Protokoll der AStA-Sitzung vom 14. November 2019

Anwesend: Henrik von Tenspolde, Sarah Schmitz, Adrian Keller, An Tang, Valentina Kirsch, Erik Wohlfeil, Ihab Awad, Benjamin Kistenmacher (Benni), Johannes Zimmer

Abwesend: Amr Al-barq, Corona Dresen, Jonas Grutke, Theresa Antes, Zacharias Heck (Zach)

Gäste: –

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:09 Uhr Ende: 14:01 Uhr

Veröffentlicht am: 09.01.2020

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• TOP 4 – Suche nach einem neuen AStA
• TOP 5 – Vergabekommission der Notlagenhilfe
• TOP 6 – Weihnachtskarten
• TOP 7 – AStA-Weihnachtsfeier
• TOP 8 – Tour der FSK
• TOP 9 – Vortrag über Homöopathie
• TOP 10 – Jour Fixe mit dem Präsidium
• TOP 11 – Layoutsoftware
• TOP 12 – Varia

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 12.09.2019
• 17.10.2019
• 24.10.2019
• 31.10.2019

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 07.11.2019 (TOP4 Erik)

Keine Gäste auf der Sitzung.

KAASten
Treffen am 13.11. Weihnachtsfeier in der Hochschule für Gestaltung am 13.12. Aktion zur Hochschulfinanzierung am 25.11 am Marktplatz.

StuPa

• Das StuPa hatte Gäste vom Third Vote-Seminar und hat mit ihnen den Bericht zum Projekt behandelt. Zunächst wurde über Änderungen des Berichts beraten, dann wurde aber festgestellt, dass die Übereinstimmungen mit dem Seminar zu dem Ergebnis des Projekts sehr weit auseinander gehen. Daher wurde beschlossen sich zu grundsätzlichen Themen zu positionieren und einen neuen Bericht unabhängig von dem wissenschaftlichen Ergebnis des Experiments zu schreiben in dem es nur um die Zusammenarbeit in dem Projekt geht.
• Es wurde ein Ausschuss für Finanzen eingesetzt, der eine neue Finanzordnung erarbeiten wird und es wurde ein Ausschuss für ökologische Nachhaltigkeit eingesetzt, der ein Konzept für eine klimaneutrale VS und Sofortmaßnahmen für eine ökologisch nachhaltigere VS erarbeiten wird.
• Es wurde die Forderung E-Scooter vom Campus und aus Karlsruhe zu verbannen beschlossen.
• Es wurde des Weiteren beschlossen die Kundgebung „Angeklagt wegen Containern“ zu unterstützen. Die Kundgebung fordert die Abschaffung des Verbots vom Containern und stellt sich allgemein gegen Lebensmittelverschwendung.
  Und es wurde die Unterstützung der Klimaaktionswoche der FridaysForFuture-Hochschulgruppe beschlossen. Bei der Klimaaktionswoche sollen auf dem Campus mehrere Aktionen zur Klimakrise stattfinden.
• Es gab diverse Wahlen, darunter die Wahl von Erik Wohlfeil (GAL) zum AStA-Referenten für Presse und Öffentlichkeitsarbeit.

FSK
Valentin Haas wurde für die FSK ins LP2 gewählt.
Tour der FSK ist am 10.12.

Es soll ein Awareness-Konzept für alle studentischen Veranstaltungen am KIT entwickelt werden. Das soll insbesondere bei Fachschaftsfesten und O-Phasen greifen.

Treffen mit DE AServ - HA Mobilität
Am Dienstag haben An und ich uns mit Herrn Hofmann, Leiter der HA Mobilität und Frau Haßmann getroffen.

