Protokoll 14. Sitzung 31.05.2016

Protokoll

Protokoll zur 14. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 31.05.2106 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ====

LuSt:
Felix Weber
Christian Krämer

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Matthias Jung
Oliver Queisser
Klaudia Härzer
Jakob Schöckel
Christopher Schwab

Die Liste:
Manuel Sebastian Schönheinz
Harald Herrlich

Jusos:
Benjamin Roß
Benedikt Heidrich
Fabian Trost

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter

==== Gäste ====

Franziska Nickolaus
Mohammad Al Kaddah
Johannes Dippert
Martin Junk
Claudia Nagel
Nadja Brachmann

=== Tagesordnung ===

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
     6a. HoC-Beirat
     6b. StuPa-Präsidium
     6c. Wahlausschuss
     6d. AStA
     6e. A-ILS
     6f. AK eLearning
     6g. Senat
  7. Wahlen
     7a. A-ILS
  8. Anträge
     8a. Verwaltung Gremienvertreter
     8b. Preis stud. Engagement
     8c. Stud. Vertretung im Bereichsrat
  9. Geschäftsordnung Ältestenrat
 10. Diskussionspunkt: Aufgaben Finanzausschuss
 11. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Matthias begrüßt die Abgeordneten um 19:45
Die Berichte werden vorgezogen weil noch einige Abgeordnete kommen wollen und wir zu diesem Zeitpunkt nicht beschlussfähig wären, aber extra dafür Leute gekommen sind.

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Es gibt keine Fragen.

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Es werden noch Berichte eingefügt.

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6a - HoC-Beirat ====
Franziska Nickolaus berichtet aus dem HoC

==== TOP 6b - StuPa-Präsidium ====
Matthias berichtet bezüglich der Anfrage von  der letzten Sitzung und der VG-Wort-Geschichte

==== TOP 6c - Wahlausschuss ====
Claudia Nagel berichtet aus dem Wahlausschuss

siehe Wahlwebseite

==== TOP 6d - AStA ====
Johannes Dippert und Martin Junk berichten.

siehe Anhang

==== TOP 6e - A-ILS ====
Martin Junk berichtet
Diskussion ob Vorlesungsaufzeichnung statt Vorlesung ok ist.
Matthias: Man sollte das vielleicht evaluieren.
Fabian: Möglichkeit für Grundlagenvorlesung, vielleicht auch Kombination.
Benjamin: Es sollte nicht ausgenutzt werden (das Profs überhaupt nicht erreichbar sind), sollte eher Einzelfall bleiben.
Benedikt: Es besteht die Gefahr, dass Vorlesungen nicht mehr weiterentwickelt werden.
Matthias: Evaluieren, ausprobieren, die Resonanz betrachten, und dann vielleicht Rahmenbedingungen abstecken.
Fabian: Vielleicht sollte man dazu einen Antrag schreiben.

siehe Anhang

==== TOP 6f - AK eLearning ====
Martin Junk berichtet, wünscht sich mehr Diskussion.

siehe Anhang

==== TOP 6g - Senat ====
Fabian Trost berichtet.

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Das StuPa ist mit 14 Leuten beschlussfähig um 20:46

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
  * Amtszeit 2013/2014: Protokoll der 24. Sitzung
Matthias: GO-Antrag auf Nichtbefassung - keine Gegenstimmen - nicht befasst

=== TOP 7 - Wahlen ===
==== TOP 7a - Wahl A-IVS und A-IFE ====
  * beides Unterausschüsse des IV-A
  * jeweils 1 Vertreter

Martin Junk gibt Erläuterungen zu den Wahlen und den Ämtern.
Matthias schlägt Martin Junk für den A-IFE vor, dieser stellt sich vor.
Matthias schlägt Clemens Wallrath für den A-IVS vor.
Matthias schlägt Timo Buchner für den A-IVS vor.

A-IFE:
Erster Wahlgang:

Martin Junk: 12
Enthaltung: 0
Ungültig: 3

Damit ist Martin im ersten Wahlgang nicht gewählt.

Zweiter Wahlgang:

Martin Junk: 10 
Enthaltung: 1
Ungültig: 3

Damit ist Martin im zweiten Wahlgang nicht gewählt.

Dritter Wahlgang:

Martin Junk: 14/0/0

Damit ist Martin Junk gewählt - nimmt die Wahl an.

A-IVS:
Erster Wahlgang:

Clemens Wallrath: 9
Timo Buchner: 3
Enthaltung: 2
Ungültig: 0

Damit ist niemand im ersten Wahlgang gewählt.

Zweiter Wahlgang:

Clemens Wallrath: 8
Timo Buchner: 2
Enthaltung: 3
Ungültig: 1

Damit ist niemand im zweiten Wahlgang gewählt.

Dritter Wahlgang:

Clemens Wallrath: 10/3
Timo Buchner: 7/6
Ungültig: 2

Damit ist Clemens Wallrath gewählt - wird per Mail gefragt ob er die Wahl annimmt.

=== TOP 8 - Anträge ===
==== TOP 8a - Verwaltung Gremienvertreter ====
Antrag von Martin Junk (formal von Matthias Jung):
**Die Organisation der vom StuPa gewählten Gremienvertreter*innen obliegt zukünftig der gemeinsamen Verantwortung von StuPa-Präsidium und Innenreferat.**

Um die Arbeitsfähigkeit der Gremienvertreter*innen sicher zu stellen sind insbesondere folgende Punkte wichtig:

  * Eine aktuell gehaltene Übersicht aller Gremienvertreter*innen und deren Amtszeiten und Kontaktadressen.
  * Gepflegte Funktionsadressen (senat@ usw.)
  * Dokumentation der Gremienarbeit und Verfügbarkeit derselben
  * Eine aktuelle Übersicht der Gremien auf der Webseite
  * Die Information an die VS-externen Gremien, wer gewählt wurde und wie sie erreicht werden können"

Ich habe seit November mit Stupa und FSK Präsidium zusammen einen Workflow ausgearbeitet der eine konkrete Realisierung der Forderungen hier ist. Diesen möchte ich euch allen mal vorstellen. Ich hab dazu auch ein Übersichts- und Merkblatt erstellt und angehängt. Ihr könnt natürlich auch den Antrag etwas enger formulieren. Ich hab den Antrag jetzt nämlich bewusst allgemein gehalten, falls sich keine Menschen finden, die sich um soviel Verwaltung kümmern wollen. Man könnte also auch den neuen Gremienvertreter*innen bei der Wahl nen Merkblatt in die Hand drücken und ihnen sagen, dass sie sich selbst um die Dinge kümmern müssen. Aktuell wird die Organisation aber etwas serviceorientierter gehalten (siehe Flussdiagramm im Anhang).

Weitere Begründung erfolgt mündlich.

Martin Junk erläutert seinen Antrag.

Manuel: Es wird nicht geregelt ob jetzt weiter mit diesem Papier gearbeitet werden soll, der Antrag ist nicht ganz eindeutig.
Fabian: Die Aufteilung zwischen StuPa-Präsidium und Innenreferat ist nicht klar.
Matthias & Martin: Die Aufteilung können die dann untereinander machen.

zweite Lesung:
keine Änderungsanträge

dritte Lesung:
13/0/0 - angenommen

==== TOP 8b - Preis stud. Engagement ====
Antrag von Mohammad Al Kaddah:
**Das StuPa schlägt folgende Personen für die Auszeichnung herausragendes studentisches Engagement durch das Präsidium des KIT vor:**
  * **Vorschlag 1**
  * **Vorschlag 2**

Begründung:
Das Studierendenparlament ist -wie AStA und Fachschaften- ein Organ der Verfassten Studierendenschaft am KIT. Im StuPa engagnieren sich langfristig auch viele Studierende und spielen eine große Rolle bei der Entscheidungsfindung. Daher finde ich, dass das StuPa auch Studierende vorschlagen soll, welche für die VS jahrelang viel gemacht haben.
Die Bewerbungsfrist ist am 03.06.2016. Daher soll das auf die kommende Sitzung entschieden werden.
Ich würde vorschlagen, jede Fraktion überlegt sich, welche Personen man vorschlagen möchte.
Es dürfen insgesamt 2 Persoen vorgeschlagen werden (vom StuPa).

Mohammad stellt seinen Antrag vor.

Fabian: Es ist noch nicht ganz klar ob das StuPa das kann. Und es sollte bis zur nächsten Preisverleihung geklärt werden ob das geht.
Matthias: GO-Antrag auf Nichtbefassung - keine Gegenrede - nicht befasst.

