ÄRa-Protokoll der Sitzung vom 21.10.2017

Protokoll




Sitzung des Ältestenrats am 21.10.2017
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Beginn: 15:05 Uhr
Ende: 15:42 Uhr

Ort: provisorisches AStA-Büro gegenüber Audimax
Anwesend: Benjamin Roß, Johannes Reinelt, Vera Schumacher, Luis Wengenmayer
Abwesend: -

Gäste: -
Protokoll: Johannes Reinelt

Tagesordnung:
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TOP 1 : Begrüßung und Berichte
TOP 2 : Wahl ÄRa-Vorsitz
TOP 3 : Sonstiges

Benutzte Abkürzungen:
    Abs.    : Absatz    
    ÄRa     : Ältestenrat
    FSK     : Fachschaftenkonferenz
    Gem.    : Gemäß
    GO      : Geschäftsordnung
    KIT     : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG     : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    StuPa   : Studierendenparlament
    StuWe   : Studierendenwerk
    VS      : Verfasste Studierendenschaft

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 1: Begrüßung und Berichte
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Vera begrüßt die anwesenden Mitglieder des ÄRa.

a) Zusammensetzung ÄRa
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Johannes Reinelt ist seit 01.10.2017 Mitglied des ÄRa. Die Amtszeiten von Moritz Kühner und Jens Tamson haben am 30.09.2017 geendet. Der ÄRa besteht somit momentan aus nur vier Mitgliedern.

b) Nachfrage Protokoll
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Es gab eine Nachfrage zum letztem Protokoll: Eine Neuauszählung der Stimmen für die Fachschaft Informatik wurde gewünscht. Die Antwort des ÄRa hierauf:
"[...]nein eine Nachauszählung ist aus folgenden Gründen nicht möglich:
1. Eine Nachauszählung an sich ist nur dann möglich wenn das Wahlergebnis angezweifelt wird. Die Frist für die Anzweiflung der Wahlergebnisse ist aber bereits abgelaufen.
2. Eine Anzweiflung der Wahlergebnisse ist nur dann möglich, wenn es den begründeten Verdacht gibt, dass Verfahrensfehler gemacht wurden. Eine "Änderung der Lage" impliziert dies nicht.
3. Da die Frist für die Anzweiflung der Wahlergebnisse verstrichen ist, haben wir in der Ära Sitzung die Wahlunterlagen vernichtet.
Hinzu kommt noch das wir nicht verstehen, was sich an der Lage geändert haben soll? [...]"

c) Doktorandinnen in der VS
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Da Unklarheit darüber bestand, ob die immatrikulierten Doktoranden und Doktorandinnen zur VS gehören, wurde bei der KIT-Rechtsabteilung nachgefragt.

Diese besagt, dass seit dem Dritten Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschrif-
ten (Drittes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 3. HRÄG) § 10 Absatz 1 Satz 3 LHG entscheidend ist: "Doktorandinnen und Doktoranden, die an der Hochschule hauptberuflich tätig sind, gehören zur Gruppe der Akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Satz 2 Nummer 2), die eingeschriebenen Doktorandinnen und Doktoranden zur Gruppe der Studierenden (Satz 2 Nummer 3)." Insofern gehören die immatrikulierten Doktoranden/Doktorandinnen nach wie vor zur VS.
Die Anfrage bezüglich der Fachschaftszugehörigkeit der immatrikulierten Doktoranden wurde noch nicht beantwortet.

d) Rücktritt aus dem StuPa
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Nachricht an den ÄRa am 19.10.2017:

"Liebes StuPa-Präsidium, vertreten durch den ÄRa, 
hiermit verzichte ich auf meinen Sitz im Studierendenparlament. 
Gruß 
Harald"

Der Rücktritt wurde von Johannes an Inga Wasels weitergegeben.

TOP 2: Wahl ÄRa-Vorsitz
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Gem. §7 Abs. 1 ÄRa-GO wird ein neuer ÄRa-Vorsitz gewählt, wenn neue ÄRa-Mitglieder gewählt wurden.

Luis schlägt Vera vor.

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| Gewählt mit (3/0/1)                                            |
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Vera nimmt die Wahl an.

TOP 3: Sonstiges
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In der FSK wurde angesprochen, dass viele Mitglieder einer Fachschaft im ÄRa sitzen und dies potenziell zu Interessenskonflikten führen kann, wenn im ÄRa eine Anfrage der betroffenen Fachschaft besprochen wird. Es wird von einer Personengruppe ein Satzungsänderungsvorschlag ausgearbeitet, der auf dieses Problem reagieren soll. Überlegt wird eine Priorisierung von Diversität im ÄRa.

Johannes fragt nach, wie der Stand bei dem Thema Online-Wahlen ist. 2016 war im Rahmen der studentischen Wahlen gesagt worden, dass 2018 eine VS als Pilotprojekt eine Online-Wahl durchführen sollte und das KIT im Gespräch war. Kurzes Recherchieren ergibt, dass das KIT nicht im Pilotprojekt beteiligt ist und die VS die Wahlordnung deswegen nicht anpassen muss.

Wir planen die nächste Sitzung für den 26.11.2017 am Nachmittag.

Im Anschluss an die Sitzung werden organisatorische Dinge, z.B. Protokolle veröffentlichen oder das ÄRa-Wiki, besprochen und den neueren Mitgliedern erklärt.

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