Protokoll der 10. Sitzung des Vorstands vom 13. Januar 2021

Abwesend: Lukas Christ, Erik Wohlfeil

Gäste: Tim Kronmüller

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:06 Uhr Ende: 15:55 Uhr

Veröffentlicht am: 03.02.2021

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Schließdienst
• TOP 5 – Post
• TOP 6 – Berichte
• TOP 7 – Finanzanträge
• TOP 8 – Allgemeiner Haushalt
• TOP 9 – Hochschulgruppen-Verteiler
• TOP 10 – SSV
• TOP 11 – Zusammenarbeit mit dem Mietverein
• TOP 12 – Europäische Solidarität mit den Menschen an der Bogazici Universität
• TOP 13 – Seminar aufsichtsführende Personen
• TOP 14 – MV Förderverein der Studierendenschaft
• TOP 15 – Hochschulgruppenordnung
• TOP 16 – Varia

Gemäß § 65a Abs. 6 LHG i. V. m. § 19 Abs. 3 OSVS dürfen wir eine Vertreter*in wählen, die mit beratender Stimme an Sitzungen des Senats teilnimmt.

Seit November übernahm das Adrian, er wurde aber inzwischen in den Senat als stimmberechtigtes Mitglied gewählt und ist daher am 1. Dezember zurückgetreten, damit wir durch Nachbesetzung wieder 6 studentische Mitglieder im Senat haben.

Ruben Grewal kandidiert.

Wahl: Der Vorstand wählt Ruben Grewal zum Vertreter/zur Vertreterin der Studierendenschaft im Senat gemäß § 65a Abs. 6 LHG i. V. m. § 19 Abs. 3 OSVS.
Ergebnis: 10/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Wir können gemäß § 22 Abs. 1 OSVS Personen in den erweiterten Vorstand wählen.
Diese Personen können uns dann bei unserer Arbeit unterstützen.
Die Wahl in den erweiterten Vorstand erfordert die Bestätigung durch das StuPa.

keine Kandidaturen

Tim Kronmüller

• Tim fragt wie der Stand zur HSG-Rückmeldung ist.
• Valentina und Johannes E. erklären, dass es im Gange ist und er bald eine Antwort bekommen sollte.

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 25.11.2020
• Umlaufabstimmung 05.01.2021

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 09.12.2020 (Berichte Johannes H.)
• 16.12.2020 (Berichte Johannes E., Berichte,Finanzanträge Amal)

Schließdienst How-To

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

E-Mails und Post wurden bearbeitet.

Senat
Im öffentlichem Teil wurden VP-F Kraft und VP-I Hirth wiedergewählt. Wir Studierenden haben dabei VP Hirth Fragen bezüglich MLP gestellt. Es soll nun endlich ein Gespräch zu der Thematik mit ihm geben.
Außerdem wurde der Studiengang Meteorologie umbenannt in Meteorologie und Klimaphysik und die Finanzschau wurde vorgestellt.

FSK
Die FSK hat sich nochmal mit dem Deutschlandstipendium beschäftigt. Der Brief ans IRM ging raus.

StuPa
Das StuPa hat die Stellungnahme zum Entwurf des 2. KIT-WG beraten. Auf dieser Grundlage haben wir die Stellungnahme final beschlossen.
Eine Neufassung der Ordnung der Fachschaft Wirtschaftswissenschaften wurde beschlosse, genauso die Freigabe von Haushaltsmitteln für ein Seminar gegen Rassismus und der Teilhaushalt 11 - Fachschaft Architektur für das Haushaltsjahr 2019/2020.
Es wurde über eine Diskussionsveranstaltung zur nächsten StuPa-Wahl diskutiert. Die StuPa-Listen wollen eine solche gemeinsam zur nächsten Wahl durchführen.
Ein Antrag auf die Blacklist Nestlé aufzunehmen wurde knapp abgelehnt.

LAK
Am Sonntag war LAK. An berichtet nächste Woche.

Diskussionsrunde mit Gabi Rolland MdL
Gabi Rolland hat den hochschulpolitischen Bereich des SPD-Wahlprogramms vorgestellt. Im Anschluss wurde über folgende Themen diskutiert:

• Neues Hochschulgesetz (hier haben SPD und LAK ähnliche Gründe der Ablehnung)
• SPD fordert Schulung in digitaler Didaktik des Lehrpersonals
• SPD fordert Vereinheitlichung der Promovierenden (manche sind selbstständig, manche eingeschriebene Studierende, manche sind angestellt)
• Verträge für Promovierende und Hiwis sollen nicht mehr nur auf 3 Monate befristet sein
• Forderung LAK: Gleichberechtigung der Geschlechter, dahingehende Schulung des Personals
• Forderung LAK: Mehr Lernräume in Pandemie-Zeiten. SPD: Liegt im Aufgabenbereich der Hoschulpräsidien.
• LAK: Man ist gezwungen länger zu studieren
  • Fristverlängerungen reichen bei Prüfungen und Praktika nicht aus
  • Regelstudienzeit sollte noch mal verlängert werden, damit BAföG weiter bezogen werden kann
  • SPD fordert: Antragstellung und Genehmigung von BAföG erheblich vereinfachen
• LAK: Mehr Online-Prüfungen? Datenschutz? Eventuell wird hier eine Gesetzesänderung nötig.
• Studierendenwerke haben über Härtefallregelungen Hilfen an Studierende ausgezahlt und diese bisher noch nicht vom Land zurück erhalten
• LAK fordert: Bezahlung freiwilliges und Pflichtpraktika angleichen

Die SPD möchte die Gespräche mit der LAK intensivieren. Die nächste Gesprächsrunde soll kurz nach der Landtagswahl stattfinden. Hier wird zu gegebenem Zeitpunkt ein genauer Termin abgestimmt.

keine Finanzanträge

Adrian

Ruben und Adrian stellen den Haushaltsentwurf vor.

Abstimmung: Der Vorstand legt den vorliegen Entwurf des Allgemeinen Haushalts dem Studierendenparlament zur Beschlussfassung und der Fachschaftenkonferenz zur Stellungnahme gemäß § 38 Abs. 1 OSVS i. V. m. § 3 Abs. 3 FO vor.
Ergebnis: 11/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian reicht den Entwurf an FSK und StuPa weiter. —

Adrian

Dieses Jahr gab es erneut einige HSGn, die ihre Unterlagen versehentlich an den Hochschulgruppenverteiler geschickt haben, statt ans Referat.
Wir wollten das letztes Jahr schon umstellen und es wird echt Zeit das zu machen. Adrian erfragt wie es aussieht.

— Johannes E. und Valentina klären das mit den Postmastern. —

Fabian, Ruben und Adrian

Die Inhalte dieses TOPs sind vertraulich.

Daniel

Ist es ne gute Idee beim Mietverein anzufragen ob man ein gemeinsames Beratungsangebot im Mietrechtssachen aushandeln kann? Was bedeutet das für die Rechtsberatung? Kann man dafür Geld ausgeben?

Eine temporäre Zusammenarbeit bis sowohl unsere Rechtsberatung als auch die des Studierendenwerks wieder besteht, wäre durchaus sinnvoll. Das muss natürlich mit Herrn Ehehalt abgesprochen werden. Bei ihm könnte auch die Nachfrage an Mietrechtsberatung angefragt werden. Die Nutzung von Haushaltsmitteln wäre durchaus möglich, muss aber natürlich mit Finanzreferat und Beauftragtem für den Haushalt abgesprochen werden.

— Daniel kümmert sich. —

An

Fabi erklärt die Problematik. An der Bogazici Universität in Istanbul wurde ein Rektor politisch eingesetzt. Die Frage ist, ob wir uns solidarisieren mit den Studierenden und den vorliegenden Brief unterstützen.

Abstimmung: Der Vorstand solidarisiert sich mit den Studierenden an der Bogazici Universität Istanbul und schließt sich dem vorliegenden Brief an.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— An kümmert sich. —

Jan

Das Veranstaltungsmanagement des KIT hat sich bei uns gemeldet, da das KIT wieder ein Seminar „Aufsichtsführende Personen bei Veranstaltungen“ anbietet. Von den 12 Plätzen, bietet uns das KIT 10 Stück an. Wir werden deshalb sowohl beim Unifest, als auch bei den Fachschaften nach Interessenten suchen.

— Adrian kümmert sich um Leute aus Fachschaften. Jan kümmert sich um die Koordinierung. —

Adrian

Der Förderverein der Studierendenschaft des KIT e. V. hat uns eine Einladung zur Mitgliederversammlung geschickt.
Der UStA Kasse Karlsruhe e.V. ist dort Mitglied, es sollte also auch jemand von uns daran teilnehmen.

Abstimmung: Der Vorstand empfiehlt dem UStA Kasse Karlsruhe e.V. Adrian Keller zu bevollmächtigen zur Vertretung bei der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT e. V..
Ergebnis: 8/1/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Der UStA-Vorstand stellt Adrian eine Vollmacht aus. —

Valentina & Johannes E.

Valentina & Johannes E. arbeiten an einer neuer HSG-Ordnung.
Adrian wird sich daran beteiligen.

Es gibt auch Überlegungen HSGn in 2 Kategorien zu trennen.

— Valentina, Johannes E. und Adrian kümmern sich. —

keine Varia