• Wir wurden darauf hingewiesen, dass wir grundsätzlich die Möglichkeit haben Fahrzeuge über den AServ-Fuhrpark zu mieten. Da wird STADTmobil verwenden, ist das wahrscheinlich nie erforderlich, aber wir könnten es.
• Die KIT-Mitfahrbanken sollen dazu dienen zwischen CN und CS zu wechseln. Auch die Studis sollen darauf aufmerksam gemacht werden und die Bank nutzen.
• Wir wurden darauf hingewiesen, dass Busse allgemein nicht auf den Campus fahren sollen. Am Schlossbezirk dürfen Busse parken um Personen vom KIT aufzunehmen. Das ist vba-Gelände, aber vba hat das dem KIT vorgeschlagen und bietet das gerne an.
• Die Abteilung für Mobilität hat mit Voi bereits Kontakt aufgenommen und darum gebeten nicht weiter E-Scooter auf dem Campus abzustellen. Wir werden über die weiteren Schritte informiert.
• Es soll zu den aktuellen Themen der Abteilung für Mobilität eine Umfrage geben. Diese würde auch wir über die Gremien schicken.

Vergabekommission der Notlagenhilfe
Die Vergabekommission der Notlagenhilfe hat sich Dienstag konstituiert. David Braun wurde zum Vorsitzenden gewählt, Jana Fanck zur stellvertretenden Vorsitzenden. Die Vergabekommission arbeitet gerade zusammen mit Ihab an der Umsetzung des Vergabeverfahrens und an entsprechenden Formularen und Vorlagen. Ab Dezember sollten Anträge bearbeitet werden können.

Notunterkünfte
Auch dieses Jahr wurden die Notunterkünfte angeboten, und am letzten Donnerstag war die Rückgabe der Feldbetten erfolgreich. Zwar ist im Vergleich zum Vorjahr die Zahl der Bedürftigen, die das Angebot im Anspruch genommen haben, mit nur 4 Studenten niedriger geworden,(10 Studenten im Jahr 2018), diese ist aber eine gute Möglichkeit für alle Studis unterzukommen. Man könnte sagen, dass wir noch mehr Werbung für die Notunterkünfte machen sollen, aber die Frage ist, wie und mit welchen Mitteln!? Dieses Jahr wurde eine Aktion mit Stand vor dem AKK durchgeführt, trotzdem war das für die meisten nicht von Interesse. Dazu ist aber klar, dass durch die Studiengebühren die Zahl der internationalen Studenten gesunken ist, und damit die Nachfrage an Notunterkünften. Wir hoffen, dass die Wohnungssuche immer einfacher und fairer wird, von daher sollten wir immer das Protestcamp für mehr bezahlbare Wohnungen in Karlsruhe unterstützen und immer ein Stand da haben.

Telefonat mit VP Ganß
Letzte Woche Mittwoch habe ich mit VP Ganß telefoniert. Zuerst hat er mit mir über Schadstoffe in Gebäuden am KIT gesprochen und wie Informationen dazu im Moment im KIT verteilt werden. Er findet den Zustand im Moment nicht gut und möchte deswegen ein Informations-/Beratungskreis einführen. In den sollen alle betroffenen Gruppen Vertreter*innen entsenden.

Blutspendeaktion
Letzte Woche Dienstag war die November-Blutspendeaktion. Sie lief für eine November-Blutspende verhältnismäßig gut. Es gab 132 Anmeldungen, davon 37 Erstspender und das DRK konnte 108 Blutkonserven von der Aktion mitnehmen.

Campus trifft Kultur
Campus trifft Kultur findet heute statt.

Treffen mit Wanner und SEK zum Unifest
Es fand ein Treffen mit VP Wanner statt. Das Präsidium hat uns Unterstützung fürs Unifest zugesichert.

Veranstaltung zu Homöopathie
Aktueller Sachstand wurde berichtet.

Newsletter
Es soll einen November-Newsletter geben. Anmerkung: Newsletter muss erst DSVGO-konform gemacht werden.

Ventil
Arbeit an einem Ventil soll begonnen werden.

Zusammentreffen mit dem Beauftragten für Social Media des KIT
Denis Elbl (SEK GK) hat ein Treffen angefragt, Treffen wird vereinbart.

Soziale Netzwerke
Pressemeldung zu E-Scooter und Presseberichte dazu, Kundgebung gegen Lebensmittelverschwendung (Containern-Kriminalisierung), „Campus trifft Kultur“ und „Die größte Nacht der Studenten“ wurden beworben.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

Es gab keine relevante Post.

Schließdienst How-To

Basis-Fragen zu Finanzanträge von HSGen

Adrian

Die HSG Die LISTE hatte Wahlkampfausgaben in Höhe von 71,72 €. Das liegt in den 100 € für die Liste für den Wahlkampf. Der Antrag wurde bereits am 1. Juli gestellt, das ist bei uns liegen geblieben.

Abstimmung: Der AStA gibt 71,72 € für Wahlkampfausgaben für die HSG Die LISTE frei.
Ergebnis: 4/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Henrik

Die HSG AIAS organisiert eine Typisierungsaktion mit dem DKMS.

Die HSG möchte ein Banner kaufen, dass für mehrere Aktionen gedacht ist.

Abstimmung: Der AStA gibt 50 € für ein Banner für die HSG AIAS Karlsruhe frei.
Ergebnis: 4/0/3 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Bei der nächsten Aktion werden ca. 70 Helfer*innen gebraucht. Dafür wird Verpflegung gebraucht. Es wird dabei darauf geachtet möglichst nachhaltig zu arbeiten (u.A. werden Getränke in Mehrwegflaschen gekauft.).

Abstimmung: Der AStA gibt 280 € für Helferverpflegung für die Registrierungsaktion am 03.12.2019 der HSG AIAS Karlsruhe frei.
Ergebnis: 3/0/4 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Außerdem wird es Stellwände mit Informationen geben. Dazu wird Informationsmaterial erstellt (Kosten sind unter Anderem Druckkosten, aber auch Büromaterial.)

Abstimmung: Der AStA gibt 50 € zur Herstellung von Informationsmaterial zu AIAS, DKMS, Stammzellenspende und Typisierung für die Registrierungsaktion am 03.12.2019 der HSG AIAS Karlsruhe frei.
Ergebnis: 4/0/3 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Benni

Auf dem Protestcamp zu Mieten auf dem Forum, hielt eine Referentin einen Workshop zu Wohnraum. Diese kam aus Tübingen nach Karlsruhe und ihre Fahrtkosten sollten übernommen werden.

Abstimmung: Der AStA gibt 50 € für Fahrtkosten für Referent*innen für das Protestcamp für die HSG SDS frei.
Ergebnis: 6/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Erik

Die Bundesmitgliederversammlung von Campusgrün, Bundesverband grün-alternativer Hochschulgruppen findet vom 22. bis 24. November in Berlin statt. GAHG und GAL/Campusgrün haben besprochen, dass Erik Wohlfeil und Linus Brauer hinfahren sollen. Die Veranstaltung beinhaltet wichtige bundesweite Vernetzung, Vorstandswahlen und 20-Jahre-Campusgrün-Jubiläumsfeierlichkeiten.

Abstimmung: Der AStA entsendet Linus Brauer und Erik Wohlfeil zur Jubiliäumsbundesmitgliederversammlung von Campusgrün, Bundesverband grün-alternativer Hochschulgruppen in Berlin vom 22. bis 24. November und übernimmt bis zu 200 € für Reisekosten.
Ergebnis: 6/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

Adrian

Ich finde unabhängig von den E-Mails und dem durch die Fachschaften tingeln, sollten wir als AStA Druck auf das StuPa ausüben.

Abstimmung: Der AStA beantragt beim Studierendenparlament die Aufsetzung des Tagesordnungspunktes „Strategie für eine baldige Wahl eines neuen Vorstands nach §20 Abs.2 OSVS“.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Adrian trägt das ins StuPa. —

Adrian

Wie bereits berichtet hat sich am Dienstag die Vergabekommission der Notlagenhilfe konstituiert.

Die Vergabekommission braucht gewisse Arbeitsmittel.
Dazu gehören neue Schlüssel für den Sozialschrank.
(Es werden 6 gebraucht, wir haben insgesamt aktuell 4 solche Schlüssel. Ich würde vorschlagen 8 neue zu bestellen.)

Stattdessen soll der alte Personalschrank genutzt werden.

— Adrian holt Ersatzschlüssel. —

Adrian

Wir haben vor einem Jahr angefangen an den Weihnachtskarten zu arbeiten.

Ich habe hier schonmal die Tabelle vom letzten Jahr reingepackt. Hier sollen alle nachschauen, wer eine Karte bekommen soll.

Wir sollten möglichst nächste Woche die grobe Anzahl an Weihnachtskarten wissen und ein Design haben um dafür Geld freizugeben und übernächste Woche sollten die Karten bestellt werden, damit die Anfang Dezember verteilt werden können. Letztes Jahr war es zu spät. Das Unterschreiben und Adressieren der Karten dauert.

Außerdem soltlen wir uns überlegen ob wir zusammen mit den Karten an gewisse Leute die Einladung zur Weihnachtsfeier zu versenden.

— Erik organisiert ein Design, alle anderen schauen in die Liste und passen sie an. —

Adrian

Wir könnten uns schonmal Gedanken zur Weihnachtsfeier machen.

Wen laden wir ein: AStA, Senat, StuPa-Präsidium, FSK-Präsidium, Mitarbeitende (Iris, Martin, Laura, Tiffany, Noah, Anna, Julia, Lea, Hassene, Leonie, Daniel, Druckerei)

Julia und Sarah machen Deko.

Wo sollen wir die Feier machen? Henrik kann das Franz-Schnabel-Haus anfragen.

— Adrian macht ein Doodle. Henrik fragt einen Raum in Franz-Schnabel-Haus an. —

Adrian

Am 10. Dezember ist Tour der FSK. Wir sind die erste Station um 18 Uhr und sollten uns etwas überlegen, was wir anbieten.

Für Tour der FSK Laien: Die Tour der FSK ist ein Vernetzungstreffen der Fachschaften mit dem AStA. Dazu wird durch den AStA und durch alle Fachschaften gelaufen und getrunken.

Die Reihenfolge ist hier zu finden: https://drive.google.com/open?id=1j3LRO2TpfKSYmbmgJK8AtydfbdHPGVX3&usp=sharing

Es können grundsätzlich 10 Leute mit. Im AStA heißt das grundsätzlich Alle, die können und wollen, gehen mit. Das werden dann schon nicht mehr als 10 sein und wenn doch, dann ist das halt so.

— Der AStA macht etwas zu essen. Johannes, Benni und Henrik kochen. Adrian hilft gerne beim Einkaufen. —

Erik

Es ist nicht ganz alles glatt gelaufen, was diesen Vortrag angeht.

Es ärgert Erik, dass die Bestellung von Tickets für die Fahrt und Unterkunft sich verzögert haben.

Uns war wichtig bevor wir Veranstalter werden zu wissen welche Kosten dadurch insgesamt auf uns zukommen, da wir als Veranstalter haften auch über den freigegebenen Betrag hinaus.

Wir beschließen jetzt, dass wir Veranstalter sind und buchen Tickets und Unterkunft.
Erik schaut nach den Kosten für den Raum und wir geben dementsprechend nochmal Mittel frei.

Abstimmung: Der AStA veranstaltet den Vortrag „Homöopathie - Überzeugung, Lehre, Evidenz“.
Ergebnis: 5/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

— Erik kümmert sich um die Organisation der Buchung von Fahrt und Unterkunft und erfragt Raumkosten. —

Henrik

Jour Fixe im Dezember, Themen bis 25.11.

• Baugenehmigung Container
• Baustelle Chemiebau: Einschränkungen der Studierendenschaft durch Baustellen
• Gäste und Partner Accounts
• Finanzierung Schließsystem
• Aktuelle Situation des AStA

— Falls sonst noch jmdm etwas einfällt an vorsitz@ schreiben. —

Henrik
Bald kommt der neue Layout PC und für diesen brauchen wir noch eine Adobe Lizenz, da div. Programme davon einfach Standart im Layout Bereich sind. Dies sollte aus VS-Mitteln finanziert werden, jetzt gibt es aber einen Punkt, der das verhindern könnte.

Und zwar gibt es kommerzielle und nicht-kommerzielle Lizenzen. Die VS an sich kann nur eine nicht-kommerzielle Lizenz finanzieren, aber der SSV benutzt die Lizenzen auch teilweise und diese Nutzung ist kommerziell.

Wir sprechen uns deswegen dafür aus, dass die VS den Preis für eine nicht-kommerzielle Lizenz und der SSV die Differenz zur kommerziellen Lizenz bezahlt.

keine Varia