Protokoll der Ära-Sitzung vom 22.02.2023
ÄRa-Protokoll (VS) – 3. März 2023 - 10:57
Datum:
22. Februar 2023
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 22.02.2023
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Beginn: 19:37 Uhr
Ende: 21:28 Uhr
Ort: AStA-Container 2
Anwesend: Sophie Klemm, Manuel Schönheinz, Daniel Hunyar, Christian Pachl
Gäste: Adrian Keller, Daniel Wurche, An Tang, Kai Oswald
Protokollantin: Sophie Klemm
Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung
TOP 1: Prüfung der Wiederanerkennung des StuPa-Sitzes von Kai
TOP 2: Prüfung der Neufassung der Fachschaftsordnung der Fachschaft Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften (BGU)
TOP 3: Prüfung der Neufassung der Fachschaftsordnung der Fachschaft für Geistes- und Sozialwissenschaften
TOP 4: Sonstiges
Benutzte Abkürzungen
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Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
Ära : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
BGU : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
ChemBio : Chemie und Biowissenschaften
ETIT : Elekto- und Informationstechnik
CIW : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GeistSoz : Geistes- und Sozialwissenschaften
GO : Geschäftsordnung
i.V.m. : in Verbindung mit
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
WiWi : Wirtschaftswissenschaften
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 0: Begrüßung
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Sophie begrüßt die Anwesenden um 19:37 Uhr.
Es wurde ohne Frist eingeladen. Der Grund hierfür war die Zwei-Wochen Frist für die Wiederanerkennung des Sitzes sowie Terminschwierigkeiten.
TOP 1: Prüfung der Wiederanerkennung des StuPa-Sitzes von Kai
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Kai schildert die Gründe seiner Abwesenheiten.
Daniel H. erzählt, dass es in der Vergangenheit einmal vorgekommen ist, dass ein Sitz wiederanerkannt wurde. Damals war die Person nachgerückt aber weder vom StuPa-Präsidium noch von der eigenen Liste informiert wurden. Die Abstimmung fiel damals sehr knapp aus.
Sophie: Ich würde auf jeden Fall den Sitz zurückgeben. Wenn man krank ist, kann man nicht kommen, das ist schon ein triftiger Grund, nicht so wie Urlaub.
Manuel: Vorschlag -> Man muss ja nicht die vollen 5 Fehltage wiedergeben.
Christian: Er war immer entschuldigt, das zeigt guten Willen. Aber, wenn man eine Aufgabe bekommt, die man immer aufschieben muss, kann man der nicht adäquat nachkommen. Wichtig ist, ob es besser wird, da das die Handlungsfähigkeit des StuPas beeinflusst.
Daniel: Willst du regelmäßig kommen, wenn du den Sitz zurückbekommst?
Kai: Ja.
Daniel: Ist Krankheit ein triftiger Grund? Eine Möglichkeit wäre zu sagen ja, wenn es den Großteil der Fehlzeiten ausmacht. Die Frage ist: Mit welchem Vorgehen zu erneuten Fehlzeiten?
Adrian: Sieht triftigen Grund bei den Fehltagen wegen Krankheit, aber bei den anderen nicht. Sieht als sinnvolles Vorgehen die Zahl der triftigen Fälle bei der Wiederanerkennung zu berücksichtigen.
Manuel: Man will mit dem Verlust des Sitzes nach zu vielen Fehlzeiten ausschließen, dass Listen mit Absicht das StuPa handlungsunfähig machen, indem sie nicht erscheinen. Die vorgeschlagene Regel von Adrian klingt sinnvoll.
Christian: Perspektivische Frage ist schon relevant. Dann ist das Problem vielleicht wieder da. Wird es neue Fehltage geben?
Zur weiteren Besprechung des Themas schließen wir die Öffentlichkeit (außer Kai) aus: (4/0/0)
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| Beschluss des Ältestenrates |
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| Kais Sitz wird wieder anerkannt, mit einem noch festzulegenden Vorgehen |
| für neue Fehlzeiten. |
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| Der Beschluss wurde einstimmig(4/0/0) gefällt. |
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Diese Entscheidung ist eine Einzelfallentscheidung!
Öffentlichkeit kommt wieder dazu.
Für die Fehltage haben wir nun zwei konkurierende Anträge, was nicht in der OSVS oder unsere GO geregelt ist. Sinngemäß wenden wir daher die StuPa-GO zu vorliegenden, konkurierenden Anträgen an.
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| Abstimmung des Ältestenrates |
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| Ein unentschuldigter Fehltag, 2 entschuldigte Fehltage bis Ausschluss: 2 |
| Ein unentschuldigter Fehltag, 3 entschuldigte Fehltage bis Ausschluss: 2 |
| Enthaltung: 0 |
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| Stimmengleicheit, daher Stichwahl: |
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| Ein unentschuldigter Fehltag, 2 entschuldigte Fehltage bis Ausschluss: 2 |
| Ein unentschuldigter Fehltag, 3 entschuldigte Fehltage bis Ausschluss: 2 |
| Enthaltung: 0 |
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| Stimmengleichheit, daher entscheidet das Los: |
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| Das Los entscheidet für einen unentschuldigten Fehltag oder 3 entschuldigte |
| Fehltage bis Ausschluss. |
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Diese Entscheidung ist eine Einzelfallentscheidung!
TOP 2: Prüfung der Neufassung der Fachschaftsordnung der Fachschaft Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften (BGU)
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| Beschluss des Ältestenrates |
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| Der ÄRa hat die Neufassung der Fachschaftsordnung der Fachschaft |
| Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften (BGU) geprüft und konnte |
| keine Verstöße gegen die Organsisationssatzung oder weitere Satzungen |
| der VS feststellen. |
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| Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 3: Prüfung der Neufassung der Fachschaftsordnung der Fachschaft für Geistes- und Sozialwissenschaften
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| Beschluss des Ältestenrates |
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| Der ÄRa hat die Neufassung der Fachschaftsordnung der Fachschaft für |
| Geistes- und Sozialwissenschaften geprüft und konnte keine Verstöße gegen |
| die Organsisationssatzung oder weitere Satzungen der VS feststellen. |
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| Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 4: Sonstiges
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- Wahlunterlagen
Wir kümmern uns um die Vernichtung der Wahlunterlagen, die noch im Fach des Ältestenrats bzw. des Wahlausschusses liegen. Pro Wahl wird eine Niederschrift dem Innenreferat übergeben.
- Kommunikation und Terminfindung
Wechsel auf Whatsapp, da Signal nicht bei allen zuverlässig funktioniert. Whatsapp wird wegen der Ende-zu-Ende Verschlüsselung Telegram vorgezogen.
- 10 Jahre Ära Geburtstag am 25.7.!
Sophie schließt die Sitzung um 21:28Uhr.Dateien:
