Protokoll der AStA-Sitzung vom 01. Juni 2016

Anwesend: Johannes Dippert, Zacharias Heck, Nicholas Heyd-Hansen, Martin Junk, Christian Singe, Daniel Sobing, Julia Eberwein, Nu Hartmann

Abwesend: Mohammad Al Kaddah, Hannah Günther, Andrej Rode, Jan Senger, Thomas Wacker, Kai Wieland,

Gäste: Jonas, Ephraim, Robyn

Protokoll von: Johannes Dippert

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 17:40 Uhr

• -1 – Protokolle
• -2 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Helfen bei Z10 Sommerfest
• 4 – Online Kalender
• 5 – Herausragendes studentisches Engagement
• 6 – Thekenhasi
• 7 – „Umbau“ AStA-Büro für Unifest
• 8 – Wahl-Ventil
• 9 – Einladung zur AStA-Sitzung
• 10 – satzungen@-Mailadresse
• 11 – Beglaubigte Zeugniskopien
• 12 – Blutspende
• 13 – Sprinter in der O-Phase
• 14 – Nacht der Wissenschaft
• 15 – Varia

Die Protokolle bis einschließlich 25.05.2016 sind veröffentlicht.

Ephraim

• Es wird daran gearbeitet das Postfach zu leeren
• Exkursion zum Ökodorf Schloss Tempelhof (120 Menschen) mit solidarischer Landwirtschaft und Permakultur
• Anschauen, wie die Menschen leben und wie das funktioniert
• Kosten: ca. 50€ pro Person (40€ für Führung und Versorgung + 10€ Anreise)
  • 20*50 = 1000€
• 20 Teilnehmer sind geplant
• Prinzipiell kann jeder teilnehmen, zuerst soll bei den HSGs im Netzwerk Nachhaltigkeit nachgefragt werden.
• Fahrtkosten und Führungskosten könnten übernommen werden; Verpflegung wird nicht übernommen.
• Forderung: Direkt offiziell bewerben
• Genaue Kostenstruktur soll abgewartet werden
• Information über Vorleistungen und Finanzierung werden gegeben

• Tobias kommt zur Sitzung mit weiteren Informationen zur Veranstaltung
• Kosten: ca. 20€ Verpflegung und ca. 20€ für die Führung
  • genaue Zahlen werden noch mitgeteilt von Tobias

Abstimmung: Der AStA fördert die Exkursion der GAHG zum Ökodorf Schloss Tempelhof am 26.06.2016 und übernimmt die Fahrtkosten und die Kosten für die Führung, jedoch keine Kosten für Verpflegung, wenn die Veranstaltung öffentlich am KIT beworben wird, und tritt als Mitveranstalter auf.
Ergebnis:6/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Robyn

• Vertritt zwei Gruppen und stellt diese kurz vor
• Freundeskreis Asyl in KA aktiv
• Social Start Up Nate - ermöglicht Menschen das Spenden an Soziale Organisationen ohne eigenes Geld
• Es soll eine Party geben um den Freundeskreis Asyl zu fördern
• Eintritt normal 5€
  • wer die App hat kommt für 4€ rein (die komplett gespendet werden)
• Social Start Up Nate ist eine Firma mit Standort in München
• Primäres Entscheidungskriterium ist: Wer steht dahinter? In diesem Fall eine Firma.
• Veranstalter ist App Club
• Projekt an sich wird positiv gesehen, jedoch scheint der Veranstalter gewerblich zu sein (App Club und Nate)
• Es steht im Vordergrund die App herunterzuladen und es ist per se kein studentisches Projekt und auch nur bedingt lokal
• Plakat wird kritisch gesehen, weil das studentische oder soziale nicht im Vordergrund stehen
• Auch von regionalen gemeinnützigen Organisationen gibt es viele Anfragen hier Werbung zu machen, deshalb ist Werbefläche rar

Entscheidung: Plakate werden nicht auf unseren Plakatsäulen aufgehängt

Jonas

• Sitzung am 23.03. wurde ein Haushaltsantrag auf Reparatur vom Mischpult gestellt und wurde beschlossen
• Der Antrag war falsch ausgefüllt, der Beschluss war korrekt
• Problem geklärt, Antrag geht seinen Gang

FSK

• Fakultätslehrpreis
  • Laut Ausschreibung muss offengelegt werden, wohin die Gelder fließen, das passiert allerdings in den seltensten Fällen
  • Es soll darauf hingewirkt werden, dass in den jeweiligen Fakräten berichtet wird. Die betroffene Fachschaft entscheidet, ob und wie sie das veröffentlichen will.

