Protokoll der Sitzung vom 05. Juni 2014

Anwesend: Ramona, Matze, Deniz, Lisa (bis 17:00), Mohammed (bis 17:00), Johannes, Vera, Bernie, Alexa (ab 15:45), Marvin (ab 17:00)

Gäste: Sihen

Abwesend: Alexander Hantelmann, Marvin Marx, Matthias Arnold, Semira Fetjah

Protokollant: Daniel

Beginn: 14:35 Uhr Ende: 18:00 Uhr

• -1. Protokolle
• 0. Berichte
• 1. Post
• 2. Schließdienst
• 3. Fahrzeugsystem
• 4. KIThub
• 5. Finanzierung von „Islam meets KIT“
• 6. Policy E-Mailadressen
• 7. Bühnenelemente
• 8. Erhöhung der Anmeldegebühr für die Deutschkurse
• 9. Digitales Vorlegen der KVV-Bescheinigung
• 10. Verleih an Privat
• 11. KVV- Wisch für Deutschkursteilnehmer
• 12. Fahrzeugvermietung
• 13. Beiträge KIT Präsidium
• 14. Varia

Vera hat die Protokolle vom 08.05.2014 und 15.05.2014 überarbeitet und die Fixmes rumgeschickt.

Für die Studenteninformation ist am 26.06.2014 der Obere HS (Raum Nr. 222, 77 Sitzplätze, Beamer und Tafel vorhanden) Geb. 10.91 von 18.00 bis 20.00 Uhr reserviert. Themen:

„Datenschutz am KIT - Informationen für Studierende von der Datenschutzbeauftragten “

• Datenschutz - was ist das?
• Gefahren für Ihre Persönlichkeitsrechte
• Überblick über die am KIT anwendbaren Rechtsvorschriften
• Datenschutz und IT-Sicherheit - Schnittmengen und Unterschiede
• Diskussion

War toll. Gab ein paar interessante Workshops. Ich habe viele Schwulen/Queer-Referenten aus Anderen HS kennen gelernt. Insbesondere haben sich einige angeboten Vorträge zu halten (gegen Anreise und Unterkunft, opptional geringe Aufwandsentschädigung). Z.B. ein Mädchen das eine Bachelor Arbeit über Intersexualität geschrieben hat. Neue Bundeskoordination wurde gewählt. Werde demnächst wohl ein paar für vorträge einladen.

An info@ kam:

Möchten wir uns hier mit dem KIT kurzschließen, wie und ob wir die Ausschreibung bewerben wollen? Man könnte z. B. die Fakultätspreisträger automatisch für den Preis gemeinsam vorschlagen lassen etc.

HSG anschreiben für PDFs, wann Zeitpunkt?

http://www.usta.de/wiki/usta:newsletter:archiv:291406-juni

Interviewanfrage.

Vera und Lisa kümmern sich darum.

Man kann einfach eine Kopie der entsprechenden Dokumente mitbringen, diese wird dann bei Abgabe gestempelt. Wie kommunizieren wir das?

In Zusammenarbeit mit kine e.V. und GAHG wurde ein Positionspapier forumliert, dass bereits von GAHG, StuPa und vermutlich kine beschlossen wurde. Wir werden es am 18. Juni auf einem Workshop Vertretern der Uni vorstellen. Auch sonst ist natürlich jeder/jede eingeladen aktiv oder passiv teilzunehmen.

Es fand Montag ein Treffen statt, kine, GAHG und enactus waren vertreten. Es wurd ein bisschen Vernetzungsarbeit geleistet.

Daniel hat eine Beitragsberechnung durchgeführt und bei der FSK, im StuPa und bei der FS Wiwi vorgestellt.

Daniel hat von allen Universitäten die Studierendenschaftsbeiträge zusammen gestellt und ein Diagramm erstellt.

* Wir bekommen drei weitere Transponder
* Ein Briefkasten soll von uns gekauft und müsste selbst angebracht werden. Daniel kümmert sich um den Kauf.
* Wir dürfen im hinteren Eingangsbereich zur Straße hin, oben einen AStA-Banner aufhängen.
Abstimmung: Der o.g. Banner wird bestellt, darüber hinaus noch ein weiterer für Info-Stände etc. (1x PVC UV, 1x Stoff für Stände) (8/0/0)

• 06.06. Freitag: Johannes
• 09.06. Montag: FEIERTAG
• 10.06. Dienstag: Ramona
• 11.06. Mittwoch: Matze
• 12.06. Donnerstag: Deniz

Vera
Mimi hat angeboten sich um die Umsetzung des Fahrzeugsystems zu kümmern. Frank ist mittlerweile von seiner Tätigkeit zurück getreten. Dafür wird Mimi angestellt.

Abstimmung: Michael Tänzer wird für die Fertigstellung des Fahrzeugsystems für bis zu 4 Monate auf 20h/Monat angestellt. (7/0/2)

Vera
Was wollen wir damit jetzt tun? Wollen wir Carsten bitten eine APP zu entwickeln? Wenn ja wie soll die aussehen?

Fazit: Bernie, Johannes & Alexa werden sich ein Konzept überlegen. Gerne dürfen auch andere sich daran beteiligen.

Vera
Vom 15.Mai vertagt.

Alexander: Haben 2 Headsets beim Medienzentrum reserviert. Kosten: 1 Set 20€ pro Tag; Insgesamt also für die 3 Veranstaltungstage 120€.

Abstimmung: Der AStA bezahlt aus dem HSG-Topf die Miete bis zu 120,- Euro.
Ergebnis:7/0/2 (ja/nein/enthaltung)

Fazit: Alex soll denen Bescheid sagen.

Wurde am 22.5. vertagt.
Bernhard
Es sollte eine Policy für die Nutzung von Adressen des UStA und des AStA erstellt werden.

Abstimmung: Die E-Mailadresse @asta-kit.de [bzw. @asta.kit.edu] soll nur für Arbeiten im Zusammenhang der Studierendenschaft oder Privat genutzt werden.
Ergebnis:10/0/0 (ja/nein/enthaltung)
Kommentar: Die Nutzung der E-Mailadresse zum Auftritt in der Öffentlichkeit (Verteiler), die einen Zusammenhang mit der Studierendenschaft suggeriert - der nicht existiert - ist nicht erlaubt.

Vera
Das AKK würde gerne neue Bühnenelemente anschaffen. Mail von Andy am 23.5.14. Neben Sonderformaten sollen die Bühnenelemente auch um Standardformate erweitert werden.

Die Sonderformate könnten wir evtl. anschaffen. Bei den anderen fehlen uns weitere Informationen über Bedarf & Lagerung. Warum werden außerdem die bisherigen Scherenfußelemente nicht verwendet, die aktuell außerhalb gelagert werden?

erwarteter Zeitaufwand: 10 min

Fazit: Keine Abstimmung. Vertagt. Vera redet mit Andy.

Mohammed
Die Anmeldegebühr soll erhöht werden, um die Zahl der angemeldeten Personen, die zum Einstufungstest nicht erscheinen, stark zu reduzieren. Wie Ihr vielleicht schon mitbekommen habt, hat Daniel vorgeschlagen, die Anmeldegebühr auf 80 bzw. 100 Euro zu erhöhen. Ich persönlich finde, dass wir damit nicht die gewünschten Ergebnisse erzielen können. Ich bin eher dafür, die Anmeldegebühr auf mindestens 200 Euro zu erhöhen. Habt Ihr vielleicht andere Vorschläge oder Ideen dazu? Wir sollten uns abschließend auf einen Betrag einigen.
Problem:

• Beim letzten Kurs 120 Anmeldungen, aber nur 40 Personen sind erschienen
• Sehr großer Aufwand um so viele Nachrücker auf der Warteliste zu kontaktieren
• Gesamter Anmeldevorgang durch gewisse „Unverbindlichkeit“ aus der geringen Anmeldegebühr hinfällig
• Vermutung: Teilnehmer*innen wollen lediglich günstiges Visum erwerben ODER zu geringe Verbindlichkeit dann tatsächlich am Kurs teil zu nehmen

Die Diskussion über eine angemessene Höhe der Anmeldegebühr war sehr kontrovers. Es standen zwei Konzepte im Raum. Das erste wurde weniger diskutiert, da es nur geringe Änderungen vorsah. Das zweite Konzept hatte wesentlich mehr Redebedarf aufgrund unten aufgeführter Argumente:
1. Konzept:
leichte Erhöhung der Anmeldegebühr von 50,- Euro auf 80,- oder 100,- Euro. Die Gesamtgebühr beträgt weiterhin 400,- Euro. Bei unentschuldigtem Nicht-Erscheinen wird diese Gebühr einbehalten als entstandener Schadensersatz.
Argumente:

• keine gravierende Änderung vs. keine Änderung im Ergebnis / des Problems
• geringe sozialverträgliche Anmeldegebühren vs. kein Abschreckungsfaktor / Verbindlichkeit

2. Konzept:
Eine Anmeldung ist erst zwei Monate vor Kursbeginn möglich. Bei Anmeldung werden 200,- Euro fällig. Die restlichen 200,- Euro sind noch vor dem Einstufungstest zu bezahlen. Falls die Person bis zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht bezahlt hat, wird diese kontaktiert und es wird nachgehakt, warum die Restzahlung bisher ausblieb. Offiziell werden die 200,- Euro einbehalten, wenn die Person unentschuldigt fernbleibt. Eine Teilrückzahlung im unseren Ermessen ist davon unberührt, aber offiziell nicht vorgesehen.
Argumente:

• hohe Verbindlichkeit durch frühe hohe Kosten vs. Aussiebung der Teilnehmer*innen anhand ihres Vermögens; potenzielle Teilnehmer*innen werden nicht mehr versuchen am Kurs teil zu nehmen, da wahrgenommenes finanzielles Risiko (man bekommt 200 Euro nicht zurück) sehr hoch
• 200 Euro sind wie Kaution / Schadensersatz vs. Schadensersatz i.H.v. 200 Euro nicht angemessen. Nachweis muss vorliegen: Arbeitszeit, nicht besetzter Kurs. Daher keine rechtliche Grundlage.
• bessere Planbarkeit & Durchführung des Einstufungstest wegen hoher Verbindlichkeit vs. hoher Abschreckungsfaktor, da man bereits die vollständigen Kursgebühren vor einer Zusage zahlen muss, dass man überhaupt einen Platz tatsächlich bekommt.

Da für viele o.g. Argumente die rechtliche Grundlage fehlt, soll mit dem Anwahlt gesprochen werden.

Fazit: Mohammed redet mit dem Anwalt. TOP auf nächste Sitzung verschoben

Johannes
Ich hatte ja Gerjets in den Hintern getreten, in der Hoffnung, dass dieser den Tritt an den KVV-Fahrgastbeirat weiterleitet. Ich habe keine Indizien dafür gefunden, dass er das oder genereller sich bei dem Thema irgendwas getan hat.

Zum Abschluss:
Fazit: Johannes setzt sich mit Daniel Gerjets zusammen

Bernhard
Wir haben eine Verleihanfrage wegen Kleiderbügel für einen Flohmarkt. Wollen wir unsere Kleiderbügel dafür verleihen?

Abstimmung: Der AStA verleiht seine kleiderbügel einmalig für 10€ Kaution und 1€ je beschädigtem bzw. verschwundenen Bügel an eine Privatperson.
Ergebnis:7/1/1 (ja/nein/enthaltung)

Zum Abschluss:
Fazit: Die Kleiderbügel werden zu den genannten Konditionen verliehen.
Bernhard wird dies entsprechend kommunizieren

Ramona
Gestern kamen mehrere Deutschkursteilnehmer mit einem Wisch des KVV und wollten diesen ausgefüllt bekommen. Damit können sie sich ein Studiticket beim KVV kaufen, obwohl sie noch nicht offiziell immatrikuliert sind. Früher wurde das schon öfter gemacht, allerdings wusste niemand, ob wir noch die Berechtigung dazu haben. Weiß jemand mehr dazu und sollen wir un weiter darum bemühen und uns mit dem KVV auseinandersetzen?

Zum Abschluss:
Fazit: Daniel klärt das mit dem KVV. Aaron schreibt was für das Theken-HowTo.

Alexander
Die Fussballmannschaft von der HfM Karlsruhe hat über info@ angefragt, ob sie einen Neunsitzer mieten können. Wollen wir auch Sportgruppen von anderen Hochschulen in Karlsruhe die Fahrzeuge zu diesen oder anderen Konditionen vermieten?

Siehe dazu bisherigen Beschluss: Nicht registrierte Gruppen erhalten die Fahrzeuge zum Privattarif.

Vera
Das KIT war sehr sauer darüber, dass keine Beitragsordnung beschlossen wurde. Nach viel Rücksprache mit dem AStA durch Vera, sprach sie eine Empfehlung für die Studierendenschaft aus: Beschluss des StuPa 5,99 Euro und Beschluss der FSK maximal 6 Euro. Aus diesen Gespräch entschied das Präsidium eine Ersatz-Beitragsordnung mit einer Beitragshöhe von 5,99 Euro.

Abstimmung: Wir fanden es gut, dass das Präsidium den AStA vor Beschluss der Ersatzvornahme gefragt und richtig, das Vera bei aktueller Beschlusslage so Auskunft gegeben hat.
Ergebnis:9/0/0 (ja/nein/enthaltung)

Alexa
Die Stadt veranstaltet 2015 zum Stadtgeburtstag einen Studierendenlauf. Scheinbar ist Stadtmarketing e.V. in Verhandlung mit der Burschenschaft Teutonia für die Durchsetzung der Veranstaltung und Anwerbung der studentischen Gruppen. Der AStA findet, dass er - als richtiger Vertreter der Studierenden - hier in Kontakt mit dem Stadtmarketing stehen sollte. Und die Veranstaltung mit den anderen ASten korrdiniert. Alexa wird sich mit der Stadt nochmal in Verbindung setzen.

Johannes
LAK Satzungstag findet in Karlsruhe statt. Die Räumlichkeiten sind bereits organisiert. Johannes braucht noch Unterstützung: Für Organisatorisches außerhalb des Treffens. Vera ist im AStA-Büro, Alexa kann bei Bedarf einkaufen gehen. PH kümmert sich um die Verpflegung.

Bernie
Wir sollten kommunizieren, warum die HSG-Rückmeldung so lange dauert.
Bernie ist ab morgen bis 15.06 nicht in Karlsruhe und nicht erreichbar.

Alexa
Am 18.06 - 15:00 Uhr wird das neue Lernzentrum eröffnet. Der AStA ist eingeladen. Es wäre gut, wenn man mit ein paar Personen dort auftaucht und auf die zukünftige Zusammenarbeit anstoßt