Protokoll der 24. Sitzung des Vorstands vom 24. Mai 2024

Datum: 
24. Mai 2024

Anwesend: Luis Reißenweber, Tobias Deeg, Markus Margarin, Nicolette Pütz, Tobias Wiese, Franka Fockel, Sofia Carbone Sarmiento, Maximlian Schweikart, Alena Börs, Yannik Enss, Felix Häusler

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Sascha Gruber, Carolin Fischer Galvez, Luis Reißenweber, Tobias Deeg, Florian Götzelmann, Jan Wohlfart, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Davis Riedel, Tran Trung Duc, Ali Eder, Elisé Wamen, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Sofia Carbone Sarmiento, Maximlian Schweikart, Alena Börs, Yannik Enss, Tom Hans Wilfred Schindelhauer, Gregor Ulbricht, Antonius Doru Idvorean, Adrian Keller

Gäste (ggf. anonymisiert):

  • Max von KITcar
  • Alex von KITcar
  • Jan von Qualitätsmanagement

Protokoll von: Max

Beginn: 13:06 Uhr Ende: 15:58 Uhr

Veröffentlicht am: 03.12.2024

Tagesordnung

  • TOP 1 – Wahlen
  • TOP 2 – Gäste
  • TOP 3 – Protokolle
  • TOP 4 – Allgemeine Sprechzeit und Referatsberichte
  • TOP 5 – Berichte
  • TOP 6 – Finanzanträge
  • TOP 7 – Social Media
  • TOP 8 - Ehrungen AStA und VS
  • TOP 9 – Lastenrad
  • TOP 10 – Wiederspruch Queerbeet
  • TOP 11 – Bündnis Campus Autofrei
  • TOP 12 – AStA-Rollup/Poster
  • TOP 13 – Umzug in die Zukunft
  • TOP 14 – Post
  • TOP 15 – Varia

TOP 1 – Wahlen

Heute keine Wahlen

TOP 2 – Gäste

BESSEr@KIT

Jan

Jan hat an seiner Uni für 10+ Jahre in vielen Gremien und in der Hochschulpolitik gearbeitet. Am KIT ist er eingestellt, um studentisches Engagement zu stärken. Ziele sind bspw.

  • Stärkung der Wahlbeteiligung
  • Zusammenarbeit mit Qualitätsmanagement
  • Kommunikation an Studierende warum es sich lohnt sich in FSen, VS, etc zu engagieren (Flyer, Social Media, …) und wie die Gremienlandschaft am KIT aussieht → Sichtbarkeit studentisches Ehrenamt
  • zunächst einmal will er sich vernetzen
  • Stärkung des Ehrenamts bspw. durch ECTS für Schlüsselqualis
  • Stärkung des Einflusses der Studierendenschaft in KIT-Gremien

Jan lädt dazu ein, jederzeit vorbeizukommen und möchte eng mit der VS zusammenarbeiten.

Das KIT hat die Stelle aus dem Projekttopf Qualitätssicherung geschaffen. Das Image vom KIT ist vor allem Forschungsorientierung und da fällt die Lehre (auch im Image) wohl oft hinten runter. Im groben Zeitplan ist die Stelle auf 2-3 Jahre ausgelegt. Der erste Schritt ist die Erfassung des Status Quo. Dazu will er sich auch nochmal mit der VS zusammensetzen, Tobi kümmert sich um eine Terminabstimmung.

Weitere Infos und Kontaktdaten gibt es in einer Powerpoint-Präsentation, die uns per Mail zugegangen ist.

TOP 3 – Protokolle

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

Heute keine Protokolle

TOP 4 – Allgemeine Sprechzeit und Referatsberichte

Die Allgemeinen Sprechzeiten werden in der vorlaufenden Allgemeinen Sprechzeitenliste eingetragen.

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

TOP 5 – Berichte

Franka

AG gegen sexualisierte Gewalt
Bei ETIT sollen Slides gezeigt werden, es gibt Interesse uns in der O-Phase besonders zu unterstützen

Sofía

Fahrradverleih-Ausschreibung
Läuft

Nachhaltigkeitsrat
Es wird ein Flohmarkt geplant.

Max

SKUZ-Sitzung
Hat am 23. Mai stattgefunden. In nächster Zeit finden viele Feste statt, davon bekommen wir aber noch auf vielen Wegen mit. Die Kulturgruppen stehen unserer Idee, Bierdeckel als Werbematerial bei ihnen zu verwenden, prinzipiell offen.

Außerdem wird Haffi (SKUZ-Geschäftsführer) bald aufhören. Wir sollten uns drum bemühen, am Nachbesetzungsprozess beteiligt zu seine (etwa September diesen Jahres).

TOP 6 – Finanzanträge

HSG KITcar

Max

Fahrt zur CAuDri Challenge in Stuttgart (21. - 22. Juni). Unterstützung für Reisekosten von 26P und Übernachtungskosten von 20P für die Anfahrt zum Wettbewerb. Ein Institut finanziert die Anmeldegebühren. Gesamtkosten 1600 - 1700€ → 60€ pro Mitglied. Kosten werden vom Verein getragen, um den zu entlasten wird ein Antrag auf Zuschuss gestellt. Der Verein finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge (10€ / Studi / Semester). Es wurde ein Finanzierungplan vorgelegt.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 300 € an Zuschüssen für die HSG KITcar zur Teilnahme an der CAuDri Challenge teil.
Ergebnis: 8/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

AStA Verleih

Nico

Regale für den Lagerraum im InformatiKOM 2. Im InformatiKOM stehen schon Regale, die sind aber unnötig klein und wir können sie im anderen, kleineren Raum besser verwenden. Deshalb wollen wir uns neue, große Regale kaufen. Nico hat sich ein Layout überlegt und das durchgerechnet.

Adrian möchte zu Protokoll geben, dass wir vorher noch schriftlich abklären sollen, dass wir die kleinen Regale daraus entfernen dürfen, denn die Regale sind in der Raumzuweisung dokumentiert. Nico erwidert, dass wir sie ja nur umstellen und dass sie klar als KIT-Gegenstände gekennzeichnet sind. Um sicherzustellen, dass sie auch zukünftig niemand wegwirft, wollen wir da einen Sticker anbringen.

Die Regale sind im Haushalt vorgesehen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 2000 € für Schwerlastregale für den Lagerraum im InformatiKOM 2 frei.
Ergebnis: 11/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

AStA Verleih

Nico

10 neue Stellwände, die die gleichen Maße wie die alten haben. Außerdem haben sie Rollen. Die alten Stellwände werden behalten, unser Bedarf geht oft über die Zahl der vorhandenen hinaus. Die alten Stellwände sind im Übrigen in einem so schlechten Zustand, dass man sie teilweise nicht benutzen möchte (kaputte Räder, ranzige Befestigungsfläche aus Pappe).

Yannik merkt an, dass man sich nochmal das Gewicht angucken sollte.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1200 € für neue Stellwände frei.
Ergebnis: 12/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

AStA-Hütte

Nico

Die angefragte Hütte (Arbeitswochenende) für den November möchte eine Anzahlung für die Miete.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1000 € für die Miete einer Hütte im November frei.
Ergebnis: 12/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

CSD

Tobi

Die VS finanziert den CSD-Wagen der Studierendenschafft. Das AKK kümmert sich um die Afterparty. Tobi stellt eine Rechnung vor.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 2000 € für die Teilnahme der Studierendenschaft am Cristopher Street Day frei.
Ergebnis: 11/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

TOP 7 – Social Media

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Siehe auch Social-Media-Redaktionsplan 2023

Es gibt viele Veranstaltungen, siehe unsere Website. Die meisten davon kann man eigentlich auch über Social Media bewerben (insb. Kultur).

TOP 8 - Ehrungen AStA und VS

Innenreferat

Wer jemanden kennt, der mal geehrt werden sollte, wendet sich ans Innenreferat. In der Regel 2-4 ausscheidende AStis, darüber hinaus Gremienmenschen. Vor allem ausscheidende Mitglieder!

Aktuelle Liste:

  • Jens
  • Ivo
  • Luis
  • Adrian

Weitere Vorschläge:

  • Niklas Hemken

TOP 9 – Lastenrad

Sofía
Wir sollten uns überlegen, was wir mit dem alten, kaputten Lastenrad machen. Im AKFC gibt es mäßiges Interesse, das Fahrrad selbst wieder fit zu machen. Das würde etwa 1000€ kosten. Wenn man das nur zu einem Denkmal der VS umbauen möchte, müsste man etwa 100€ ausgeben. Es gab mehrere Anfragen von Personen, uns das kaputte Rad abzunehmen. Wir könnten es (über den UStA auch verkaufen oder verschenken).

Things to consider:

  • Es wäre nachhaltiger, dem Fahrrad ein neues Leben zu geben, es also an jemanden abzugeben.
  • Es wäre für unsere Sichtbarkeit gut, das Fahrrad umzugestalten und damit auf die VS aufmerksam zu machen.
  • Wenn wir das Fahrrad an eine Einzelperson abgeben, kommt es auch nur einer Person zu gute.
  • Das Fahrrad ist sehr kaputt und es wäre teuer, es wiederzubeleben. Ist aber laut Karl + AKFC reparierbar.
  • Wenn wir es selbst umbauen, muss man erstmal jemanden finden, der es repariert. Da ist gerade niemand in Aussicht.

Weiteres Vorgehen:

  • Umweltreferat holt eine Meinung ein, ob wir das Fahrrad weggeben oder in ein Denkmal umwandeln.

TOP 10 – Widerspruch Queerbeet

Wiese

Dieser TOP wurde letzte Woche vertagt, daher können wir diese Woche beschließen, ohne das notwendige Quorum zu erreichen.

Es wird Widerspruch von der Queerbeet Gruppe eingelegt gegen ihre Ablehnung als HSG.

  • Zulässigkeit: Verwaltungsrechtsweg, Widerspruch statthaft. Widerspruchsführer sind widerspruchsbefugt. Widerspruch ist ordungsgemäß. Widerspruch somit zulässig
  • Formelle Voraussetzungen für die HSG-Registrierung: wir sind zuständig, Mitgliederliste mit Auflistung nach HS hat gefehlt, restliche Kriterien eingehalten. HSG kann nicht als vereinfacht betrachtet werden.

Zusammenfassung: Queerbeet wurde als HSG abgelehnt, weil sie die Registrierungsvoraussetzung der Namensliste nicht erfüllen. Auch nach Nachfragen übermittelt uns Queerbeet keine Namensliste, da dies im Widerspruch zur Satzung des neu gegründeten Vereins steht.

Weiteres Vorgehen:

  • Queerbeet hat mittlerweile eine neue Satzung verabschiedet, mit der sie uns die Namen übermitteln dürfen. Diese ist aber noch nicht in Kraft getreten.
  • Man könnte Queerbeet fragen, ob sie ihren Widerspruch zurückziehen und den Antrag einfach mit der neuen Satzung nochmal stellen. Wir müssen aber dennoch eine Entscheidung über diesen Widerspruch fällen.
  • Franka schlägt vor, diese Entscheidung solange zu vertagen, bis Queerbeets Satzung geändert wurde. Dann müssen wir unsere Ablehnung zumindest öffentlich nicht nochmal bekräftigen.
    • Das macht rechtlich keinen Unterschied dazu, dem Widerspruch nicht abzuhelfen.
  • Alena schlägt vor, die Satzung in diesem Fall einfach zugunsten Queerbeets auszulegen. Es wird aber mehrfach erwidert, dass die Satzung an dieser Stelle keinen Ermessensspielraum zulässt.
  • Im StuPa könnte man in einer kommenden HSG-Ordnung eine Ausnahme von dieser Regel für besonders schutzbedürftige Gruppen einbauen. Das muss aber zunächst formuliert, im StuPa beschlossen und von der KIT-Rechtsabteilung abgesegnet werden.

Stimmungsbild: Wollen wir heute darüber abstimmen, ob wir dem Widerspruch abhelfen oder nicht? 3 sind dafür, das heute abzustimmen. 4 sind dafür, das heute nicht abzustimmen und zunächst nur in die Kommunikation zu gehen.

Damit ist die Abstimmung vertagt.

TOP 11 – Bündnis Campus Autofrei

Felix

Felix hat einen Antrag an das StuPa gestellt, dem Bündnis Campus Autofrei beizutreten. Dieses Bündnis setzt Demonstrationen auf dem Campus um, die sich für einen autofreien / Campus einsetzen. Hier im AStA besprechen wir das, um ein Meinungsbild umzusetzen.

Franka merkt an, dass es wichtig ist, Leute die auf ein Auto angewiesen sind (bspw. mobilitätseingeschränkte Personen), weiterhin durchzulassen. Felix betont aber, dass das gegeben ist.

Tobi merkt an, dass man beachten muss, dass wir durch ein Bündnis ggf. dazu gezwungen werden, zu Bündnispartnern Stellung zu beziehen. Felix erwähnt, dass die bisherigen Bündnispartner darauf bedacht sind, im Rahmen des Bündnisses rechtswidriges Vorgehen auszuschließen (insb. im Hinblick auf die Letzte Generation). Alena merkt an, dass dieses Bündnis sogar dafür sorgen könnte, dass die LG in diesem Rahmen keine rechtswidrigen Aktionen umsetzt.

Tobi schlägt vor, dieses Stimmungsbild des AStA ins StuPa zu tragen.

TOP 12 – AStA-Rollup/Poster

Sofía

Sofía schlägt vor, einen Inhaltsvorschlag an Layout zu schicken, um es als Rollup zu gestalten.

Darüber besteht Konsens.

TOP 13 – Umzug in die Zukunft

Sofía
Ein Umzug in die Zukunft ist wie ein CSD für Nachhaltigkeit. Das wird dieses Jahr etwa im August stattfinden. Es besteht Konsens darüber, das weiter zu verfolgen, wir sind uns aber nicht sicher wie viel Kapazität da von unserer Seite besteht. Sofía kümmert sich.

TOP 14 – Post

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

TOP 15 – Varia

Bierdeckel als Werbematerial / Max:

Z10 hat zugesagt, wir sollten runde Bierdeckel nehmen damit das klappt. Es wird vorgeschlagen, auch im heimspiel und in den Wohnheimsbars Bierdeckel auszuteilen.