Protokoll 03. Sitzung 29.11.2016
StuPa-Protokoll (VS) – 1. Februar 2017 - 18:20
Datum:
29. November 2016
Protokoll
====== Protokoll der Sitzung - 29.11.2016 ======
===== Tagesordnung =====
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
6a. SK SL
6b. Senat
6c. AStA
7. Wahlen
7a. KIT-Plus Komission
7b. SK MINT-Kolleg Olanungsaussschuss
7c. Ältestenrat (ÄRa)
7d. Vergabekommission 'Qualitätssicherungsmittel' am Zentrum für angewandte Kulturwissenschaften (ZAK)
8. Anträge
8a. Änderung der Organisationssatzung
8aI. AStA-Referatsstruktur
8aII. Referat für Chancengleichheit
8aIII. Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag
8aIV. direkte Demokratie 1
8aV. direkte Demokratie 2
8aVI. Stimmrechtsübertragung
9. Wahl AStA
9a. Beschluss Referatssruktur
9b. Wahl Referenten
10. Sonstige
===== TOP 1 - Begrüßung =====
Mohammad begrüßt alle Anwesenden.
Sitzungsleitung: Mohammad Al-Kaddah, Jakob Schöckel,
Protokoll: Jakob Schöckel
===== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit =====
Joe: Welche Maßnahmen haben die Listen unternommen um die vakanten AStA-Posten zu besetzten?
Die Listen sind sich einig, dass die vakanten Positionen schnellstmöglichst zu besetzen sind
===== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit =====
FiPS - Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden (7):
Rainer Maria Silbernagel - a
Jakob Laurin Schöckel - a
Pia Münzer - a
Matthias Jung - a
Fabian Falter - a
Klaudia Härzer - a
Sören Karl Bergt -a
Jusos - studentisch demokratisch solidarisch (5):
Mohammad Al-Kaddah - a
Fabian Trost - e
Benjamin Roß - a
Florian Breuer - a
Fabian Blößer - a
Liberale Hochschulgruppe (4):
Patric Siefermann - a
Christopher Patschkowski - a
Elisabeth Vatareck - f
Matthias Neu - e
RCDS - die Campus Union (3):
Felix Stabel - e
Michael Armbruster - e
Maximilian Johannes Iberl - a
Die Linke.SDS (3):
Carolin Schröter - a (ab 22:09)
Patricia Mayer - a
Cathy Tianhui Hu - a
Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (LISTE) / Liste unabhängiger studentischer Tierzüchter (LUST) (2):
Manuel Sebastian Schönheinz - e
Anton Grigorjan - a (ab 19:56)
Rosa Liste (1):
Janka Kuhfuß - a
17 Abgeordnete anwesend, damit beschlussfähig
==== Anwesende Gäste ====
Rieke Banzhaf (FiPS)
Franziska Müller-Trefzer (SK SL)
Nadja Brachmann (Rosa Liste)
Martin Junk (AStA/ Rosa Liste)
Julia Eberwein (AStA)
Gindel Heil (AStA-Kandidat)
Thomas Wacker (AStAtA)
Johannes Dippert (AStA)
Phillipp Stengel (AStA-Kandidat)
Sina Fallah (AStA-Kandidat)
=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Schiebe 9 nach 6.
Per Akklamation angenommen
=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
Protokoll 15.11.2016 wurde nicht mit Sitzungseinladung verschickt
=== TOP 6 - Berichte ===
=== TOP 6a SK SL ===
* keine zeitkritischen Probleme in CAS
* Fragen durch Systemabbildung: mündliche Nachprüfung & "Verlängerte" Prüfungszeit nur am KIT
* Probleme durch unklar formulierte Anforderungen des KIT an CAS
* mündliche Nachprüfungen in den SPOs nicht geregelt, Verlängerte Prüfungsphase ungünstig (Matthias)
* Strukturmodelle in der Studieneingangsphase
* verschiedenen Maßnahmen an den Fakultäten
* Zulassungs- und Bewerbungszahlen
* Studien zu Abbrecherzahlen und -gründen sollen durchgeführt werden
19:56 Anton Grigorjan (LISTE/LUST) kommt
=== TOP 6b Senat ===
* Neue Kommunikationsstrategie zwischen Wissenschaft und Präsidium
* Zulassung- und Bewerbungszahlen
=== TOP 6c AStA ===
* im Anhang
* weitere Termine
* 1.12 Bauigel Winterfest
* 6.12 Vorlese-Schlonz
* 8.12 Gastvortrag von Martin Gommel "Idomeni - Das Warten der Geflüchteten"
=== TOP 6d SK POAZ ===
Liebes StuPa,
hier noch ein kurzer Bericht aus der SK POAZ.
Die Auswahlsatzung und die SPO für den internationalen englischsprachigen Bachelorstudiengang "Mechanical Engineering" wurden diskutiert und werden dem Senat zur Genehmigung empfohlen. Besonderheiten in diesem Studiengang sind eine Ausländerquote von 70% und dass der SAT als Zulassungsvoraussetzung gefordert wird, um die Vergleichbarkeit von verschiedenen Abschlüssen zu erleichtern.
Die angedachte Diskussion des Masterstudiengangs "Ingenieurpädagogik für Ingenieurinnen und Ingenieure" wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, da die Sinnhaftigkeit der Einrichtung dieses Studiengangs nach Diskussionen mir dem Ministerium in Frage steht.
Die neue SPO der Bachelor- und Masterstudiengänge "Bauingenieurwesen" wurden diskutiert und werden dem Senat zur Genehmigung empfohlen. Anzumerken ist hier, dass die Studenten den Wegfall der freiwilligen mündlichen Zusatzprüfung nach dem ersten schriftlichen Versuch bedauern. Diese Entscheidung liegt allerdings beim Fakultätsrat, sodass hier in der SK nur noch begrenzte Einflussmöglichkeiten vorlagen.
Bei Rückfragen könnt ihr mir gerne eine Mail schreiben.
lg Felix
=== TOP 6e PCB-Problematik in den WIWI-Bauten ===
* Ersatzflächen in der Blücherstraße (Yorkstraße) gefunden, nur Institute sollen umziehen. Dekanat, Fachschaft und weiter Funktionseinheiten sind im Allianz-Gebäude untergebracht.
* Verschieden Taskforces
* PCB
* Blücherstraße
* Sanierungsplanung des VBA:
Nur Deckenplatten sollen ersetzt werden, danach nacheinander Teilsanierung der Gebäude, aber Schadstoffe in Decke, Wand sowie Hölzbauteilen dadurch Kernsanierung wohl nötig
Ansprechpartner pcb@fachschaft.org
=== TOP 9 - Wahl AStA ===
Für Finanzen und Innen werden weiterhin dringend Leute gesucht
Thomas: AStA will wöchentliche StuPa-Sitzungen im Dezember einberufen
Fabian: Präsentation zur Vorstellung der AStA-Arbeit wurde ausgearbeitet, GoogleDocs-Tabelle wurde erstellt um Hörsaalpräsentationen zu koordinieren.
Joe: Di. oder Mi. (endgültiger Termin kommt per Mail) Glühweinstand am AKK könnte für Recruting genutzt werden.
Nadja: Aufgabe des StuPa's AStA zu besetzten
=== TOP 9a - Beschluss Referatsstruktur ===
>>GO-Antrag von Jakob Schöckel auf Vertagung: keine Gegenrede
=== TOP 9b - Wahl Referenten ===
>>GO-Antrag von Jakob Schöckel auf Vertagung: keine Gegenrede
=== TOP 7 - Wahlen ===
=== TOP 7a - KIT-Plus Komission ===
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Kevin Postler, Kathrin Schuld
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter
Kandidaten: Maximilian Iberl (vorgeschlagen von Maximilian Iberl)
Maximilian stellt sich vor
1. Wahlgang:
Maximilian: 17
Enthaltung: 1
Ungültig: 0
-> Maximilian ist damit gewählt und nimmt die Wahl an
=== TOP 7b - MINT-Kolleg Planungsaussschuss ===
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 2 Mitglieder
Kandidaten: Patric Siefermann (vorgeschlagen von Patric Siefermann)
Caty Tianhui Hu (vorgeschlagen von Patricia)
Patric und Caty stellen sich vor.
