Protokoll der AStA-Sitzung vom 06. Mai 2015

Anwesend: Andrej Rode (bis 15:40), Jan Senger, Zacharias Heck, Katja Oehler, Mohammad Al Kaddah, Thomas Wacker, Gulmira Karahova (bis 15:10), Lisa Schmidt, Wolfram Bopp, Christian Singe, Johannes Janosovits (ab 14:50)

Abwesend: Daniel Sobing

Gäste: Katarina

Protokollant: Mohammad

Beginn: 14:20 Uhr Ende: 16:25 Uhr

• -1 – Protokolle
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Kinderkiste
• 4 – Unterstützung Kinderfest
• 5 – Studentische Meile
• 6 – RSM-Drittmittelpartner
• 7 – Flüchtlingshilfe
• 8 – Unterstützung lady*fest
• 9 – Auslage Aysun
• 10 – Verbandskästen
• 11 – EUCOR
• 12 – Kartenvorverkauf an der Theke
• 13 – Auslagenrichtlinie
• 14 – Internationalisierungsseminar
• 15 – DAAD-Mitgliedschaft
• 16 – Bunte Plätze statt rechter Hetze
• 17 – Varia

Die Protokolle bis einschl. 15. April sind veröffentlicht.

Kundgebung Vielfalt Willkommen heißen
Bei der Kundgebung am 28.04. habe ich wie vereinbart einen Redebeitrag für den Asta gehalten. Im Anschluss wurden wir angesprochen, warum von den 24.000 Studierenden denn so gut wie keine dabei sind. Ob wir das nicht richtig bewerben, oder ob unsere Generation einfach so politikverdrossen sei. Es wurde sehr bedauert.

Bürgerbrief
Wir haben dem Bürgerbrief zugestimmt und sollten dessen Unterzeichnung bewerben.

— Johannes setzt sich mit Lisa zusammen und sie formulieren eine Homepageneuigkeit zur Bewerbung des Bürgerbriefs der Bürgerstiftung Karlsruhe. —

HiWi-Lohn-Situation
PSE hat sich nach den rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Vereinheitlichung der HiWi-Löhne am CS und CN erkundigt. Das Präsidium will dazu eine Entscheidung treffen.

QSM-Forderungen
Die QSM-Forderungen wurden dem Präsidium übersandt.

Podiumsdiskussion zu digitaler Lehre
Ich wurde zur Podiumsdiskussion eingeladen eingeladen und habe zugesagt.

QSM-Bearbeitung

Die Studierenden werden an der Vorbereitung der Verwaltungsvorschrift beteiligt. Zudem werden auch die Hochschulleitungen in den Prozess mit eingebunden, um so sicher zu stellen, dass beide Akteure in dem Prozess Berücksichtigung finden. Wir gehen davon aus, dass die VwV einen Positiv- und eine Negativliste umfassen wird, die beide allerdings nicht abschließend sein werden. Das heißt die VwV wird Hinweise geben, welche Maßnahmen dem Verwendungszweck entsprechen oder diesem widersprechen. Bei der Entwicklung Ihrer Vorschläge sollten Sie darauf achten, dass in den Hochschulen keine Doppelstrukturen aufgebaut werden oder die grundständige Lehre mit diesen Mitteln finanziert wird. Ebenso sehen wir nach derzeitigem Stand keine Möglichkeit, Baumaßnahmen oder Personalstellen mit diesen Mitteln zu finanzieren.

Wir werden den Prozess mit einem Workshop für Vertreterinnen und Vertreter der Verfassten Studierendenschaften der Hochschulen des Landes Baden-Württemberg starten, zu dem wir Sie mit dieser Mail einladen. Dieser Workshop findet statt am

Freitag, den 29. Mai 2015
Konferenzraum 901
11 bis 15 Uhr
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Mittnachbau, Königstr. 46, 70173 Stuttgart

Aus Platzgründen kann jede Studierendenschaft nur mit einer Person vertreten sein. Wir bitten Sie, sich bis spätestens 22. Mai 2015 bei Frau Gasser, andrea.gasser@mwk.bwl.de, anzumelden. Cc senden Sie Ihre Anmeldung bitte an Herrn Dr. Andreas Barz, andreas.barz@mwk.bwl.de.

