrveranstaltungen auch weiterhin zu halten sind in meinen Augen nur eine Notlösung. Zu einer solchen Situation hätte es gar nicht erst kommen dürfen. Weiterhin ist es für die Kandidaten für die Professur unzumutbar. Das KIT kann nicht damit rechnen, die bestmöglichen Dozenten zu gewinnen, wenn ihr erster Eindruck die gigantische Bürokratie der Uni ist. Zuletzt kann es auch Probleme für Fachschaften bedeuten, wenn ein Berufungsverfahren so lange dauert. Durch Praktika/Auslandsaufenthalte/etc. kann es teils schwierig sein, Mitglieder für Berufungskommissionen zu finden, die so lange in Karlsruhe sind.

GO-Antrag auf Vertagung - vertagt

==== TOP 10e - Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik" ====

Antrag:
Das Studierendenparlament beauftragt Erik Wohlfeil ein Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik" auszuarbeiten.
Der Entwurf ist dem Studierendenparlament vorzustellen und dient als Diskussiongrundlage für Beschlüsse des Studierendenparlaments mit Bezug zur Stadtpolitik.

Begründung:
Die KIT-Studierenden sind in vielfacher Weise von der Karlsruher Kommunalpolitik betroffen: Wohnungsbau und Stadt- & Flächenplanung, Verkehr (Fußgänger*innen, Fahrradfahrer*innen, Autofahrer*innen, etc.), ÖPNV, Kulturförderung, Sozialprogramme und allgemein öffentliche städtische Echtungen, um nur die wichtigsten zu nennen. Leider gibt es zu diesen Themen bisher keine Beschlüsse der Studierendenschaft.
Der Entwurf soll zu Beschlüssen der Studierendenschaft zur Karlsruher Stadtpolitik führen, die der AStA zu verfolgen hat (insbesondere in Zusammenarbeit mit den anderen Karlsruher Hochschulen über die Karlsruher Asten-Konferenz).
Erik Wohlfeil ist KIT-Student, der in den Gremien der Studierendenschaft engagiert war (bzw. in der StuWe-Vertreterversammlung engagiert ist), und als Karlsruher Gemeinderat über die Zuständigkeiten, Rahmenbedingungen, langfristige Thematiken und aktuelle Themen der Karlsruher Kommunalpolitik informiert ist. Er ist damit der bestgeeignetste, verfügbare Kandidat für diese Aufgabe.  

Harald Herrlich

Erik erzählt etwas dazu.
Nadja: Ist nur von einer Person und einer Partei
Erik: Ist ja auch nur eine Diskussionsgrundlage und ich werde versuchen das möglichst unparteilich zu machen.
Nadja: Bisher wurde das immer bei Bedarf vom AStA gemacht.
Alexis: Das Stupa sollte sich eigentlich immer damit auseinander setzen, und er ist auch nicht der Einzige.
Benjamin: GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegenrede - vertagt

=== TOP 11 - Sonstige ===
Bescheinigungen zu StuPa-Mitgliedschaft werden vom Präsidium ausgestellt.
Bericht zu Rekrutierung von Studentinnen, gibt aber bisher kein Protokoll.

Christian schließt die Sitzung um 23:29

2016-07-26-protokoll.txt