==== TOP 8c - Stud. Vertretung im Bereichsrat ====
Antrag von Johannes Dippert:
**Das StuPa unterstütz folgenden Beschluss von FSK und AStA:**
**Die FSK und der AStA unterstützen den Vorschlag,**
  - **es zu ermöglichen, dass beliebige Studenten (nicht nur KIT-Fakultätsratsmitglieder) in den Bereichsrat entsandt werden können**
  - **die Anzahl der stimmberechtigten Vertreter in den Bereichsräten auf mindestens 1 studentischen Vertreter pro im Bereich beteiligter Fakultäten zu erhöhen**
  - **die Beschlussfassung über die Entsendung von studentischen Mitgliedern in den Bereichsrat nur noch im KIT-Fakultätsrat der entsendenden KIT-Fakultät stattfindet, nicht mehr in allen am Bereich beteiligten KIT-Fakultätsräten (dies gilt nur, wenn 2. umgesetzt wird).**

Hier noch die Antworten zu Rückfragen, die sich bei der Diskussion im AStA ergeben haben:
   * Wie ist die anteilige Zusammensetzung der Bereichs- und Fakultätsräte?
     * Fakultätsräte: Anteil der Studis so zwischen: 20% - 25% (Mathe: 5 von 24) (https:intranet.kit.edu/downloads/BK_Fakultaetsrat_2015.pdf)
     * Bereichsräte: 4 % Studis (einer von 25)
   * Wie soll der Studi bestimmt werden der in den Bereichsrat entsandt wird? Fachschaftsversammlung?
     * Siehe Teil ( c ) des Antrags, der KIT-Fakultätsrat soll offiziell sein(e) studentische(n) Vertreter entsenden, faktisch natürlich auf Vorschlag der Studis, die per imperativem Mandat an den entsprechenden Beschluss der Fachschaftssitzung gebunden sind.
     * Warum nicht anders?
     * Soweit ich weiß, ist es grade nirgendwo vorgesehen, dass VS-Gremien direkt stimmberechtigte Vertreter in KIT-Gremien bestimmen - auch die gewählten Vertreter in den Senatskommissionen werden offiziell vom Senat entsandt.
   * Kannst du kurz umreisen welche Kompetenzen der Fakultätsrat und welche der Bereichsrat hat?
     * Themenkomplex Struktur- und Entwicklungsplan: Dieser wurde, bevor wir das angemeckert haben bei uns im Fakultätsrat gar nicht behandelt, jetzt wurde immerhin dort beschlossen, welche Texte man an den Bereichsrat gibt. Dieser entscheidet aber nochmal drüber, bevor das Zeug in den Senat geht, der den Gesamtplan verabschiedet und (afaik) dem Aufsichtsrat vorlegt, der auch nochmal zustimmen muss. Da die strategische Ausrichtung der Professuren mittelbar die Lehre im späten Bachelor und im Master beeinflusst, ist das ganz klar ein für die Studierenden relevantes Thema.
     * Ein anderer großer Punkt ist die Dachstrategie. Rein quantitativ kommt das Wort "Fakultät" 25 mal im Text vor, "Bereich" hingegen 86 mal. Die Wichtigkeit des Bereichs im Organigramm des KITs lässt sich aber auch anders belegen: So haben wir hauptamtliche Bereichsleiter, mitsamt Sekretariat und persönlichen Referenten - davon können die Fakultäten nur träumen...
     * "Die Bereiche sind disziplinär gebildet und bündeln Forschung, **Lehre** und Innovation der ihnen zugeordneten Institute. [...] Der Bereichsrat befasst sich mit allen Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung."
     *  Natürlich gibt es aber auch viele grundlegende Dinge, die die Lehre berühren, aber nicht originär aus der Lehre kommen, also halt auch im Bereich und nicht in der Fakultät angesiedelt sind.

Johannes Dippert erläutert seinen Antrag.
Matthias: Inhaltliche Fehler, es ist mit den 4% auf Mathe beschränkt, in anderen Bereichen sieht das anders aus. Ausserdem steht das in der Satzung des KIT, unter anderem das der Bereichsrat mit der Lehre nichts zu tun hat.
Fabian: Intension gut, aber wie die Studis gewählt werden ist nicht so gut, sie sollten von den FSen und nicht aus den Fak-räten gewählt werden.
Oliver: Eigentlich ist doch das Ziel das alle gewählt werden können, es sollte aber noch geklärt werden wie das geschehen soll, so ist der Antrag nicht gut.
Matthias: Wenn man das aktive Wahlrecht erweitern möchte gibt es da bestimmt 
Fabian: Eigentlich soll dieser Antrag ja die unser Mitspracherecht stärken.
Matthias: Es läuft eigentlich in den meisten Bereichen gut, nur weil es in einem Bereich schlecht läuft ist es nicht das Problem der anderen Bereiche.
Fabian: Man kann das schon änderen, das StuPa beschließt etwas und die FSK hat ein Vetorecht.

zweite Lesung:
Fabian: Änderungsantrag: "... die Beschlussfassung über die Entsendung von studentischen Mitgliedern in den Bereichsrat findet unter den studentischen Mitgliedern der entsendenden KIT-Fakultät statt.
ÄA: 14/0/0 - angenommen

dritte Lesung:
Matthias: Man sollte sich mit der Lehre da auch etwas zurückhalten.

14/0/0 - angenommen.

==== TOP 8d - Veröffentlichung Protokoll ====
Das Protokoll der 24. StuPa-Sitzung der Amtszeit 2013/2014 wird veröffentlicht ohne es zu beschließen

Soll der TOP behandelt werden  13/0/0

13/0/1 - angenommen
==== TOP 8d - Priorisierung von Gremienvertreter in den HoC-Kursen "Rüstzeug fürs Ehrenamt" ====
Soll der TOP in die TO aufgenommen werden: 13/0/1

Antrag:
**Gremienvertreter sollen in den HoC-Kursen "Rüstzeug fürs Ehrenamt" ebenfalls priorisiert behandelt werden.**

Begründung:
Momentan werden Fachschften und Hochschulgruppen priorisiert behandelt. Gremienvertreter engagieren sich auch ehrenamtlich. 

Soll der TOP behandelt werden: 13/0/0

13/0/1 - angenommen

=== TOP 9 - Geschäftsordnung Ära ===

Der ÄRa beantragt den TOP "ÄRa-GO" für die kommende StuPa-Sitzung und schlägt vor, die angehängte Geschäftsordnung für den Ältestenrat zu beschließen.

Änderung zur aktuell geltenden Variante: Es wurde ein Paragraph zum ÄRa-Vorsitz eingefügt, da dies bisher nicht geregelt war. Die Entscheidungsfindung hierzu lässt sich in den ÄRa-Protokollen vom 22.03.2016 [1] und 28.04.2016 [2] nachlesen.

[1] http:www.asta-kit.de/studierendenschaft/aera/protokolle/2016-03-22-000000-aera-protokol
[2] http:www.asta-kit.de/studierendenschaft/aera/protokolle/2016-04-28-000000-aera-protokol

14/0/0 - angenommen

=== TOP 10 - Diskussionspunkt: Aufgaben Finanzausschuss ===
Eingebracht von Johannes Reinelt:
Ich hätte einen Diskussionspunkt für nächste Sitzung. Ich würde mich über eine Stellungnahme von Daniel und dem Finanzausschuss entweder per Mail oder auf der Sitzung freuen.

Auf der StuPa-Sitzung vom 16. Dezember 2014 wurde der folgende Antrag von Daniel Sobing beschlossen:

"Der Finanzausschuss der Studierendenschaft des KITs wird beauftragt, die Kassenprüfung des UStA Kasse Karlsruhe e.V. und des Studierenden Service Verein Karlsruhe e.V. bis auf Weiteres zu übernehmen."

Ich würde gerne diskutieren, ob dieser Beschluss aufgehoben werden sollte. Meines Wissens war unter anderem die Begründung, dass die VS erst anlief und die Prüfung dieser noch nicht durchzuführen wäre. Deshalb wurde dem Finanzausschuss mit diesem Antrag überhaupt erst eine Aufgabe gegeben. Dies hat sich mittlerweile meines Erachtens erledigt und die Prüfung der VS sollte die primäre Aufgabe des Finanzausschusses sein.

Klaudia geht 22:08
Christopher geht 22:10

Tendenziell eher dafür, man kann ja einen Antrag stellen

=== TOP 11 - Sonstige ===
Morgen:
Queer-Lectures zum Thema Behinderung. 
Metal Mittwoch im Z10

Einschränkungen bei den Nightlinern, schließlich zahlen Studis schon genug um nachts fahren zu dürfen.

Am 10.06 ist Frist für die Listen für die Senatswahlen - Matthias checkt das nochmal.

GO-Antrag auf Aufnahme des folgenden TOPs in die TO:

=== TOP 12 - Liste für die Senatswahlen ===
Die FSK und das StuPa treten gemeinsam als Liste für die Senatswahl an.
Die Plätze werden wie folgt vergeben:
1. FSK
2.-N. die Listen nach Anzahl der Listenstimmen bei der letzten StuPa-Wahl absteigend geordnet.
falls eine Liste keinen Kandidaten stellt rutschen die folgenden Listen entsprechend auf.
 
Soll der TOP behandelt werden: 11/0/0

12/0/0 - angenommen

Matthias schließt die Sitzung um 22:30

2016-05-31-protokoll.txt