1. Wahlgang:
Patric: 16
Caty: 19
Enthaltung: 1
Ungültig: 0
-> Patric und Caty sind damit gewählt und nehmen die Wahl an
=== TOP 7c - Ältestenrat (ÄRa) ===
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher (bis 31.03.2017), Sebastian Schlund (bis 31.03.2017), Benjamin Lipp (bis 31.03.2017), Moritz Kühner
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Mitglied
keine Kandidaten -> vertagt
=== TOP 7d - Vergabekommission 'Qualitätssicherungsmittel' am Zentrum für angewandte Kulturwissenschaften ===
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Carolin Schröter, Jonathan Hofinger
Amtszeit: 01.04.2016 - 31.03.2017
Zu Wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Wahl der Mitglieder:
Kandidaten: Julia Eberwein (vorgeschlagen von Patricia)
Patricia Mayer (vorgeschlagen von Caty)
Nadja Brachmann (vorgeschlagen von Janka)
1. Wahlgang:
Julia: 18
Patricia: 14
Nadja: 2
Enthaltungen: 2
Ungültig: 0
-> Julia und Patricia sind damit als Mitglieder gewählt und nehmen die Wahl an
Wahl des Stellvertreters:
Kandidaten: Nadja Brachmann (vorgeschlagen von Janka)
1. Wahlgang:
Nadja: 12
Enthaltung: 4
Ungültig: 2
2. Wahlgang:
Nadja: 13
Enthaltung: 5
Ungültig: 0
-> Nadja ist damit gewählt und nimmt die Wahl an
>> GO Antrag von Pia Münzer auf 5 Min Pause: keine Gegenrede (21:30 - 21:35)
=== TOP 8aI AStA-Referatstruktur ===
vertagt aus der letzten Sitzung
Antrag von AStA:
**§20 Satz 1 OSVS : Streiche „in der Regel“ bei „Der Vorstand der Studierendenschaft besteht in der Regel aus folgenden Referaten“, streiche zusätzlich ebendort „Veränderungen dieser Struktur können vom Studierendenparlament mit absoluter Mehrheit beschlossen werden“
**
Begründung: In nahezu jeder Amtsperiode wird von der vorgeschlagenen Struktur abgewichen. „In der Regel“ ist damit nicht zutreffend. Durch das Streichen (und gegebenenfalls die Änderung der Referatsstruktur) könnte erreicht werden, das mehr Kontinuität in der Struktur des Vorstandes geschaffen wird.
Erste Lesung:
Matthias: Intention sollte sein die AStA Referatstruktur offenzuhalten und Referatstruktur zu Beginn der Amtssperiode festzulegen
Florian: Organisationssatzung baut auf die festgelegten Referate auf
Matthias: Gedankenstütze sollte nicht in der Organisationssatzung, sondern in einem Wiki festgehalten werden
Nadja: War schon in der Satzung des U-Modells so geschrieben. Bei Abweichung von der Regelstruktur soll sich das StuPa Gedanken machen
Janka: Mehr als Gedankenstütze
Benjamin: Posten sind Aufgabendefiniton der VS
Anton: Verweis auf LHG sinnvoll?
Zweite Lesung:
22:09 Carolin Schröter (dieLinke.SDS) kommt
Änderungsantrag von AStA:
**Ändere §20 Satz 1 OSVS zu "Das Studierendenparlament bestimmt zu Beginn
seiner Amtszeit die Referatsstruktur des Vorstandes der Verfassten
Studierendenschaft mit absoluter Mehrheit und berücksichtigt dabei die
Vorgaben nach LHG §65a."**
Änderungsantrag von Florian Breuer (Jusos):
**Ersetze § 20 Zusammensetzung, Wahl:
"(1) Der Vorstand der Studierendenschaft besteht in der Regel aus folgenden Referaten
Vorsitz,
Finanzen,
Inneres,
Soziales I,
Soziales II,
Äußeres,
Ökologie,
Presse und Öffentlichkeitsarbeit,
Kultur,
Chancengleichheit,
Internationales.
Veränderungen dieser Struktur können vom Studierendenparlament mit absoluter Mehrheit beschlossen werden; die Referate Vorsitz, Finanzen, Chancengleichheit und Internationales bleiben hiervon unberührt. Die Anzahl der Referate darf zwölf nicht übersteigen."
mit
"(1) Der Vorstand der Studierendenschaft besteht mindestens aus folgenden Referaten
Vorsitz,
Finanzen,
Chancengleichheit,
Internationales.
darüber hinausgehende können weitere Referate vom Studierendenparlament mit absoluter Mehrheit beschlossen werden. Die Anzahl der Referate darf zwölf nicht übersteigen."**
Änderungsantrag von Matthias Jung (FiPS):
**Ändere §20 Satz 1 OSVS zu
"Das Studierendenparlament bestimmt zu Beginn
seiner Amtszeit mit absoluter Mehrheit die Referatsstruktur des Vorstandes der Verfassten
Studierendenschaft. Der Vorstand besteht mindestens aus folgenden Referaten:
1) Vorsitz
2) Finanzen
"**
Florian: Wir verkleinern den AStA weil wir keine Referenten finden?