• Sperrminorität für Studierende?
• FSK möchte Sperrminorität nicht mehr fordern
• Wenn Preis nicht vergeben wird, fließen Gelder zurück ans KIT, also verliert die Fakultät Gelder.
• Nein, es soll keine Alternative ausgearbeitet werden

• Konzept für Fall, falls Preise nicht vergeben werden?
  • Nein

• Art/Konzept des Preises?
  • Nichts daran ändern (Vergabetext ändern?)

Schränke im Lernzentrum
Ich habe die Schrankleihe angeleiert

StuPa

• Diskussion zu Vorlesungsaufzeichnungen statt Vorlesung:
  • Sorge: Vorlesung wird nicht mehr weiterentwickelt
  • Gibt aber auch positive Kombi-Beispiele aus der Physik: VL basiert halb auf Aufzeichnungen und halb aus sehr interaktiver VL
• Es wurden erstmal keine Ehrenamtspreisträger aus dem StuPa vorgeschlagen, es soll für nächstes Jahr bei Wanner angefragt werden, ob dies möglich ist.
  • Diskussion:
    • Wäre evtl. eine Alternative für Leute, die sich in verschiedenen Projekten engagieren
    • Evtl. sollte der AStA über allg. VS Kandidaten entscheiden
• Studentische Vertretung im Bereichsrat:
  • Kritik daran, dass der Antrag nicht mit der KIT-Satzung übereinstimmt: stud. Bereichsrats Vertreter*innen werden von stud. Fakultätsrats Vertreter*innen bestimmt, nicht vom ganzen FakRat.
  • Änderungsantrag: „… die Beschlussfassung über die Entsendung von studentischen Mitgliedern in den Bereichsrat findet unter den studentischen Mitgliedern der entsendenden KIT-Fakultät statt.“ wird angenommen
  • Beschluss wird verabschiedet
• Gremienvertreter sollen auch für HoC-Kurse 'Rüstzeug fürs Ehrenamt' priorisiert werden, so wie es HSGs und FS schon sind
• Diskussionspunkt: Aufgaben Finanzausschuss: Tendenziell Zustimmung den Finanzausschuss auf die Prüfung der VS zu beschränken (nicht mehr UStA eV und SSV)
  • Diskussion: Wird im AStA kritisch gesehen, da dann ein neuer Ausschuss zusammengestellt werden muss, der die Vereine prüft

Daniel: Ins StuPa einbringen, dass der Finanzausschuss evtl. doch die Vereine auch prüft

• Liste für die Senatswahl beschlossen
• Diskussion mit den Landtagsabgeordneten: Es wird nochmal zu einem Vorbereitungstreffen eingeladen

Treffen mit Herrn Blicker

• Es wird weiterhin auf einen Terminvorschlag gewartet

Unifest

• Es werden noch AStis für einen AStA Stand gebraucht (AStA Info - Kasse)

Julia fragt Jan nochmal an, um den Stand zu machen.

• TOP Später (Büro Umbau)
• Kartenverkauf angelaufen

EC Terminal

• Ab nächster Woche verfügbar

Daniela Abschied

• Kommt nächste Woche Mittwoch

Daniel informiert nochmal Menschen (Sumpf+AStA), wann Daniela kommt, damit jeder, der möchte, hier sein kann und das Geschenk überreicht werden kann.

Werbung für Interfax Party
von: AStA am Ftsk (Germersheim)

Hi AStis! Wir würden euch gerne um einen Gefallen beten: Unsere Plakate für die diesjährige InterFak Party am 10.06. sind leider irgendwo im schwarzen Loch der deutschen Post verschwunden und wir wissen nicht genau, wann sie ankommen. Könntet ihr vielleicht unsere Veranstaltung auf eurer Facebook Seite teilen, damit die Landauer auch ohne Plakate bescheid wissen (https://m.facebook.com/events/856486307817702?_rdr)? Wir wollen im Laufe der Woche, wenn sie denn ankommen, Plakate bei euch an der Uni und in der Stadt aufhängen Habt ihr bestimmte Öffnungszeiten oder brauchen wir einen Stempel von euch, um unsere Sachen aufzuhängen?

Vielen Dank ❤️

• Sie verkaufen Unifestkarten von uns und haben unser Unifest beworben
• Vorschlag: Der AStA bewirbt die Veranstaltung übers Unifest
• Bedenken werden geäußert, da Männer günstigeren Eintritt bekommen und 'versteigert' werden
• Es wird eine Nachricht verfasst die auf die Problematik hinweist

Daniel und Chris antwortet dem AStA (Germersheim) auf FB und teilen das Ergebnis mit.

• Vertreterinnen des AStAs kommen zufällig auf der Sitzung vorbei
• Das Sexismus-Thema wird erörtert
• Es bleibt dabei, dass die Party über das Unifest beworben und das plakatieren gestattet wird

Sparmaßnahmen der Stadt
von: Die Linke.SDS

Der Gemeindarat Karlsruhe hat in seiner letzten Sitzung eine prinzipielle Zustimmung zu massiven Kürzungen im Haushalt der Stadt gegeben, was eine überwältigende Mehrheit fand: alle Gemeinderät*innen (außer der beiden Linken) haben dafür gestimmt, leider auch die drei Studierenden im Gemeinderat. Die Kürzungen bedeuten einen massiven Abbau von Kultur, Sozialem, Bildung, Gesundheit etc., aber betrifft auch Bereiche, die für uns Studierende enorm relevant sind. So wird der Nachtfahrplan des ÖPNV eingschränkt werden, vor allem die Nachtfahrten nach Durlach, wofür wir alle viel Geld zahlen. Auch der Radwegeausbau wird ab nächstem Jahr stark eingeschränkt bzw. sogar komplett gestrichen, öffentliche Toiletten werden abgebaut und vieles mehr. Der Gemeinderat begründet dies mit enorm gestiegenen Kosten ab 2016 und stellt seine Kürzungen als alternativlos dar: Es müssen 400 Millionen Euro eingespart werden. Gleichzeitig fließen aber hunderte Millionen in Großprojekte: das Wildparkstadion wird zu 100% vorfinanziert; Europahalle, Schwarzhaldhalle, Staatstheater werden saniert (tragisch, wenn das Staatstheater eventuell die Schauspielsparte schließen muss). Dazu hat die künstlerisch-politische Gruppe AKT (Aktion Kollektiv Theatral) die Kampagne „Spart's euch“ ins Leben gerufen. Da es noch eine weitere Abstimmung im Gemeinderat geben wird, kann durch Protest noch einiges verhindert werden. Eine Demo wird am 18.06., 12:30 am Marktplatz stattfinden, Flyer im Anhang. Weitere Infos auf Facebook: https://www.facebook.com/events/1705840186346924/ Ich möchte euch als AStA bitten, euch dieser Kampagne anzuschließen, zur Demo aufzurufen und mit eigenen Aktionen zu beteiligen. Die Kürzungen betreffen uns alle und weitere Einschneidungen lassen sich nur durch ein breites Protestbündnis verhindern. Dazu möchte ich bei der nächsten Sitzung noch einen Antrag im StuPa stellen. Lasst uns zeigen, dass wir das allgemeinpolitische Mandat brauchen und es und nutzen, solange wir noch können!

• Mehr Informationen sind gewünscht
• Frage; Wurde die Nightline evtl. erst nach den Verhandlungen mit den Studis und dem Solidarticket eingeführt
• Erik und Joshua könnten dazu nochmal befragt werden
• Demo ist leider am selben Tag wie das Unifest und findet nachmittags in der Stadt statt, deswegen wird die Beteiligung der Studierendenschaft problematisch gesehen
• Im Gemeinderat beteiligte Studierende sollen zur nächsten Sitzung eingeladen werden
• StuPA auch einladen

— Joe lädt Studenten aus Gemeinderat und StuPa zur kommenden Sitzung ein und zusätzlich über HP und FB —

— Thomas als Mitglied des Fahrgastausschusses findet heraus ob die Nightliner erst mit dem studentischen Solidarticket eingeführt wurden. —

• 02.06. Donnerstag: Daniel
• 03.06. Freitag: Chris
• 06.06. Montag: Martin (Tresorschlüssel von Joe)
• 07.06. Dienstag: Julia
• 08.06. Mittwoch: Nico

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Julia, nächste Woche Chris

Johannes

• Z10 hat angefragt ob wir wieder beim Sommerfest helfen (Fr, 10.06., und Sa, 11.06.)
• Gebraucht werden Helfer am Cocktail/Long Drink Stand
  • wir „benötigen“ (oder eher wollen) hauptsächlich euch.
  • gerne mit AStA-TShirts (falls ihr das wollt)
  • natürlich 1-2 Plakate. z.b. Unifest oder was ihr sonst gerade für wesentlich erachtet und nicht politische Erbeben auslöst
  • Aufgabe: Cocktails machen. Die Planung, Materialien und Anleitungen sind vor Ort
  • ihr kommt also, mischt Gästen und euch selbst Drinks (ihr müsst nur so nüchtern sein, dass ihr noch sinnvoll Cocktails machen könnt und auf die Kasse aufpasst)
  • Wie viele? Ich denke so 3 Leute gleichzeitig sollten reichen
  • Von wann bis wann? von 19:00 bis ca. 01:00 (also z.b. 2×3 Leute oder auch 2×4-5 und sich abwechseln und nebenher noch feiern)
  • zum Helferfest am Ende des Semesters kommen
  • Wir können auch nur einen Abend, dann eher Samstag, ansonsten müssten wir entscheiden ob OG (etwas ruhiger) oder Café (mit DJ und Band)
• Hier die Doodle: www.doodle.com/poll/qean7d43vsn4qybi

erwarteter Zeitaufwand: 5 min

— Christian fragt Unifestleute an, um beim Z10 Sommerfest zu helfen. —

— Johannes gibt Z10 Bescheid, dass wir an beiden Tagen einen Stand übernehmen. —

— Alle überprüfen, ob sie Zeit haben am Z10 Sommerfest zu helfen. —

Johannes
AgenDav: http://calendar.asta.kit.edu

• Die Hauptsache ist, dass der Endnutzer ein schönes Frontend hat
• Verschiedene Gruppen sollen Termine eintragen können
• Man könnte auf dem AgenDav aufbauen und dann ein ordentliches FrontEnd haben
• Im aktuellen Kalender könnten auch WikiAcc-Besitzer Termine einfügen

— Joe schreibt Konstantin mal eine Mail wegen Kalender. —

Johannes

• Es wurden weitere Kandidaten für den Ehrenamtspreis gefunden, es stehen nun auf der Liste:
  • Alexa S (Engagementschreiben liegt vor)
  • Christian S (bis Oktober fertig)
  • Johannes J (bis Oktober fertig)
  • Lisa M (Engagementschreiben liegt vor) (ist fertig)
  • Vera S (Engagementschreiben liegt vor)
• Die Engagementschreiben wurden heute Vormittag per Email herumgeschickt
• Alexa hat sich per Email noch einmal zu dem Thema geäußert, die E-Mail wird vorgelesen
• Eine Nachfrage bei Frau Hundsdorf, ob der AStA die Anzahl seiner Vorschläge erhöhen dürfe, wurde verneint.
• Deadline ist Freitag, das Ganze sollte also dringend morgen mit der Hauspost rausgehen.

• Diskussion: 2 Slots pro Gruppe angemessen?
• Es ist sehr schwierig sich bei den vorhandenen Bewerbern zu entscheiden
• AStA Ehrenamtsbescheinigung bringt evtl. genauso viel
• Diskussion, ob Preis wieder boykottiert werden soll
• Der AStA könnte selbst Ehrenamtspreise ausstellen
• Evtl. sollte der komplette Preis umstrukturiert werden
• Vorschlag: Alle fünf Personen vorschlagen
  • So wird das Problem dem KIT evtl. klarer
  • Könnte auf Kosten der Bewerber gehen
• Der Preis scheint nicht für die Bewerbung gedacht zu sein, da man das Studium abgeschlossen haben sollte. Für eine Bewerbung sollten AStA Ehrenamtsbestätigungen ausreichen
• Problem: es gibt leider keine zentrale Stelle, die Studis vorschlägt, welche in vielen Organisationen aktiv waren

Vorschlagsliste aus AStA Perspektive:

• 1. Johannes
• 2. Lisa
• 3. Chris
• 4. Vera
• 5. Alexa

Die ersten 3 Personen müssen in Vorschlagslisten untergebracht werden

Abstimmung: Der AStA stimmt der obigen Vorschlagsliste zu.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Joe reicht die Vorschläge ein und bittet auf den Zertifikaten die Formulierung 'AStA am KIT' (ohne Hochschulgruppe) zu verwenden. —

Daniel

• Noch ist keine Ausschreibung erfolgt
• Ein ehemaliger Thekenhasi, Selim, hat sich gemeldet und sich angeboten
• Ehemalige Thekenhasis werden bevorzugt, da schon Erfahrungswerte vorliegen und die Arbeitsleistung war gut

Abstimmung: Der AStA stellt Selim ab sofort an der AStA-Theke ein.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Daniel stellt Selim ein und kümmert sich um die Einarbeitung möglichst diesen Freitag.

Christian

Für das Unifest soll sowohl das Großraumbüro als Zentrale und die Sofaecke als Materiallager genutzt werden. Wir sollten kurz besprechen, ab wann das möglich/nötig ist und ob wir Gruppen absagen müssen/wollen.

• Das Büro muss so umgebaut werden, damit es kaum für AStA Arbeit nutzbar ist.
• Ab Donnerstag (16.) vor dem Fest bis Mo/Di danach
• Sachen in der Sofa-Ecke lagern, entsprechende Gruppen müssen informiert werden
• Thekenraum wird auch zum Lager
• Postfächer der Referenten sollten geleert/umgeräumt werden
• Der AStA ist einverstanden

— AStA Referenten sollen in der Woche vor und nach dem Fest möglichst im Büro sein um zu unterstützen. —
— Nico gibt den HSGs Bescheid die das AStA Büro nutzen wegen Unifest Einschränkungen. —

Thomas
Rechtzeitig zur StuPa-Wahl sollte das Wahlventil fertig, gedruckt, ausgelegt, verteilt und sonst was sein.
Wer möchte sich darum kümmern?

Im Prinzip handelt es sich um folgende Aufgaben:

• Listen kontaktieren
• Wahlwerbung von Listen einholen
• Layouten
• Drucken

Inhalt:

• Kontakt zum Wahlausschuss wegen: StuPa-O-Mat
• Plan mit den Standorten der Wahllokale

Grober Zeitplan:

• Umschlag sollte bis zum 13.06. bei der Druckerei sein, wenn man es eine Woche vor der Wahl haben möchte.
• Für den Innenteil reicht der 20.06.

Abstimmung: Der AStA druckt ein Wahlventil mit einer Auflage von 2000 Stück.
Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Johannes und Julia kümmern sich, dass die Dinge passieren, und prüfen wie viele Hefte aus dem letzten Jahr übrig sind. —
— Die Druckerei kümmert sich um das Layout. —

Julia

• Einladung der AStA Sitzung stehen nur im AStA Kalender, die TOPs werden nicht veröffentlicht
• Wer nicht im AStA ist, weiß nicht, was wann behandelt wird
• TOPs werden vorher im Protokoll eingetragen und könnten nochmal herum geschickt werden oder auf der HP veröffentlicht werden

— Mohammad veröffentlicht dienstagsabends die TOPs der kommenden Sitzung auf der Homepage. —

Julia

Das Alias soll insbesondere für die Kommunikation zur Rechtsabteilung genutzt werden und außerdem Menschen „sammeln“, die sich gerne mit Satzungsdingen auseinandersetzen. Dann können zum Beispiel auch Fachschaften oder sonstige Menschen, die irgendetwas an einer Satzung ändern können, dort mal nachfragen, was das für Folgen hätte bzw. was man da beachten sollte. Es soll keineswegs dazu da sein, die Satzung inhaltlich zu gestalten, sondern eher um die Formalien abzuwickeln und das KIT zu treten.

Es stehen, wie in dem Ablaufdiagramm erwähnt, auch einige Funktionsadressen (stupa-praesidium@asta-kit.de, aera@asta-kit.de, vorsitz@asta-kit.de) drauf, sodass die entsprechenden Gremien auch darüber informiert sind.

Die Idee war, dass da an sich jeder drauf kann, der möchte. Wer nicht drauf sollte, sind Menschen, die trollen und der Rechtsabteilung irgendeinen Mist antworten bzw. falsche Dinge schreiben. Das könnte dann im Zweifel der AStA entscheiden.

Wir sollen uns Gedanken darüber machen, wie wir diese Mailingliste bekannt machen.

— Johannes: satzungen@ wird per E-Mail an stupal@, Gremien@ und fsk@ bekannt gegeben mit dem Angebot, auf die subscribe Liste zu kommen, wenn man sich meldet. Die Mail wird vorher mit Vera abgesprochen. —

Johannes

• Wenn man sein Bachelorzeugnis bekommt, sind da wohl keine beglaubigten Kopien dabei.
• Diese wären praktisch, wenn man sich beispielsweise an anderen Unis bewerben möchte nach dem Bachelor.
• Möchten wir dies fordern?
  • wird positiv gesehen
  • eine Kopie zu haben ist recht praktisch

— Zacharias fragt beim SLE an, ob zu den Zeugnissen zukünftig zwei beglaubigte Kopien beigelegt werden können. —

Mensch

• Antidiskriminierung mit Postkarten:
  • Kosten: 30€ für die Postkarten; noch unbekannt für die Briefmarken

• Aktion (Postkarten) evtl. noch den Rest der Woche an der Theke durchführen

— Daniel berichtet kommende Sitzung von der Blutspende und der Postkartenaktion. —
— Julia: Die Postkartenaktion wird weiterhin an der Theke durchgeführt. —

Julia

• Wie möchten wir in der O-Phase die Sprinter vermieten?
• Wer kümmert sich darum?
  • Sprinter werden beim AStA abgestellt und dann die Schlüssel an die FSen vergeben
  • Bisher hat Innen die Sprintervermietung koordiniert
  • Das System der letzten Jahre wird beibehalten

— Nico informiert die FSen, wie die Vermietung der Sprinter in der O-Phase läuft, und fragt im Zweifel Julia. —

Mohammad

• Die 2. Nacht der Wissenschaft findet am 28. Oktober statt.
• Dafür brauchen wir wieder die Hilfe des AStA bei der Durchführung der Veranstaltung
• Möchte der AStA die NdW dabei wieder unterstützten? Über die UStA Kasse e.V.?
  • Die letzte NdW wurde ebenfalls unterstützt

Abstimmung: Der AStA unterstützt finanziell und ideell die Hochschulgruppe Nacht der Wissenschaft bei der Veranstaltung Nacht der Wissenschaft am 28.10.2016 und stellt die Strukturen des UStA Kasse e.V. zur Verfügung.

Ergebnis:6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

AStA Logo statt Vereinslogos verwenden

• Für einheitliches Auftreten
• Wird positiv gesehen
• Kritik: In den Verträgen muss weiterhin klar kenntlich sein, mit wem der Vertrag geschlossen wird

Daniel kümmert sich darum, das die Cooperate Identity gefördert wird.
Kritik: In den Verträgen muss weiterhin klar kenntlich sein, mit wem der Vertrag geschlossen wird

Twitter StuPaKIT

• Aufforderung zur Unterlassung per Einschreiben mit Rückschein
• Unterlassen der Namenverwendung und Logoverwendung
• Fristsetzung auf 14 Tage
• Ansonsten wird der Fall dem Anwalt übergeben
• Einschreiben wird von mehreren AStA Referenten positiv gesehen

Johannes fragt mal bei Twitter an Nicholas schreibt ein Einschreiben wegen Twitter entsprechend des Protokolls

Einfahrtsmarken
Mohammad macht eine Liste um die Ausgabe der Einfahrtsmarken zu regeln und informiert den AStA und die Mitarbeiter.