Protokoll der 18. Sitzung des Vorstands vom 24. März 2022

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 – Pandemieplan
• TOP 9 – Ausschreibung Theke
• TOP 10 – service@-Mailverteiler
• TOP 11 – Zwischenbericht zum Arbeitsprogramm
• TOP 12 – Klausurtagung
• TOP 13 – Arbeitskleidung
• TOP 14 – Post
• TOP 15 – Varia

keine anstehenden Wahlen

keine TOPs von Gästen

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• Umlaufabstimmung 28.02.2022
• Umlaufabstimmung 15.03.2022
• Umlaufabstimmung 21.03.2022
• 10.03.2021

Mit * gekennzeichnete Tage wurden nachgetragen

Ältestenrat: Finanzordnung & Parteinamen in Namen von StuPa-Listen
Der Ältestenrat hat am 13. März die neue Finanzordnung ohne Beanstandungen geprüft. Außerdem wurde diskutiert, inwieweit Parteinamen in Listennamen bei StuPa-Wahlen einen Widerspruch zum Grundsatz der parteipolitischen Neutralität darstellt. Mittlerweile wurde dazu auch die Meinung der DE RECHT eingeholt. Ergebnis ist, dass zwar durchaus die parteipolitische Neutralität berührt ist, das aber als unkritisch zu sehen ist. Eine neue Befassung im Ältestenrat dazu hat es allerdings noch nicht gegeben.

Finanzordnung und Haushalt
Das KIT-Präsidium hat am Montag unseren Haushalt und unsere neue Finanzordnung genehmigt.
Die Finanzordnung muss noch bekanntgemacht werden.
Damit tritt die Finanzordnung, genauso wie übrigens auch die Hochschulgruppenordnung am 1. April in Kraft.
Für Anträge, die im neuen Haushaltsjahr zum tragen kommen, ist die neue Finanzordnung anzuwenden. Zu diesem Zweck stehen seit Montag auf der Website auch neue Formulare zur Verfügung.

Senat

• Das KIT hat diverse Maßnahmen hinsichtlich Putins Krieges gegen die Ukraine ergriffen
• Die 1,95 Mio € für die „Abmilderung pandemiebedingter Lernrückstände“ wurden innerhalb des KIT verteilt
• ab dem 03.04. ist 3G voraussichtlich nur noch im Rahmen der Hotspot-Regelung vorgesehen
• Außerdem wird wahrscheinlich die Maskenpflicht wegfallen, das KIT will dann eine Maskenempfehlung ausgesprochen
• Die Ordnungssatzung wurde inklusive (fast) aller unserer Änderungswünsche beschlossen
  • In § 2 Abs. 2: „Bei der Bestellung soll der KIT-Senat auf Diversität hinwirken“; Änderung wurde beschlossen
  • Der Änderungsvorschlag der studentischen Senator:innen hinsichtlich des Ausschlusses von Mitgliedern wurde abgelehnt.

FSK

• Das ISTO war zu Besuch und hat über den DAAD-Preis berichtet.
• Der Arbeitskreis zur Modernisierung von Klausuren hat jetzt eine Signal-Gruppe - wer Interesse hat kann beitreten: https://signal.group/#CjQKIIlLpRpvL0vQnaHL2VE0zGU4t2M6_6LTsP7CnuU2cPctEhCk5jofx1E75tu_u6EPiowP
• Es wurde über die Raumplanung für die O-Phase gesprochen, da hier oftmals Interessen kollidieren und die Räume dann den FSen zugesprochen werden, die mit ihrer Planung früh dran sind und die später planenden FSen dann nur noch bekommen was übrig ist. Das Problem ist, dass manche FSen schon konkrete Zusagen hinsichtlich der Raumplanung benötigen, bevor andere anfangen zu planen - daher ist der Wunsch von ASERV, dass man das sammelt und dann aufteilt etwas schwierig umzusetzen. ASERV schlägt vor, bis zum 30.06. alles sammelt und das dan gesammelt einträgt. Problem ist aber, dass auch andere Veranstaltungen versuchen z.B. den Audimax zu buchen und obwohl ASERV sagt sie blocken das für die O-Phasen, teilen die das dann halt doch oft schon anderen Veranstaltungen zu. Bei den zentral verwalteten Räumen sollen Informationsveranstaltungen den Vorrang vor Partys etc. bekommen.
• Die FSK schlägt vor, eine frühe Frist für die Buchung der großen Hörsäle einzurichten und eine späte für die kleineren Räume. Außerdem will man die Priorisierung lieber VS-intern vornehmen, anstatt ASERV das zu überlassen. Wenn man ohnehin schon mit ASERV spricht, kann man noch anmerken, dass es sinnvoll wäre, Veranstaltungen nicht.

Daniel
Für die digitale Durchführung der Rechtsberatung wird eine Dokumentenkamera benötigt.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 450 € für eine Dokumentenkamera für online-Rechtsberatung frei.
Ergebnis: 11/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— Ivo kümmert sich um einen Post zur Fuß- und Fahrrad-Initiative. Jan spricht nochmal mit Birte bezüglich der Vorstellung des Vorstandes. —

Nico

Ab dem 03.04. gibt es voraussichtlich kaum mehr Vorschriften und wir dürfen auch dann kaum mehr welche zusätzlich einführen. Wir könnten aber natürlich Empfehlungen vorsehen. Für die Zwischenzeit brauchen wir noch Übergangsregelungen.

Für ab dem 03.04.: Es soll ins Büro hereinkommenden Personen empfohlen werden, eine Maske zu tragen. Der Check-in mit der Corona-Warnapp soll allerdings nicht länger durchgeführt werden.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegenden Übergangsregelungen zum Pandemieplan für den Zeitraum vom 25.03.2022 bis 02.04.2022.
Ergebnis: 9/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Adrian

Wir möchten die Stelle zum 1. Mai besetzten und schlagen eine Bewerbungsfrist bis zum 17. April vor.
Ansonsten ist die Ausschreibung im Vergleich zu der letzten unverändert.

Abstimmung: Der Vorstand empfiehlt dem Studierenden Service Verein Karlsruhe e.V. die Stelle „Thekenkraft“ entsprechend der vorliegenden Stellenausschreibung auszuschreiben.
Ergebnis: 11/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian veröffentlicht die Stellenausschreibung. —

Adrian

Der service@-Alias ist die Funktionsadresse der Teamassistenz.
2019 wurde entschieden, dass die Mails auch an den gesamten AStA gehen. Das hing damit zusammen, dass die BfH-Stelle unbesetzt war und insgesamt der AStA kleiner war. Die Vertretung von Iris musste im vollen Umfang durch den AStA erfolgen. Daher war es zwingend notwendig, dass die Mails an alle gingen.

Da die Situation sich geändert hat, die Mails für viele im Prinzip Spam sind und an diese Adresse auch sehr empfindliche Daten, wie die Kassenanordnungen für die Auszahlung der Notlagenhilfe gehen, schlagen wir vor den Kreis der Menschen, welche die Mails bekommen, einzuschränken auf Vorsitz, Finanzen und Beauftragten für den Haushalt.

— Der Alias service@ wird wie vorgeschlagen umgestellt. —

Adrian

Das StuPa hat uns darum gebeten einen Zwischenbericht vorzulegen.
Ich möchte diesen so fertigstellen, dass er Anfang Mai im StuPa vorgestellt werden kann.

Ihr werdet zu diesem Zweck morgen pro Referat eine Mail erhalten mit einer Tabelle.
Darin sind alle Todos aus dem Arbeitsprogramm eingetragen für die euer Referat hauptverantwortlich zuständig ist.

Falls ihr zusätzlich etwas gemacht habt/gerade bearbeitet oder noch vorhabt, tragt das gerne auch noch mit ein.

Tragt pro Todo ein wie der Status ist. Das betrifft den bisherigen Bearbeitungsstand, aber auch die Prognose für den Rest der Amtszeit. Es gibt dafür folgende 5 Stufen:

1. erledigt: ist komplett fertig, es gibt nichts mehr zu tun
2. wird gemacht: bei wiederkehrenden Aufgaben, wurde bisher gemacht und wird auch in Zukunft so weitergeführt
3. in Arbeit: wurde schon bearbeitet, ist aber noch nicht fertig
4. wird noch erledigt: wurde bisher nicht bearbeitet, wird aber noch gemacht
5. wird nicht mehr umgesetzt: wird nicht mehr im Laufe der Wahlperiode umgesetzt

Daneben schreibt ihr möglichst in einem kurzen Kommentar, wie der Stand ist. Teilweise ist es so trivial, dass es sich erübrigt.
Außerdem gibt es ein Feld in dem ihr einen internen Kommentar an mich schreiben könnt. Dieser wird nicht dem StuPa geschickt. Hier könnt ihr z. B. Unterstützungsbedarf eintragen oder zusätzliche Details zum Stand.

Ich werde daraus dann mit Nele einen Bericht ans StuPa zaubern.

Ich weiß, dass viele gerade noch mit Klausuren beschäftigt sind, daher gibt es bis Vorlesungsbeginn (19.04.) Zeit das zu bearbeiten, macht es aber bitte so früh wie möglich und schiebt es nicht auf.
Nutzt die Gelegenheit um Todos auch zu streichen und übernehmt euch nicht fürs Sommersemester. Falls ihr euch bei der Priorisierung von Todos unsicher seid, meldet euch gerne.

— Alle kümmern sich darum das für ihr Referat dann auszufüllen. —

Nico/Iris

Iris kann leider das von uns gewünschte Haus nicht buchen, da keine Antwort/belegt und hat einen Alternativvorschlag, leider aber nur an anderen Terminen: Naturfreundehaus Römerberg Freie Termine 22.-24. April 15.- 17. Juli

— Die Termine werden im Laufe des Tages noch abgestimmt, sodass morgen dann spätestens reserviert werden kann.. —

Daniel

Besteht noch die Möglichkeit Arbeitskleidung für die Sozialberatung zu bestellen? Kosten könnten wir dafür komplett übernehmen?

Daniel ist leider nicht da, um den TOP einzubringen. Falls es um die AStA-Kleidung geht hat Nico das schon geklärt und das wird dann wie bei allen anderen bezuschusst. Falls es speziell um Arbeitskleidung geht müssten wir einen Kleidungspool anschaffen, was wir eigentlich nicht machen wollten.

E-Mails wurden bearbeitet.

Pakete
Wenn Iris nicht da ist, bitte Pakete prüfen und rausgeben.
Entweder Lieferschein verwenden oder eine Liste des Inhalts erstellen. → Wiki Anleitung bitte dazu erstellen

AKK-Duschen zur Nutzung durch Flüchtlinge
Wir wurden vom HADIKO angefragt, ob wir diese Duschen zur Verfügung stellen können - das müssen wir mit dem AKK oder ggf. dem Hochschulsport besprechen.