Protokoll der AStA-Sitzung vom 03. Juni 2015

Anwesend: Johannes Janosovits, Daniel Sobing, Andrej Rode, Jan Senger, Zacharias Heck, Katja Oehler, Mohammad Al Kaddah, Wolfram Bopp, Christian Singe

Abwesend: Thomas Wacker

Gäste:

Protokollant: Christian

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 17:00 Uhr

• -1 – Protokolle
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Arbeitsrechtsberatung
• 4 – Kooperationsvertrag Hochschulsport
• 5 - Preis für herausragendes studentisches Engagment
• 6 – Interview über den AStA
• 7 – Kühlschrank
• 8 – Verleih
• 9 – Berichten im StuPa
• 10 – Bewerbung der Wahl
• 11 – Kneipenquartett
• 12 – Varia

Kein Protokoll wurde veröffentlicht.
Das letzte veröffentlichte Protokoll ist vom 15. April.

Spam auf dem Campus
Für das Entfernen von kommerzieller unangemeldeter Werbung auf dem Campus und Belangen der Verbreiter ist laut Rechtsberatung das KIT zuständig, weil es der Hausherr ist.

StuWe

• Das StuWe will sich um Bestätigung für gemeldeten Raumbedarf im StuWe kümmern.
• Das StuWe will prüfen, ob noch Platz für einen Unterstand für Fahrradanhänger in der Nähe der Mensa verfügbar ist.

Ausstellung von Zeugnissen vom KIT
Zeugnisausstellen ist laut Einschätzung einer Anwältin in der Tat ein Verwaltungsakt.
Das bedeutet zwei Dinge:
(1) Man kann klagen, wenn er nicht 3 Monate nach Friststellung vollzogen wurde.
(2) Es gibt einen Anspruch darauf, also lässt sich - zumindest theoretisch - Schadensersatz fordern, wenn ein Schaden für den Studierenden durch nicht gesetzeskonformes Handeln der Hochschule entsteht.

Radio KIT
$Mensch von Radio KIT macht am Montag ein Interview zu Hochschulpolitik. Er kommt vielleicht vorbei.

Treffen Studium Barrierefrei
Bei dem Treffen wurde (erneut) über die speziellen Bedürfnisse der eingeschränkten Studierenden gesprochen und wie schwer sie es oft haben, sich beispielsweise auf dem Campus oder im Studierendenalltag allgemein zurecht zu finden. Dabei fällt es dem „Durchschnittsstudierenden“ teilweise schwer, die Missstände überhaupt wahrzunehmen, weil die eigenen Bedürfnisse ja ganz andere sind. Wünschenswert wäre ein Campusplan (der z.B. auch mal aufzeigt, wo die behindertengerechten Eingänge sind, damit Gebäude nicht mehrmals umrundet werden müssen) und Beratung, die auch mehr auf die Anforderungen des Alltags eingeht.

— Katja schreibt eine Mails mit Anforderungen an Mentoren an Johannes. —

Kiki
Die meisten Möbel sind da. Es werden noch Helfer für den Aufbau gesucht.

— Katja setzt ein doodle auf. —

Bundestreffen schwuler, schwullesbischer und queerer Hochschulreferate und -gruppen
Bei dem Treffen wurden verschiedene Sachen besprochen, u.A. der Vorstoß der Uni Frankfurt in deren neuem Studierendenhaus unisex/non-gender Toiletten anzubieten, die Ausführung wurde nach einer Kampagne der RCDS eingestellt. Dazu wurde auf dem Bundestreffen eine Pressemitteilung verfasst, die (vermutlich) nächste Woche vorgestellt wird. Weiterhin wurde zu einer bundesweiten Aktion aufgerufen, bei der einige Toilettenschilder „umgelabelt“ werden sollen, vorzugsweise ohne Sachbeschädigung. Der Aktionstag wurde auf den 28.10. festgelegt. (TOP für nächste Woche)
Desweiteren gab es einen Workshop über das Thema Öffentlichkeitsarbeit, wozu Broschüren mit Begriffserklärungen und korrekter Schreibweise verteilt wurden. Mitgebracht habe ich eins, bei Bedarf kann man noch weitere bestellen (kostenfrei).

HSG - Räume
Die dringende Anfrage wegen 2 Veranstaltungen wurde positiv beantwortet, die Antwort für die Erhöhung des Raumbudgets steht noch aus.

Helferwerbestand
Das Festko macht ab nächster Woche einen Helferwerbestand und später einen Kartenvorverkauf vor dem Thekenraum, dafür wird der Finanzdrucker entführt. Es dürfen auch gerne AStA-Referenten helfen ;)

— Chris leitet die entsprechende Mail weiter —

Pakete und Banner
Das Programmheft und Plakate sind in Druck. Nächste Woche kommen hoffentlich viele Pakete an, die dann im Thekenraum lagern.
Die ganzen alten Banner werden durch Lisas Schlonz und das Unifest vernichtet/verteilt, falls niemand etwas dagegen hat.

Helfer
Natürlich dürfen auch AStA-Referenten helfen. Interessierte melden sich bei Chris.
Wenn Menschen im AStA auftauchen, sollte man nett zu denen sein.

Räumlichkeiten
Das Präsidium hat auf die Mail geantwortet. Es gibt keine Aussage über die Zukunft studentischer Feste oder Dauergenehmigung bei Räumlichkeiten.

StuWe
Ich war bei Herrn Postert. Der Festsaal soll auch weiterhin primär für studentische Kultur da sein. Die Buchhaltung kann weiter vom StuWe übernommen werden. Die Mensa wird nicht weiter in den Festsaal rücken.

Wahlurnen
Freiburg will seine Wahlurnen nur für 400€ an uns leihen. Für 800€ würde man neue bekommen.

gemeinnütziger Aderlass
von: einem Blutspendefan

Liebe Mitarbeiter des Studentenwerkes,

meine Idee, Ihnen zu schreiben, mag ein wenig ungewöhnlich sein, zumal ich in Berlin wohne.

Dennoch wollte ich Sie fragen - manche Mensen führen Blutspendeaktionen durch, d. h. Vertreter des Uniklinikums oder des Deutschen Roten Kreuzes veranstalten dort Blutspendetermine. Es ist eine Aktion, welche auf große Aufmerksamkeit stößt und viele Spender bringt.

Wäre eine solche Blutspendeaktion auch in den Mensen in Karlsruhe möglich?

In Karlsruhe gibt es die Blutspendezentrale des Klinikums Karlsruhe (http://www.klinikum-karlsruhe.com/institute/zentralinstitut-fuer-laboratoriumsmedizin-mikrobiologie-und-transfusionsmedizin/leistungsschwerpunkte/blutspendezentrale.html) und das Deutsche Rote Kreuz (http://www.drk-karlsruhe.de/angebote/blutspende.html).

Unabhängig davon, ob Sie sich für eine solche Aktion entscheiden, über das Internet ist ein Flyer der Blutspende des Universitätsklinikums zugänglich - http://www.klinikum-karlsruhe.com/fileadmin/Medien/Institute/ZLMT/1404_blutspende_BLU_046_0514.pdf

Gegebenenfalls könnte man diesen in den Mensen am Schwarzen Brett aushängen.

Auf jeden Fall möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken!

Viele Grüße,

• 04.06. Donnerstag: Feiertag
• 05.06. Freitag: Johannes
• 08.06. Montag: Mohammad
• 09.06. Dienstag: Katja
• 10.06. Mittwoch: Zach

Menschen von der GSKa hatten die Idee, eine spezielle Beratung zu Arbeitsrecht zu machen. Die Schulung des Beraters kann eine Gewerkschaft übernehmen. Themen für die Stelle:

• HiWis aufklären
• Arbeitsverträge checken
• Fragen zu Mindestlohn und Praktika beantworten
• Urlaubs- und Krankheitsregelungen
• Arbeit mit Kind
• Steuerrechtsgrundlagen

Theoretisch könnte man alles entweder von der Rechts- oder von der Sozialberatung machen lassen, allerdings ist es fraglich, wie viel Fachwissen da im Detail vorhanden ist.
Es wäre wünschenswert, jemanden von der Gewerkschaft für die Beratung zu bekommen (statt nur der Beraterschulung), da die solche Beratungen bereits anbieten und somit einfach nur eine zusätzliche Stunde auf dem Campus gemacht werden müsste.

— Johannes redet mit der Person und klärt, ob nicht jemand erfahrenes hier beraten kann. —

Für jeweils 10€/Semester können Daniela und Aysun beim HSP mitmachen.

Abstimmung: Der AStA übernimmt die Kosten von 20€ pro Semester für Aysun und Daniela, damit sie das Hochschulsportangebot nutzen können.
Ergebnis:6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Wir als AStA können, wie jede HSG und FS, zwei Leute vorschlagen.

— Wir schlagen Noah und Sarah vor. —

Als Prüfungsbeitrag drehe ich einen Beitrag über die aktuelle Lage des AStAs (Nachwuchs, Engagement … provokante Fragestellung: Ist der AStA überholt/überflüssig?). Unter anderem soll dabei auch dargestellt werden was der AStA für Vorteile für die Studenten gibt und Anreiz bieten sich selbst mehr zu engagieren. Ich möchte gerne den AStA verschiedener Hochschulen und Unis vergleichen und deshalb auch beleuchten wie es dem AStA am KIT geht.“

— Johannes nimmt Kontakt auf und fragt nach, was die Studentin genau machen will. —

Das Mittelraumbüro ist durch die Lärmbelastung des aktuellen Kühlschrankes nur eingeschränkt nutzbar. Viele Menschen weigern sich, den Raum zu nutzen und viele der Nutzer beschweren sich über den Kühlschrank. Da zeitweise Platzmangel herrscht, müssen wir den Raum besser nutzen.

Michael, der Getränkebeauftragte, hat folgendes Angebot herausgesucht:

Die beste Möglichkeit wäre meines Erachtens der Gorenje RVC6298W:
+ 40db ⇒ damit ca. halb so laut wie unser jetziger
+ 327€ Netto inkl Lieferung ⇒ ziemlich günstig
- 284l ⇒ Kleineres Volumen sollte aber noch passen

Abstimmung: Der AStA kauft den oben genannten Kühlschrank.
Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Die Funkgeräte sollten repariert werden. Einige Dinge sind defekt, viele Gürtelclips, ein Akku, 2 Netzteile. Daher sollte dies neu angeschafft werden.

Hierfür wird ein Budget von maximal 500€ netto benötigt.

Abstimmung: Der AStA empfielt dem UStA Kasse e.V. die Funkgeräte für maximal 500€ netto in Stand zu setzen.
Ergebnis:6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Der AStA hat den Auftrag bekommen, im StuPa zu berichten. Alle Referenten sollten vorbeikommen.

— Johannes setzt ein doodle auf um eine Sitzung auszusuchen auf der alle berichten. —

Möglichkeiten

• Banner aufhängen (haben wir schon) + Durlacher Tor → Wolfram und Johannes
• Wahlwerbung auf Übungsblättern –> Andrej/FSen
• Plakate (auch stadtweit + Wohnheime) –> Jan und Johannes
• StuPa-O-Mat –> StuPa
• Mail/Facebook/HP –> Presse/Mohammad
• Bildschirme in StuWe/Bib/Lernschlösschen –> Jan
• Werbung in Hörsälen –> Fachschaften
• Bauzäune auf Rasen am AKK und Mensa –> Wolfram und Johannes
• Servietten bedrucken –> Daniel/Johannes
• Rundmail an alle Studenten –> Andrej
• Warum sollte ich wählen? „Du solltest wählen, weil..“ –> Mohammad und Katja
• Flyern –> alle
• Video-Interviews der Kandidaten? –> die Listen selbst
• Podiumsdiskussionen der Listenkandidaten? —> die Listen selbst
• zentrale Listenvorstellung –> Johannes

Wahlventil
Wir haben momentan kein Pressereferat, das Wahlventil muss aber erstellt werden.

— Johannes fragt Lisa und Vera wegen des Wahlventils. —

Menschen vom Kneipenquartett sind da. Der Trinkinsel-Mensch, für dessen Veranstaltung wir VVK machen, macht angeblich Quartette, die dem Kneipenquartett ähnlich sind. Da wir das Kneipenquartet nicht verkaufen, wollen die Kneipquartetmenschen, dass wir auch die nicht hier verkaufen.

In einer Diskussion zu Verkaufsdienstleistungen stellen wir fest, dass wir weitermachen wie bisher.

— Daniel wird gebeten, Kriterien für Anbieter an der SSV-Theke festzuschreiben. —

— entfällt —