Matthias: Zeichen für die Leute die sich engagieren wollen und ihr Referat selber definieren können
>>GO-Antrag auf Vertagung von Benjamin: keine Gegenrede
=== TOP 8aII Referat für Chancengleichheit ===
vertagt aus der letzten Sitzung
Antrag:
**§20 Satz 6: Ersetze „Ist das Chancengleichheitsreferat durch einen Mann besetzt, muss eine Frau zu Unterstützung gemäß §22 in den erweiterten Vorstand hinzugezogen werden; ist es durch eine Frau besetzt, muss entsprechend ein Mann gewählt werden.“ durch „Das Chancengleichheitsreferat wird immer durch 2 Personen besetzt, die nicht das gleiche Geschlecht haben dürfen.“**
Begründung: Die OSVS regelt, dass die Geschlechtsdefinition jedem selbst obliegt. Zusätzlich wird festgelegt, was zu tun ist, wenn ein Mann oder eine Frau in das Referat für Chancengleichheit gewählt wurde. Das passt nicht so recht zusammen, spätestens sobald eine Person gewählt wird, die weder Mann noch Frau ist. Zusätzlich wird die zweite Person „nur“ hinzugezogen und kann damit durch das StuPa oder den Vorstand destruktiv aus dem Amt gewählt werden. Da sich das Referat unter anderem mit Minderheitenschutz befasst, ist der Status quo insgesamt unbefriedigend.
Matthias: fasst Debatte der letzten StuPa-Sitzung zusammen, zusammenarbeit mit anderen Institution (Weißer Ring,...) möglich
Nadja: nicht nur Frauenförderung auch Ansprechpartner bei sexualisierter Gewalt und Studium mit Kindern daher weiblicher Ansprechpartner
Go Antrag auf Schließung der Rednerliste von Patricia: keine Gegenrede
Benjamin: Stellen sollten nach Kompetenzen besetzt werden.
2. Lesung:
ÄA von Patricia Mayer:
§20 Satz 6: Ersetze „Ist das Chancengleichheitsreferat durch einen Mann
besetzt, muss eine Frau zu Unterstützung gemäß §22 in den erweiterten
Vorstand hinzugezogen werden; ist es durch eine Frau besetzt, muss
entsprechend ein Mann gewählt werden.“ durch
"Das Chancengleichheitsreferat wird immer mindestens durch eine Frau und eine Person
weiteren Geschlechts besetzt.“
Joe: Frauen wissen wo Frauen Hilfe benötigen
Matthias: Wolllen wir als AStA diese Aufgaben wahrnehmen
Anton: Es gibt kann nicht genug Anlaufstellen bei Problemen geben
Abstimmung über den Änderungsantrag: angenommen
Ja: 13
Nein: 3
Enthaltungen: 3
Dritte Lesung
Abstimmung über den Antrag: Keine 2/3 - Mehrheit Änderungsantrag abgelehnt
Ja: 15
Nein: 2
Enthaltungen: 2
=== TOP 8aIII Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära Antrag ===
vertagt aus der letzten Sitzung
§23 Satz 6 ersetze durch: “Ist der Ältestenrat mit zwei Mitgliederinnen besetzt, so übernehmen 2 Personen aus dem Präsidium der FSK und eine Person aus dem Präsidium des Studierendenparlaments im Einvernehmen mit den amtierenden Mitgliederinnen des Ältestenrats dessen Aufgaben nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 und 3. Ist der der Ältestenrat mit einem Mitglied besetzt übernehmen je 2 Mitgliederinnen aus StuPa-Präsidium und FSK-Präsdium im Einvernehmen mit dem amtierenden Mitglied die Aufgaben des Ältestenrates. Ist der Ältestenrat komplett unbesetzt, übernimmt das FSK-Präsidium und 2 Mitgliederinnen des StuPa-Präsidium die Aufgaben des Ältestenrates.”
