Protokoll der AStA-Sitzung vom 18. Mai 2016

Anwesend: Johannes Dippert, Daniel Sobing, Thomas Wacker, Julia Eberwein, Mohammad Al Kaddah, Nu Hartmann

Abwesend: Hannah Günther, Zacharias Heck, Nicholas Heyd-Hansen, Martin Junk, Andrej Rode, Jan Senger, Christian Singe, Kai Wieland

Gäste:

Protokoll von: Joe

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 16:30 Uhr

• -1 – Protokolle
• -2 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Drucker Theke
• 4 – Theke Schichten
• 5 – LAK-Vertreter
• 6 – KIT Herausragendes Ehrenamts Engagement-KIT Preis
• 7 – Studentische Vertreter*innen im Bereichsrat
• 8 – PM zum Koalitionsvertrag
• 9 – Blutspende
• 10 – StuPa-Twitter
• 11 – Werbung auf dem Campus
• 12 – Daniela Bericht
• 13 – Arbeitszeugnis
• 14 – Varia

Die Protokolle bis einschließlich 11.05.2016 sind veröffentlicht.

Keine Gäste auf der Sitzung.

StuPa

• Stellungnahme zum Koalitionsvertrag angenommen
• Blutspende:
  • Der AStA wird dazu aufgerufen bei zukünftigen Blutspendeaktionen in geeigneter Weise auf die Diskriminierung aufmerksam zu machen.
  • Der Asta legt dem StuPa und den Blutspendenden (unaufgefordert) vor, für welchen Zweck die Einnahmen verwendet werden.
• Urheberrecht - Positionspapier (vertagt)
• Wahlausschuss wurde gewählt

Büro Umzug

• gestern Besichtigungstermin auf dem roten Platz
• Bisher 3 Container geplant, allerdings entspricht dies nur der Grundfläche unseres Großraumbüros (kein Beratungszimmer, kein Finanzerbüro, kein Durchgangsbüro, …)
• Höherer Raumbedarf wurde angegeben
• Wir fordern ca. 5 Container (evtl. gestapelt, 3 unten, 2 obendrauf)
• Beratungszimmer muss barrierefrei sein
• KIT gibt evtl. nur 4 Container, soll ein 5. Container über die Vereine bezahlt werden

Flüchtlingsunterstützung

• Gibt eine Aktion die Laptops an Hochschulen gibt
• neuer Computerraum für die Hochschule speziell für Flüchtlinge
• Es gibt schon viele Rechner am Campus, Problem ist eher, dass die Flüchtlinge Accounts bräuchten

KIT Botschafter

• findet am 8. Juni statt - Moh nimmt teil

MLP Werbung in Mensa

• Soziale Unterstützung schon über Freitische
• MLP nicht nötig und arbeitet quasi gegen das Sozialprogramm
• Thomas nimmt Kontakt mit StuWe auf und äußert Kritik

AStA Auslagen auf dem Campus
von: Vera
im Lernzentrum ist mir gerade aufgefallen, dass da im Foyer ein relativ leerer Flyerständer rumsteht. Da würde sich sowas wie der Campusplan, Engagier-Dich-Hefte, Unifest-Postkarten etc. bestimmt gut machen oder? Vielleicht ginge das auch an anderen auf dem Campus, bei denen öfter Studis vorbeikommen? Zumindest das zib, Studienbüro und SCC hatten/haben mal Campuspläne. Bei der Bib oder auch den kleineren Bibliotheken wäre das vielleicht auch eine Idee?

Nico fragt beim Lernzentrum an wegen Infomaterial auslegen.

Aysun ist diese und nächste Woche im Urlaub

• 19.05. Donnerstag: Moh
• 20.05. Freitag: Thomas
• 23.05. Montag: Joe
• 24.05. Dienstag: Julia
• 25.05. Mittwoch: Daniel

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Moh

Bericht des letzten Kurators: Bilder von Pony-Kuchen erfreuen sich der größten Beliebtheit auf AStA-Twitter.

Daniel
Wie bereits letzte Woche besprochen, steht noch die Anschaffung eines Druckers für die Theke aus. Aktuell müssen unsere Thekenhasis immer am Bizhub kopieren gehen und der aktuelle Drucker macht starke Streifen.

Wir hatten ein Angebot von Böll über 360,- Euro Brutto vorliegen für ein Gerät, welches unseren Anforderungen entspricht. 1. Ausdruck aus dem Standby-Modus: unter 6,5 Sekunden und bis zu 38 S./Min. (Duplex nicht angegeben). Vergleichsangebote liegen zwischen 430,- und 530,- Euro.

Bei Miete / Leasing kostet der Drucker für 6 Monate 32,- Euro. Theoretisch übersteigen nach 12 Monaten die Mietgebühren / Leasing die Anschaffungskosten. Es besteht die Möglichkeit auch nach 6 Monaten den Drucker zum Restwert zu übernehmen (dieser kann höher als 168,- Euro sein).

Alternativ zur Miete / Leasing wurde uns auch angeboten, dass falls wir im Bedarfsfall den Drucker nicht mehr benötigen und selbst keinen Abnehmer finden, dieser von Böll auch aufgekauft werden kann. Man möchte dies aber nicht garantieren / einen festen Preis anbieten. Grundsätzlich steht bei dem Unternehmen der Service sehr stark im Fokus.

In allen Fällen der Rücknahme ist ein Wartungsvertrag Voraussetzung. Sollten wir uns für eine Kaufoption entscheiden, lässt sich der Wartungsvertrag sehr flexibel anpassen, sodass wir im Bedarfsfall auch schnell „rauskommen“. Der Wartungsvertrag umfasst 3.000 Seiten pro Quartal (Mindestabnahme) mit etwa 0,01 Euro pro Seite, also 30,- Euro pro Quartal (Mindestmenge) inkl. Toner.

Wir wurden darauf hingewiesen, dass in dieser Preisklasse normalerweise nur gekauft wird und ein Wartungsvertrag vereinbart wird. Eine Miet-/Leasingoption ist für diese Preisklasse mit dieser Laufzeit untypisch.

• Vorschlag: Kaufen und einen Wartungsvertrag nehmen

Abstimmung: Der AStA kauft einen Drucker mit Wartungsvertrag (vorerst 6 Monate) für die Theke nach oben genanntem Angebot.
Ergebnis:6/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Daniel kümmert sich um die Anschaffung. —

Daniel
Moritz arbeitet noch diesen Monat. Ab Juni ist die Stelle Freitags dann frei. Dabei handelt es sich dann um 6 Termine. Im Wintersemester wird Brahim zu Verfügung stehen, Caro wahrscheinlich, bei Julia ist es noch ungewiss und Rebecca ist wahrscheinlich nicht mehr da. Daraus ergibt, sich dass wir ab WS wahrscheinlich noch mind. eine weitere Person benötigen.

D.h. entweder wir stellen jetzt jemand ein und im WS dann wieder eine (ggf. mehr) oder zum WS mind. zwei Personen.

Resultat: Es soll jetzt ein Thekenhasi eingestellt werden

— Daniel schreibt die Thekenstelle aus. —

Thomas
Da durch die aktuelle Abwesenheit Jans die Vertretung auf der nächsten LAK als vakant angesehen werden muss, benötigen wir einen Ersatz.

Die nächste LAK findet, nach Stand Protokoll Februar, am 4. und 5. Juni in Heilbronn statt, genauer Standort wird noch recherchiert (Stand: Freitag 00:55 Uhr).

Florian B hat sich angeboten mal zu einer LAK zu gehen wenn Bedarf ist und es zeitlich passt.

Abstimmung: Der AStA entsendet Jan Senger und den Vertreter Nicholas Heyd-Hansen zur Landesastenkonferenz am 4. und 5. Juni nach Heilbronn und übernimmt die anfallenden Reisekosten.
Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Joe versucht sich erneut bei Jan zu melden und gibt Nico Bescheid. —

Joe
Scheinbar gibt es erst einen Bewerber für den Ehrenamtspreis, wir sollten also die Fachschaften und Hochschulgruppen nochmal darauf hinweisen.

Der AStA schlägt vor: Alexa und Vera

Das Unifest schlägt vor: Chris und Lisa

— Nico weist die Hochschulgruppen und Fachschaften noch einmal auf den Ehrenamtspreis und die Bewerbungsfrist hin. Joe kümmert sich um die Ehrenamtspreis-Bewerber des AStA. Chris kümmert sich um die Ehrenamtspreis-Bewerber des Unifests. —

Joe

Nachricht von Corny:

Die FSK unterstützt den Vorschlag,

• ( a ) es zu ermöglichen, dass beliebige Studenten (nicht nur KIT-Fakultätsratsmitglieder) in den Bereichsrat entsandt werden können
• ( b ) die Anzahl der stimmberechtigten Vertreter in den Bereichsräten auf mindestens 1 studentischen Vertreter pro im Bereich beteiligter Fakultäten zu erhöhen
• ( c ) die Beschlussfassung über die Entsendung von studentischen Mitgliedern in den Bereichsrat nur noch im KIT-Fakultätsrat der entsendenden KIT-Fakultät stattfindet, nicht mehr in allen am Bereich beteiligten KIT-Fakultätsräten (dies gilt nur, wenn (b) umgesetzt wird).

Es wäre toll, wenn der AStA beschließen würde

• ( a ) sich dem FSK-Beschluss anzuschließen und
• ( b ) folgenden Antrag ins Stupa einzubringen und zu vertreten:

Das Stupa beschließt im Einvernehmen mit der FSK, den AStA damit zu beauftragen, darauf hinzuwirken,

• ( a ) es zu ermöglichen, dass beliebige Studenten (nicht nur KIT-Fakultätsratsmitglieder) in den Bereichsrat entsandt werden können
• ( b ) die Anzahl der stimmberechtigten Vertreter in den Bereichsräten auf mindestens 1 studentischen Vertreter pro im Bereich beteiligter Fakultäten zu erhöhen
• ( c ) die Beschlussfassung über die Entsendung von studentischen Mitgliedern in den Bereichsrat nur noch im KIT-Fakultätsrat der entsendenden KIT-Fakultät stattfindet, nicht mehr in allen am Bereich beteiligten KIT-Fakultätsräten (dies gilt nur, wenn (b) umgesetzt wird).

Das Stupa wurde bereits vor 2 Wochen von mir auf der Sitzung über das Thema informiert (leider waren aber nur ca. 15 der Abgeordneten anwesend).

Da ich nicht weiß, wo ihr eure Protokolle veröffentlicht, wäre es schön, wenn ihr mir euer Sitzungsprotokoll/den für mich relevanten Ausschnitt aus dem vorläufigen Protokoll zukommen lassen könntet.

• Wenn der Antrag dem KIT kommuniziert wird, sollte der Antrag evtl. aufgeteilt werden
• Leute aus dem FakRat sind offiziell gewählt, es ist gut wenn diese dann auch im Bereichsrat sind
• Bereichsrat: Finanz-, Personal- und Bauhoheit
• Anteil studentischer Vertreter im Bereichsrat niedriger als im Fakultätsrat
• Bereichsrat übernimmt Kompetenzen aus dem Fakultätsrat, FakRat ist direkt gewählt
• Wie soll der Studi bestimmt werden der in den Bereichsrat entsandt wird?

Rückfragen:

• Wie ist die anteilige Zusammensetzung der Bereichs- und Fakultätsräte?
• Wie soll der Studi bestimmt werden der in den Bereichsrat entsandt wird? Fachschaftsversammlung?

— Joe fragt bei Corny nach und bringt es auf die nächste Sitzung. —

Joe

• Ausgearbeitet von Johannes J, Thomas und Joe
• Verfeinert von Nu und Kai
• Rausgeschickt an KAASten und LAK-Verteiler
• Rückmeldung der Studierendenvertretung in Tübingen, diese werden ab Montag evtl. mittragen
• StuPa hat den Text gestern einstimmig angenommen
• Text:

Die neue Landesregierung will die Studierendenvertretungen einschränken

„Starke Stimme für Studierende“, so die beschönigende Überschrift im grün-schwarzen Koalitionsvertrag. Im Klartext bedeutet das aber: Das erst vor vier Jahren eingeführte Verfasste-Studierendenschafts-Gesetz, mit dem fast 40 Jahre Verbot studentischer Interessensvertretung beendet wurden, soll jetzt zum Teil wieder abgeschafft werden.

Gerade angesichts hoher Studierendenzahlen und dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Städten brauchen die Studierenden eine Vertretung, die solche Missstände aufzeigen darf, ohne ihr Mandat zu überschreiten. Besonders in den Universitätsstädten stellen die Studierenden einen signifikanten Anteil der Einwohner dar. Sie sind nicht nur Teil der Hochschulen, sondern auch Teil der Gesellschaft. Wenn die schwarz-grüne Landesregierung ihre Pläne umsetzt verlieren Studierende die Möglichkeit, ihre Interessen über die Universität hinaus zu vertreten.

Die Studierendenvertretungen brauchen ein umfassendes Mandat, das Äußerungen zu Themen wie BAföG, Semestertickets oder Studiengebühren einschließt. Viele Themen die Studierende betreffen befinden sich außerhalb der Hochschulpolitik. Eine augenscheinliche Rechtssicherheit darf nicht der Studierendenvertretung im Wege stehen, sondern muss die Äußerung zu allgemeinpolitischen Themen beinhalten!

Nach dem Paragraphen 65 des Landeshochschulgesetz gehört zu den Aufgaben der Studierendenvertretung „die Wahrnehmung […] der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Belange“ und „die Förderung der politischen Bildung und des staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstseins der Studierenden“. Diese Fassung der allgemein politischen Vertretung brauchen die Verfassten Studierendenschaften für eine starke Stimme. Im Gegensatz dazu bekommen diese im Koalitionsvertrag nur ein „klare[s] hochschulpolitische[s] Mandat“ und unter dem Vorwand „Rechtssicherheit zu gewährleisten“ sollen die „Anwendungsbereiche gegenüber den Betroffenen präzisier[t]“ werden.

Entsprechend ist unsere Forderung an Ministerin Theresia Bauer: Auch wenn Hochschulpolitik ein wichtiges Augenmerk einer starken Studierendenvertretung ist, eine Beschränkung des allgemeinpolitischen Mandats durch die neue Landesregierung darf nicht zur Folge haben, dass Forderungen von Studierenden gegenüber Gesellschaft und Politik kein Gehör mehr finden. Das allgemeinpolitische Mandat der Verfasstunden Studierendenschaften darf nicht eigneschränkt werden!

Abstimmung: Der AStA veröffentlicht die PM zum Koalitionsvertrag morgen.
Ergebnis:7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Joe kümmert sich um die Veröffentlichung der PM. —

• A - StuPa: Der AStA wird dazu aufgerufen bei zukünftigen Blutspendeaktionen in geeigneter Weise auf die Diskriminierung aufmerksam zu machen.
  • Im allgemeinen Rahmen, auf den entsprechenden Plattformen werden Infos veröffentlicht (FB, Plakate, …)
  • Es muss bei der Kommunikation aufgepasst werden damit es richtig rüber kommt.
  • EU Urteil dazu: Wenn man die Risikogruppe auch über 'häufig wechselnde Sexualpartner' definieren kann ist es Diskriminierung Homosexuelle allgemein auszuschließen
  • In FB wird wieder darauf hingewiesen
  • Vorschlag: Postkarten an Minister Maaß
    • wenig Arbeit, ungewisses Ergebnis
    • Ausgaben: 45ct Versand pro Karte, Karten kosten ca. 40€ für viele Karten

• B - StuPa: Der Asta legt dem StuPa und den Blutspendenden (unaufgefordert) vor, für welchen Zweck die Einnahmen verwendet werden.
  • Julia würde 2 Wochen nach der Blutspende einen Bericht schreiben
  • Einnahmen aus der Blutspendenaktion fließen ins Unifest
  • Infos werden kurz vor der Veranstaltung produziert
  • Es kann vor der Veranstaltung noch nicht gesagt werden ob es überhaupt Erlöse gibt, dies ist davon abhängig wie viele Spender kommen, da es hohe Anfangsausgaben für die 'Spendengeschenke' gibt

— Daniel verlinkt in FB wieder den Artikel zur Aufklärung. Joe schaut mal nach, ob man so eine Karte designen könnte. —

• Es gibt zwei inoffizielle StuPa Accounts, die ursprünglich vom Präsidium angelegt wurden
• Manche Posts werden als unangemessen angesehen
• Beleidigungen sind nicht angemessen
• Wie soll damit umgegangen werden?
  • Herausgabe der Zugangsdaten fordern
  • StuPa-Logo muss vom Acc entfernt werden (Das Logo wurde für das StuPa erstellt und bezahlt, Logo wird zweckentfremdet)

— Moh schreibt eine Nachricht mit Frist und schickt diese nach Rücksprache mit anderen AStA-Referenten an die Account-Inhaber. —

Daniel

• Termin mit KIT
• Auslagen in anderen Gebäuden auch mit AStA Material bestücken
• unerlaubte Werbung auf dem Campus, z.B. versuchen Unternehmen über studentische Kontakte, Jobanzeigen kostenfrei aushängen zu lassen
• Überplakatierte Plakate:
  • Manchmal werden Plakate überklebt deren Veranstaltungen noch nicht stattgefunden haben
  • Es gibt niemanden, der falsch plakatierte Sachen abhängt
  • Plakate sollten insgesamt nicht länger als 4 Wochen hängen dürfen
  • Externe Plakate
• Aushänge am Campus Nord einbeziehen (Unifest möchte Sachen aufhängen und hat keinen Ansprechpartner)
• Jobanzeigen über FSen sind praktisch, da diese auf die Studiengänge zugeschnitten sind

— Thomas und Daniel nehmen den Termin wahr. —

Daniel

• Daniela geht es wieder gut
• steht nicht mehr zur Verfügung zum Arbeiten
• wünscht sich nochmal vorbei zu kommen um sich zu verabschieden
• Fragen an Finanzen nur noch an Daniel und Justyna

Daniel

Es wurde ein Arbeitszeugnis erstellt, dessen Ausstellung zur Abstimmung vorgetragen wurde.

• Frage aus dem Kontext:
  • Werden auch für AStA Referenten Arbeitszeugnisse ausgestellt?
  • Ehrenamts Beglaubigungen werden eher im Fließtext verfasst, dies kommt den Aufgaben im Ehrenamt näher

Abstimmung: Der AStA stellt das vorgetragene Arbeitszeugnis aus.
Ergebnis:6/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Daniel stellt das Arbeitszeugnis aus. —

Protokollieren
Bitte im Protokoll niemals schreiben Der AStA tut irgendwas, wenn es um eine konkrete Aufgabe geht die erledigt werden muss. Dann tut es nämlich keiner. Beispiel: Der AStA schlägt dem StuPa vor, das Positionspapier zu unterstützen oder gegebenenfalls ein eigenes Positionspapier zu erstellen.

Plakatieren
Wir bekamen einen Anruf, dass queer_lectures Plakate, einen Tag vor dem Termin, also sicher noch sehr aktuell, überklebt wurden. Habe mir flüstern lassen, dass es Hochschulen gibt, an denen nur der AStA selbst plakatieren darf - wollen wir das mal andenken?
Siehe TOP 11

AStA-Service
Wenn die Service-Kraft Urlaub hat, dann muss der Schließdienst die Aufgaben übernehmen. Es muss rechtzeitig bekannt gegeben werden wenn Aysun abwesend ist, damit der Schließdienst entsprechend planen kann.