— Johannes spricht mit der QSM-Kommission um jemanden zu finden, den wir dorthin entsenden können. —

Lernfabriken meutern

Am 9./10. Mai werden wir uns in Hannover (mindestens) bundesweit zusammenschließen. Dort werden wir gemeinsame Texte, Mobilisationmaterialien und Strategien erarbeiten. Letztlich wollen wir die verschiedenen sozialen Kämpfe im und um das Bildungswesen bündeln und verstärken. Dazu wollen wir dauerhafte Austauschplattformen aufbauen, die dazu dienen Erfahrungen und Kenntnisse weiterzugeben, Analysen zu diskutieren und Aktionen zu koordinieren.

ZML-Symposiums-Mittschnitt von März
Der Veröffentlichung wurde zugestimmt.

Sitzung des Studentendienst e.V.
Es wurde bei der Sitzung über die aktuelle Finanzsituation geredet, aber auch über die Zukunft des Studentischen Kulturzentrums. Fazit war, dass nach Möglichkeit in Zukunft deutlich weniger Geld für das Studentische Kulturzentrum zur Verfügung steht, was im Rahmen der Umstrukturierung mit dem Abgang des derzeitigen Geschäftsführers eingespart werden soll.

Flüchtlinge als Gasthörer
Es wird noch an an das Programm gearbeitet und versucht ein Treffen mit der Zuständigen zu machen

Freitische
Es werden neue Flyer zur Bewerbung des Freitischangebots gedruckt.

Neue Durckbeauftragte
Katarina und Natascha übernehmen die Aufgabe in der Druckerei von Richi.

Erfolgsstrategie für Frauen
von: MINT-Kolleg
Das Mint Kollege würde gerne seinen Kurs Erfolgsstrategien für Frauen auf unserer Homepage bewerben lassen.

Erfolgsstrategien für Frauen

Schon im Laufe ihres technischen Studiums merken Frauen häufig, dass sie im späteren Berufsleben oft an die „gläserne Decke“ stoßen werden. Dieser Kurs zeigt Strategien im Umgang mit Hierarchien auf und geht auf zahlreiche Fragen ein, beispielsweise: Wie gehe ich mit Vorurteilen um? Wie kann ich mich freundlich, aber sicher durchsetzen? Wie kann ich klug verhandeln? Wo liegen meine Stärken? Ein Kurs für Frauen, die Spaß am Erfolg haben

Themen
Umgang mit Hierarchien
Arbeiten in Männerdomänen
Rollenbilder
Körpersprache
Netzwerke

— Katja setzt sich mit Lisa zusammen und sie formulieren eine Homepageneuigkeit zur Bewerbung des Kurses „Erfolgsstrategien für Frauen“. —

Karnismus erkennen
von: Einem Menschen namens Daniel Schneider

mein Name ist Daniel Schneider, ich bin freier Tierschutzaktivist und Publizist. Ich würde in Karlsruhe gern einen Vortrag geben zum Thema „Karnismus“ - ein spannendes und weitestgehend noch unerforschtes Themenfeld, dass uns alle angeht.

Hierzu suche ich derzeit starke Kooperationspartner, die es mir erlauben, ein großes interessiertes Puplikum zu erreichen und ganz zwanglos zur Diskussion über dieses Thema anzuregen.

— Andrej leitet das an die vegane Hochschulgruppe weiter. —

UStA
von: StuVe Erlangen-Nürnberg

ich hätte ein paar Fragen zum UStA-Modell und mir wurde gesagt, das ich mich mal an euch wenden kann, weil es bei euch ganz gut geklappt hat.

Wir hatten bei unserer Studivertretung schon mal ein Vereinsmodell, aber das hat nicht geklappt und jetzt würd ichs gern nochmal probieren, aber erstmal Infos sammeln, wieviel Stress das wird und wie eure Erfahrungen damit waren.

Meine Fragen wären:
Wie habt ihr Mitglieder gewonnen? Habe gehört, dass ihr verschiedene Services angeboten habt und dabei Marken verteilt habt.
Wie sind allgemein eure Erfahrungen mit dem Vereinsmodell?

— Jan antwortet auf die Mail. —

VERSUS
von: AK Politik FSVV Tübingen
Sie wollen ihre Zeitschrift in der Mensa auslegen.

Relevante Punkte:

• überregionale Themen
• überparteilich
• tendenziell antideutsch, antikapitalistisch, antirassistisch und basisdemokratisch
• leichter regionaler Bezug (Werbung für eine Veranstalung in Karlsruhe, deutlich mehr für Veranstaltungen außerhalb)
• Träger scheinen keinen Sitz in Karlsruhe zu haben

— Alle lesen es im Laufe der Woche, damit wir einschätzen können, ob diese Zeitschrift ausgelegt werden soll. —

• 07.05. Donnerstag: Lisa
• 08.05. Freitag: Thomas
• 11.05. Montag: Zacharias
• 12.05. Dienstag: Lisa
• 13.05. Mittwoch: Andrej

Möbel
Die eine Hälfte der Möbel für die Kinderkiste ist angeschafft.
Damit die andere Hälfte angeschafft werden kann, muss das Budget dafür freigegeben werden.

Abstimmung:Der AStA gibt für die Einrichtung der Kinderkiste ein Budget von 5000 € frei.
Ergebnis:7/0/3 (ja/nein/Enthaltung)

Schlüssel
Von dem Dutzend Schlüssel funktioniert leider außer dem den Katja hat nur noch einer. Es müssen also noch deutlich mehr Schlüssel besorgt werden.
Bis dahin würde der letzte verbleibende Schlüssel an der Theke aufbewahrt werden, so dass jeder Studierende mit Kind zu den Öffnungszeiten den Schlüssel bei Bedarf kurzfristig abholen kann.

Katja benötigt noch Unterstützung bei der Organisation des Kinderfests.

— Wolfram, Zacharias, Andrej und Mohammad (ab 25.05) werden bei der Organisation des Kinderfestes mithelfen. —

DIE LINKE.SDS schreibt:

Wir sind der Meinung, dass man öffentlich darstellen muss, das wir dadurch die Studierendenschaft nicht vertreten sehen.

Die Frage ist, ob der AStA eine Pressemitteilung dazu plant und man sich da anschließen kann. Unsere Idealvorstellung wäre, dass ein gemeinsamer Text verfasst wird, der dann von Fachschaften, HSGs, etc. unterstützt werden kann.

Ansonsten würden wir wohl versuchen, etwas derartiges auf die Beine zu stellen, aber die Unterstützung wäre wohl größer, wenn ihr den Initiativimpuls setzt.

— Jan kontaktiert die anderen ASten aus in Karlsruhe, sowie die DIE LINKE.SDS um mit Hilfe des Pressereferats eine Pressemitteilung zu entwerfen. —

In kurz: RSM sollte ein Liste mit Drittmittelpartnern des KIT zur Verfügung stellen, damit sich Absolventen dort initiativbewerben können.

Noah schreibt:

[…] Kontext: Im Zuge meiner Bewerbungsbemühungen habe ich gestern gelernt, dass man sich den Unternehmen als Problemlöser präsentieren sollte und ca. 60 % der Stellen nicht über Ausschreibungen besetzt werden, bzw. schon vor der Ausschreibung klar ist, wer den Job bekommen soll (verdeckter Stellenmarkt). Ich habe mir deswegen überlegt, dass es interessant sein könnte sich dezidiert bei Firmen zu bewerben, die am KIT Drittmittelprojekte finanzieren. Einerseits haben die scheinbar ein Problem, das sie gelöst haben wollen und andererseits scheinen sie dabei auf KIT-Kompetenz zurückgreifen zu wollen.

Um nach diesem Selektionskriterium Initiativbewerbungen verschicken zu können bräuchte man aber eine Liste mit Firmen, die am KIT Drittmittelprojekte finanzieren. Diese Liste muss seit der letzten LHG Novellierung geführt werden, wird aber nicht veröffentlicht. Vielleicht will der AStA RSM vorschlagen einen Auszug aus dieser Liste für KIT Studierende zugänglich zu machen? Oder in Beratungsgesprächen gezielt auf solche Firmen hinzuweisen?

— Wolfram redet mit Noah darüber. —

Die Flüchtlingshilfe in Karlsruhe braucht mehr Helfer für ihre Teeküche und bittet den AStA nochmals dafür zu werben.

— Das Pressereferat schreibt das in den Newsletter und fragt bei der Flüchtlingshilfe, ob sie einen Ventil-Artikel schreiben wollen. —

Die Gruppe lady*fest Karlsruhe fragt wegen Unterstützung an.
Der relevanteste Textabschnitt:

Kommerziell sind wir nicht, Profit ist, glaube ich, unser letztes Ziel. Eintrittspreise wird es, wenn überhaupt, nur auf Soli-Basis geben. Inhaltlich wird es Workshops und Vorträge zum Thema Queerness und Feminismus und alles, was dazu gehört (also eigentlich… alles) geben, sowie (vermutlich) eine Party und/oder Konzerte. Es soll ein Raum werden, wo Menschen sicher sind, unabhängig von ihrer Identität, wo Menschen Neues lernen können und man auch einfach mal ein bisschen aufladen kann, wenn man sonst ständig mit Mikroaggressionen kämpft, wie das für viele queere Menschen Alltag ist. Außerdem wollen wir einen Ort bieten, an dem Menschen sich selbst und andere Menschen entdecken können, wenn sie noch nicht seit 20 Jahren queerfeministischen Aktivismus machen. Tatsächliche Programmpläne können wir eben auch erst mit einem Datum (wofür wir Räume brauchen) finalisieren.

Es stellt sich die Frage, ob sich der AStA daran anschließen möchte, da es bisher (leider) nicht studentisch ist.

— Wir schlagen lady*fest vor, mit Queerbeet zu kooperieren. Sobald studentische Gruppen eingebunden sind, können wir ein Budget für die Bewerbung der Veranstaltung frei machen. —

Aysun hat gefragt, ob sie bei Flyern, Plakaten etc., von denen sie weiß, dass sie ausgelegt werden, dies selbstständig tun darf oder ob sie sie trotzdem den entsprechenden Referenten vorlegen muss.

— Wir haben eine Auslagenrichtlinie, anhand der Aysun Flyer auslegen darf. —

Vera und Johannes haben gestern die Verbandskästen durchgeschaut. Zwei von unseren Verbandskästen sind abgelaufen und wir haben keinen passenden gemäß Vorschriften. Wir haben nur KFZ-Kästen aber wir müssten Betriebskästen nach DIN 13157 haben.

Ein Verbandskasten kostet ca. 17 Euro.

Da wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, müssen Sie angeschafft werden.

— Johannes beauftragt Vera zwei Verbandskästen nach DIN 13157 zu bestellen. —

Schon 2013 gab es eine Versammlung aller Studierendenvertreter der Hochschulen des EUCOR-Verbandes (Basel, Mulhouse, Straßburg, Karlsruhe, Freiburg). Von euch war stellvertretend Ramona Haenel anwesend.
Ursprünglich war geplant gewesen, eine weitere Sitzung im März 2014 in Straßburg abzuhalten, da die Studierendenschaften vor einigen Jahren dort einen eingetragenen Verein gegründet hatten. Allerdings konnte dies nie verwirklicht werden, da die Straßburger Vertretung, AFGES, sich in großen finanziellen Schwierigkeiten befand.
Sie haben sich nun allerdings wieder soweit erholt, als das sie das Projekt der transnationalen Studierendenmobilität weiter vorantreiben möchten.
EUCOR soll nun umgestaltet werden zum European Campus, was für die Studierendenschaften eine einmalige Möglichkeit ist, unsere Interessen direkt zu Beginn einzubringen. Die dafür relevante Sitzung der Präsidenten findet Ende Mai/Anfang Juni statt und so ist der Plan der Straßburger, Studierendenvertreter aller fünf Universitäten noch im Mai in Straßburg zu treffen, um einen gemeinsamen Standpunkt abzusprechen. Als eingetragener Verein dürfen wir nämlich an der Sitzung der Präsidenten teilnehmen.

Es wäre also wichtig, dass ihr so schnell wie möglich eine Rückmeldung gebt, ob ihr interessiert seid, wer verantwortlich wäre und welche Termine euch passen würden.

— Jan wird sich an dem Projekt beteiligen, dazu leitet Johannes obige Email an Jan weiter. —

Es gab mittlerweile mehrere Anfragen, ob wir einen Vorverkauf anbieten können. Zu foldenden Veranstaltungen:

• Trink-Insel: eine Art Pubcrawl (6,-€/8,-€)
• Lesung im Studentenhaus mit Thomas Gsella, Ex-Chefredakteur der „Titanic“ (9,-€/11,-€)
• SC Lacross (KIT) Party (Peis unbekannt)

Es wurde mal verabschiedet, dass wir gewerblichen Vorverkauf gegen Entgelt übernehmen können, sofern es sich um studentische Veranstaltungen handelt. HSG und anderen Studi-Einrichtungen bieten wir den Vorverkauf unentgeltlich an.

Bei den ersten beiden gewerblichen Veranstaltungen handelt es sich um einen Veranstalter.

Für den gewerblichen Vorverkauf wird folgende Preispolitik vorgeschlagen:
Pro angefangene 5,- € Vorverkaufspreis fällt eine Gebühr von 0,50€ für den Veranstalter an (unter 5,-€ = 0,50€; 5,01 - 10,-€ = 1,-€; usw).
Gewerbliche Veranstaltungen müssen einmalig auf der Sitzung beschlossen werden. Im Wiederholungsfall gilt der bisher gefällte Beschluss. Bei Änderung muss ein neuer Beschluss herbeigeführt werden.

— Die Preispolitik wird als sinnvoll erachtet und so übernommen. Wir möchten allerdings über den Vorverkauf für jede Veranstaltung einzeln angestimmen. —

Abstimmung: Der SSV Karlsruhe e.V. übernimmt den Vorverkauf für „Trink-Insel“.
Ergebnis:6/1/3 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der SSV Karlsruhe e.V. übernimmt den Vorverkauf für die Lesung im Studentenhaus mit Thomas Gsella, Ex-Chefredakteur der „Titanic“.
Ergebnis:6/0/4 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der SSV Karlsruhe e.V. übernimmt den Vorverkauf für „SC Lacross (KIT) Party“.
Ergebnis:8/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Daniel hat sich die Auslagenrichtlinie angeschaut und ist der Meinung, dass Sie nur teilweise der Praxis bzw. Umsetzbarkeit entspricht.\\Von daher schlägt er folgende Richtlinie vor:

Für Auslagen und Aushänge in der Mensa an den Stellen, die vom AStA betreut werden, gilt folgende Richtlinie:

Grundsätzliche Voraussetzungen an den Materialien:
* Die Unterlagen müssen zeitlich begrenzt sein / nur eine temporäre Gültigekeit besitzen. D.h. eindeutig für einen bestimmten Zeitraum gültig sein bzw. auf einen bestimmten Tag aufmerksam machen.
* Der Absender muss klar ersichtlich sein (Name & Adresse (URL oder Anschrift))
* Es sollen hauptsächlich Projekte in Karlsruhe und Umgebung beworben werden.
* Die Anzahl der unterschiedlichen Flyer pro Gruppe darf nicht zu groß sein (evtl. auf einen oder zwei begrenzen?)

Folgende Gruppen dürfen prinzipiell auslegen/aufhängen, ohne eine Genehmigung einholen zu müssen:
* registrierte Hochschulgruppen
* Sportgruppen am KIT
* VS-Gremien
* Karlsruher Museen und Theater
* Z10, AKK

Folgende Gruppen müssen die Genehmigung eines AStA-Referenten einholen:
* Karlsruher Vereine
* KIT-Einrichtungen
* Studierendenwerk
* andere gemeinnützige Orgnisationen

Sie besitzen die Vorgabe, dass ihr Projekt regional und gezielt für Studierende ist.

Folgende Gruppen dürfen grundsätzlich nicht auslegen/aufhängen:
* kommerzielle Anbieter
* nicht regionale Vereine
* Parteiwerbung
* extremistische oder verfassungsfeindliche Gruppen

Für alle Unterlagen bzw. Gruppen, die nicht den o.g. Kriterien entsprechen, was nicht eindeutig ist oder Ausnahmen, müssen auf der AStA-Sitzung gesondert beschlossen werden.

— Wegen Abwesenheit von Daniel wird der TOP vertagt. —

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) veranstaltet ein Internationalisierungsseminar am 16. und 17. Mai in Ulm.

— Mohammad und Johannes sprechen das unter sich ab und einer von beiden fährt dahin. —

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) fragt, ob wir Mitglied werden wollen.

— Die endgültige Entscheidung liegt beim Studierendenparlament. Um allen Zeit zu geben sich mit dem Thema auseinander zu setzen wird der TOP vertagt. —

Ein Fest (Bunte Plätze statt rechter Hetze) wird vom „Netzwerk gegen rechts und antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe“ am 12. Mai um 15 Uhr rund um den Stephan- und Ludwigsplatz veranstaltet.

Abstimmung: Der AStA unterstützt die Veranstaltung „Bunte Plätze statt rechter Hetze“ und gibt ein Budget in Höhe von 100 EUR frei.

Das Studierendenparlament hat einige Arbeitsaufträge formuliert, um die wir uns noch kümmern müssen.

— Johannes arbeitet die Arbeitsaufträge auf, damit wir sie umsetzen können. —