Begründung: Aktuell muss der ÄRa das StuPa-Präsidium vertreten und umgekehrt. Wenn beide einmal stark unterbesetzt sein sollten, würde das die VS ziemlich lahm legen. So wird der ÄRa durch Mitgliederinnen des FSK-Präsidium und des StuPa-Präsidium vertreten - beides Gremien, die von der gesamten Studierendenschaft legitimiert sind. So könnte diese Problematik entschärft werden.
GO-Antrag auf Vertagung: keine Gegenrede
=== TOP 8aIV - Direkte Demokratie 1 ===
Antrag von Cathy Tianhui Hu:\\
**§3 Satz 3 ersetze „Jeweils 25 Mitglieder haben das Recht“
durch „Jeweils 5 Mitglieder haben das Recht“**
Begründung: 25 erscheint als eine sehr hohe Hürde für Anfragen.
Andererseits kann die Beantwortung einer Anfrage durchaus Zeit in
Anspruch nehmen und mit einem Quorum von 5 sollte ein Missbrauch dennoch
unwahrscheinlich sein.
>>GO - Antrag auf Nichtbefassung von Benjamin: formale Gegenrede: Nichtbefassung
* Ja: 8
* Nein: 6
* Enthaltungen: 5
=== TOP 8aV - Direkte Demokratie 2 ===
Antrag von Cathy Tianhui Hu:\\
**§3 Satz 4 ersetze „Jeweils 25 Mitglieder haben das Recht“
durch „Jeweils 5 Mitglieder haben das Recht“.**
Begründung: Analog zu direktere Demokratie 1
>> GO - Antrag auf Nichtbefassung von Benjamin: keine Gegenrede
=== TOP 8aVI - Stimmrechtsübertragung ===
Antrag von Cathy Tianhui Hu:\\
**Ersetze in §17 OSVS „Das Stimmrecht kann nicht delegiert werden“
durch „Das Stimmrecht kann an Nachrückerinnen der eigenen Liste
ausnahmsweise delegiert werden, wenn die Geschäftsordnung das vorsieht“
Füge bei §4 GO ein: (4) Jede Abgeordnete darf bei entschuldigtem Fehlen
eine Nachrückerin ernennen, die sie ausnahmsweise vertritt. Dies muss
dem Präsidium frühzeitig vor der Sitzung schriftlich mitgeteilt werden.
Eine Nachrückerin darf nicht mehrere Abgeordnete gleichzeitig vertreten.
Ausgeschiedene Abgeordnete dürfen nicht als Vertretung ernannt werden.**
Begründung: Das Studierendenparlament erreicht häufig keine
Zwei-Drittel-Mehrheit und ist gelegentlich sogar nicht beschlussfähig.
Wenn eine Vertretung bei Entschuldigung möglich wäre, könnte die VS sicherer
arbeiten. Weiterhin bleiben dann Mehrheiten stabil, da die Fraktionen
von Sitzung zu Sitzung gleich stark blieben.
Nadja: Limitiert durch Anzahl der Fehltage, Fehltage können vom Ära in besonderen Fällen zugelassen werden.
Florian: kleiner Listen, haben nicht soviele Möglichkeiten zu deligieren.
Anton: kleinen Listen wird Möglichkeit gegeben präsent zu sein.
Maddin: Beschlussfähiges, vollständiges StuPa notwendig.
Florian: Die Reihenfolge der Liste wurde gewählt
Janka:Abgeordnete können explizit Vertreter aussuchen, nicht unbedingt der nächste Nachrücker
GO Antrag auf Schließen der Rednerliste von Maximilian Iberl
keine Gegenrede
--> Schluss der Rednerliste
Zweite Lesung:
keine Änderungsanträge
Dritte Lesung:
**Abstimmung: abgelehnt, da notwenddige 2/3-Mehrheit nicht erreicht**
* Ja: 11
* Nein: 4
* Enthaltungen: 3
=== TOP 10 Sonstiges ===
=== 2. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" ===
Wahl von 3 Studentischen Vertreter*innen nächste StuPa-Sitzung
=== european students' union ==
* Stipenidumsprogramm für Studierenden zur Unterstützung von Flüchtlingshilfsprojekte
* Weitere Infos kömmen über stupal@
Mohammad schließt die Sitzung um 23:17Dateien:
