Protokoll der Ära-Sitzung vom 17.10.2023
ÄRa-Protokoll (VS) – 14. November 2023 - 16:12
Datum:
17. Oktober 2023
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 17.10.2023
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Beginn: 18:20 Uhr
Ende: 18:53 Uhr
Ort: Hybrid: AStA-Container 2/ Online
Anwesend: Sophie Klemm, Manuel Schönheinz, Daniel Hunyar, Christian Pachl (online)
Protokollantin: Sophie Klemm, Manuel Schönheinz
Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung
TOP 1: Veröffentlichung der Wahlniederschriften vergangener Amtszeiten.
TOP 2: Sonstiges
Benutzte Abkürzungen
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Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
Ära : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
BGU : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
ChemBio : Chemie und Biowissenschaften
ETIT : Elekto- und Informationstechnik
CIW : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GeistSoz : Geistes- und Sozialwissenschaften
GO : Geschäftsordnung
HSG : Hochschulgruppen
i.V.m. : in Verbindung mit
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
WiWi : Wirtschaftswissenschaften
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 0: Begrüßung
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Sophie begrüßt die Anwesenden um 18:20 Uhr.
TOP 1: Veröffentlichung der Wahlniederschriften vergangener Amtszeiten.
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Antrag aus der Studierendenschaft: Der Ära soll prüfen, ob die Wahlniederschriften von vergangenen Wahlen auf wahl.asta.kit.edu veröffentlicht werden können.
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| Beschluss des Ältestenrates |
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| Der Ära beschließt, dass die Wahlniederschriften vergangener |
| Amtszeiten nicht auf wahl.asta.kit.edu veröffentlicht werden können. |
| Das derzeitige Vorgehen wird beibehalten, dass die Wahlniederschriften |
| nur im internen Netz des AStAs verfügbar sind. |
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| Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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Begründung: Die Wahlniederschriften enthalten besonders schützenswerte Daten, daher muss eine Veröffentlichung gut begründet sein. Aus Sicht des Äras ist die Einsicht von Wahlniederschriften vergangener Amtszeiten "aus Interesse" kein Grund der den Datenschutz überwiegt. Andere Gründe außer "Interesse" bestehen aus Sicht des Äras nicht, da die Amtszeit in der Vergangenheit liegt bzw. eine Anfechtung der Wahl nicht mehr möglich ist.
TOP 2: Sonstiges
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Die Frist zur Lagerung der Wahlunterlagen nach §22(3) Wahlordnung ist abgelaufen. Die Wahlunterlagen wurden vernichtet.
Sophie schließt die Sitzung um 18:53 Uhr.
Dateien:
