Protokoll der AStA-Sitzung vom 09. November 2016

Anwesend: Johannes Dippert (Joe), Nu Hartmann, Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Thomas Wacker

Abwesend: Mohammad Al Kaddah (Moh), Zacharias Heck (Zach), Martin Junk, Christian Singe (Chris), Daniel Sobing, Julia Eberwein

Gäste: Wolfgang Labisch (Wolfi), Phillipp Stengel, Janka Kuhfuß

Protokoll von: Thomas

Beginn: 14:10 Uhr Ende: 16:08 Uhr

Veröffentlicht am: 16.11.2016

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Gast - Kulturförderung - Musicalprojekt
• 4 – Workshop für AStA-Referenten
• 5 – Fahrzeuge SSV
• 6 – VG Wort
• 7 – OSVS
• 8 – Weckruf an das StuPa
• 9 – Anschaffung Molton
• 10 – Hiwis
• 11 – Erstellung Nachtragshaushalt

• Klausurtagung (November 2016)
• Umzug AStA Büro (Nico-Joe)
• Vereinssatzung überarbeiten
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Lehrfilm für die Klimaanlage in der Bibliothek (Auftrag StuPa)
• Betriebshaftpflicht (Vorsitz)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)
• Flohmarkt (Caro)

• Zivilklauselveranstaltung (14.11.)
• Workshop für AStA Referenten (2 Personen: 24./25.11.2016)

Die Protokolle bis einschließlich 02.11.2016 sind veröffentlicht.

Keine Gäste auf der Sitzung.

EUCOR Treffen

Am Sonntag den 6.11. gab es ein Treffen des EUCOR student council und dem Tour EUCOR 2017 Cheforga-Team. Zusätzlich waren die Freiwilligen des Deutsch-Französischen Jugendwerks, die sich für EUCOR einsetzen eingeladen.
Themen waren einerseits die konkrete Umsetzung der nächsten Tour EUCOR, welche 2017 zum 20. Mal stattfindet, andererseits die Planung eines EUCOR Festivals, das am 10. Juni, zietgleich zum Abschluss der Tour EUCOR in Karlsruhe stattfinden soll.
Ich habe einerseits EUCOR in das AStA-Arbeitsprogramm 2016/2017 eingetragen, andererseits wird der Präsident des EUCOR student council im StuPa EUCOR vorstellen. Ziel wird sein, zwei offizielle Delegierte der Studierendenschaft am KIT im EUCOR student council als politische Vertretung zu haben und möglichst viel Leute für zukünftige gemeinsame Projekte zu mobilisieren.

bericht 2

Bitte beachtet, dass das was ihr schreibt veröffentlicht werden soll.

AIDS-Hilfe wegen 1. Dezember

 Sehr geehrte Damen und Herren,
 bezüglich der Anfrage wegen des Infostandes können wir sehr gerne Infomaterialien zur Verfügung stellen.
 Bei der Organisation ist eine Hilfestellung möglich, aber bei der Durchführung haben wir durch unsere eigenen Veranstaltungen keine Kapazitäten haben.
 Bei Fragen wenden Sie sich einfach an mich per Telefon zu unseren Öffnungszeiten oder Email.
 Mit freundlichen Grüßen
 Thomas Bendrich
 Prävention – Jugendarbeit - Szene

Nu kümmert sich weiter.

AStA-Umzug

• Gespräch mit Beuchelt hat stattgefunden:
  • Angebot wurde ausgewählt (RVV) und Anbieter wird kontaktiert
  • Wir bekommen Schlösser die mit KIT-Karten zu öffnen sind in alle Türen
  • Campus Lager im Keller von 10.11 am Ehrenhof sieht ganz oke aus. Zugang über Treppe oder Aufzug möglich, schlecht für sperrige Sachen (Pinwände) aber ansonsten gut. 'Kritische' Akten müssten in extra verschließbaren Stahlschränken gelagert werden. Kontaktiere Bernie um zu klären wie der Verleih laufen soll.
  • Sitzungsraum frühestens ab Dezember in der Botanik möglich - Kontaktiere Frau Wirth ob vorher schon etwas im Audimax gehen könnte
  • Standort ist exakt bekannt, liegt auf Server
  • Sperrmüllmulde könnte 2 Mal bestellt werden, einmal Vorbereitung und dann konkret bei Umzug
• Herr Beuchelt erweißt sich weiterhin als sehr lösungsorientiert und ausgezeichnete Kontaktperson zum KIT

—ToDo Joe: Bernie wegen Verleih über neues Lager und Frau Wirth wegen Sitzungsräumlichkeiten kontaktieren.—

Blutspendeaktion

• Wieder Erfolgreich durchgeführt, danke an die Helfer*innen in und um den AStA, besonders der Muslimische Studierenden Verein hat sich helfend hervorgetan.
• An der Anmeldung wurden 178 Spende willige, davon wurden 35 aus medizinische zurück gestellt und 3 wurden annulliert. Damit hatten wir genau 140 spenden. Was auch sehr erfreulich war, dass wir wieder eine hohe Erstspende Quote von 65 Spendern hatten.

Weihnachtsfeier AStA

Wir würden die Weihnachtsfeier gern am Donnerstag, 15.12.2016 machen.

Senat

Kommenden Montag Sitzung mit Hanselka.

AK Freie Bildung

Wir haben uns gestern getroffen. Besprochen haben wir die Antworten von Alexander Salomon (GRÜNEN) und den Landeshaushaltsplan. Außerdem haben wir das weitere Vorgehen besprochen.

Zukünftig wollen wir uns vierzehntägig treffen, abwechselnd mit den Sitzungen des StuPas.

Zudem habe ich dazu noch einen Artikel auf die Homepage gestellt.

Notschlafplätze

Die Feldbetten wurden abgeholt.

Interview mit SWR

Ich habe vor zwei Wochen ein kleines Interview mit dem SWR geführt, wobei ich nicht genau weiß, mit welchem Subsender.

Thema war die Einführung von Studiengebühren.

Rüge aus der FSK

von: FSK Präsidium

Hallo,

bereits in der letzten Sitzung haben wir euch gerügt, da ihr
wiederholt nicht anwesend wart.
Bitte stellt sicher, dass ihr einen Vertreter in die FSK schickt.
Das steht so in der Organisationssatzung.

Gerade heute hätten wir gerne einen Vertreter gehabt, um mit euch
über die AKK Probleme zu reden.

Stellt das bitte sicher.

Mit freundlichen Grüßen

Kongress „Lernfabriken Meutern“

von: Maddin

Hallo allerseits,

wie ihr wisst, läuft nun schon seit ein paar Wochen der Anmeldezeitraum zur großen Protestkonferenz in Essen. Für die Organisation vor Ort ist es wichtig, dass ihr euch möglichst früh anmeldet. Wir rechnen aktuell mit 250 Teilnehmer*innen. Für diese haben wir Übernachtungsmöglichkeiten, (vegane) Verpflegung, Wochenendfahrkarten im VRR-Bereich, Tagungsräume und vier Busrouten bzw. einen Soli-Topf für Fahrtkosten eingeplant. Wir so kalkutliert, dass für 250 Personen keinerlei Teilnahmegebühren erhoben werden. Im Zweifelsfall könnten wir auch noch mehr Teilnehmer*innen beherbergen. Das können wir allerdings nur gewährleisten, wenn ihr euch frühzeitig anmeldet! Für alldiejenigen, die sich erst in der Woche vor dem Kongress anmelden, können wir dementsprechend nichts versprechen. Solltet ihr also erst nach dem 12.11.16 wissen, dass ihr kommen könnt, meldet euch einfach an. Ihr bekommt binnen weniger Stunden eine Rückmeldung, ob bzw. wo wir noch freie Kapazitäten haben. Ihr könnt gerne von der Funktion gebrauch machen mehrere Menschen auf einmal anzumelden. Wichtig ist dabei allerdings, dass diese Anmeldungen verbindlich sein sollten.
Für folgendes ist zudem gesorgt:

  Kinderbetreuung
  Englische Übersetzung/ und ggf. nach Bedarf Übersetzungen in andere Sprachen
  Barrierearme Übernachtungsmöglichkeiten
  Ruhige Schlafmöglichkeiten für Menschen, die erkrankt sind und/oder Rückenprobleme haben

Wichtig ist das ihr entsprechenden Bedarf rechtzeitig anmeldet:
Anmeldung: http://lernfabriken-meutern.de/anmelden/
Programm: http://lernfabriken-meutern.de/protestkonferenz/

Wenn ihr Fragen habt, könnt ihr euch jeder Zeit an uns wenden.

möchte da wer hin? Vllt die zukünftigen Außenreferenten? Wäre ne gute Möglichkeit um Kontakte zu knüpfen zu Studiengebühren. Ich kann auch hin, wenn ihr wollt.

Nu kommentiert: allein der untere Absatz mit Kinderbetreuung, Schlafmöglichkeiten, Übersetzung ist ein sehr gutes Ding, falls es eine Wiki-Seite mit „beachte mich, wenn du Dinge organisieren willst“, gibt, sollten wir das da postwendend vermerken.

Abstimmung: Der AStA entsendet Martin Junk und Natascha Fernengel zum Workshop für „Bildungsprotestkonferenz“ am 18. und 20.11. nach Essen.

Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Martin und Natascha überlegen sich, ob sie hin möchten, und stellen einen Reisekostenübernahmeantrag. —

• 10.11. Donnerstag: Nu
• 11.11. Freitag: Joe
• 14.11. Montag: Nico
• 15.11. Dienstag: Julia (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 16.11. Mittwoch: Thomas

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Der amtierende AStA macht was.

VERTAGT VOM 26.10.

Zacharias

Der AK Kulturförderung ist gerade nicht existent, auch, weil der Programmausschuss des Studentischen Kulturzentrums aktiv ist und in fast allen Bereichen die Aufgaben übernimmt. Im Haushalt der Studierendenschaft ist allerdings noch ein Posten für Kulturförderung, die Aufgabe übernimmt ohne AK dann der AStA. Jetzt gibt es ein konkretes Projekt, das förderungswürdig erscheint:
Daniel Kucher stellt das Projekt vor.

Ist es sinnvoll jetzt darüber abzustimmmen?
Das Haushaltpost wäre der gleiche. Ob der AStA oder der AK darüber abstimmt.
Der Bedarf ist nicht sehr zeitkritisch. Der Beschluss kann auf die nächste Sitzung beschlossen werden.
Der Antrag muss vor der Bestellung der geförderten Materialien angenommen werden, es müssen zum Beispiel noch Kostüme bestellt werden.

Abstimmung: Der AStA fördert das Musicalprojekt der Theatergruppen und weiterer studentischer Kulturgruppen mit einer Summe von 1500 €

Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Thomas

Wir haben vor grauer Urzeit in Steintafeln gemeißelt, dass wir zwei Referenten nach Hohenheim zu einem Workshop entsenden.

Joe und ich würden da hin.

Abstimmung: Der AStA entsendet Joe und Thomas zum Workshop für AStA-Referenten am 23. und 24.11. nach Hohenheim.

Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

— Joe und Thomas gehen da hin. —

Wolfi

• Vergleich: SSV und Stadtmobil für Hochschulgruppen und Fachschaften
• Unklar, ob Fachschaften sich primär an SSV oder an Stadtmobil halten sollen
  • Mach/Ciw, Bau und Physik nutzen SSV
• Vorteil SSV:
  • Günstiger für Fachschaften
  • Schäden werden schneller abgehandelt
• Vorteil Stadtmobil
  • Niedrigeres Risiko für SSV
  • Geringe Auslastung durch FSen
  • Blockade für Kunden bei SSV wird vermieden, wenn FSen/HSGen diese nutzen

• Vergabe Stadtmobil muss noch in feste Bahnen gefasst werden
  • Karten in Verleihsystem integrieren?
• Stadtmobil dürfen nur im Auftrag der VS vergeben werden

• Es müssen mehr Informationen gesammelt werden
  • Verlust durch Schäden
  • Auslastung
  • Entgangene Einnahmen

• Anschaffung neuer Sprinter
• Anschaffung steht für das Frühjahr an
• Ersetzt werden soll der SV 1000
  • Wird vertagt

— Wolfi sammelt weitere Informationen. —

Maddin

Die Studierendenschaft in Freiburg hat nen Infovortrag über VG Wort Dinge gemacht. @taonoui hat uns über Twitter angeschrieben, ob wir nicht auch sowas machen wollen. Finde das eine gute Idee. Der twitternde Mensch würde mit den Referent*innen Kontakt aufnehmen, wenn gewünscht. Ich glaube der Zeitaufwand das zu organisieren hält sich für uns in Grenzen und es werden einige Studis fragen zu dem Thema haben.
Ich bin allerdings leider ab Donnerstag erstmal ne Woche weg. :/ Wir finden doch wen, der das organisieren möchte, oder?

Vorschlag:

• Gespräch mit Wanner abwarten
• Studierende ordentlich informieren
• Inhalt des Vortrages wäre erwünschenswert zu kennen

— Martin wird angesprochen und darum gebeten, Informationen zu sammeln. —

Nu

Das sind die Vorschläge, wie wir uns letztes Mal einig wurden.

direktere Demokratie

Antrag: §3 Satz 3 ersetze „Jeweils 25 Mitglieder haben das Recht“ durch „Jeweils 5 Mitglieder haben das Recht“

Begründung: 25 erscheint als eine sehr hohe Hürde für Anfragen. Andererseits kann die Beantwortung einer Anfrage durchaus Zeit in Anspruch nehmen und mit einem Quorum von 5 sollte ein Missbrauch dennoch unwahrscheinlich sein.

Antrag: §3 Satz 4 ersetze „Jeweils 25 Mitglieder haben das Recht“ durch „Jeweils 5 Mitglieder haben das Recht“.

Begründung: Analog zum ersten Antrag.

Stimmrechtsübertragung:

Antrag: Ersetze in §17 „Das Stimmrecht kann nicht delegiert werden“ durch „Das Stimmrecht kann an Nachrückerinnen der eigenen Liste ausnahmsweise delegiert werden, wenn die Geschäftsordnung das vorsieht“

Begründung: Das Studierendenparlament erreicht häufig keine Zwei-Drittel-Mehrheit und ist gelegentlich sogar nicht beschlussfähig. Wenn eine Vertretung bei Entschuldigung möglich wäre, könnte VS sicherer arbeiten. Weiterhin bleiben dann Mehrheiten stabil, da die Fraktionen von Sitzung zu Sitzung gleich stark blieben.

AStA-Referatsstruktur

Antrag: §20 Satz 1: Streiche „in der Regel“ bei „Der Vorstand der Studierendenschaft besteht in der Regel aus folgenden Referaten“, streiche zusätzlich ebendort „Veränderungen dieser Struktur können vom Studierendenparlament mit absoluter Mehrheit beschlossen werden“

Begründung: In nahezu jeder Amtsperiode wird von der vorgeschlagenen Struktur abgewichen. „In der Regel“ ist damit nicht zutreffend. Durch das Streichen (und gegebenenfalls die Änderung der Referatsstruktur) könnte erreicht werden, das mehr Kontinuität in der Struktur des Vorstandes geschaffen wird.

Referat für Chancengleichheit

Antrag:§20 Satz 6: Ersetze „Ist das Chancengleichheitsreferat durch einen Mann besetzt, muss eine Frau zu Unterstützung gemäß §22 in den erweiterten Vorstand hinzugezogen werden; ist es durch eine Frau besetzt, muss entsprechend ein Mann gewählt werden.“ durch „Das Chancengleichheitsreferat wird immer durch 2 Personen besetzt, die nicht das gleiche Geschlecht haben dürfen.“

Begründung:Die OSVS regelt, dass die Geschlechtsdefinition jedem selbst obliegt. Zusätzlich wird festgelegt, was zu tun ist, wenn ein Mann oder eine Frau in das Referat für Chancengleichheit gewählt wurde. Das passt nicht so recht zusammen, spätestens sobald eine Person gewählt wird, die weder Mann noch Frau ist. Zusätzlich wird die zweite Person „nur“ hinzugezogen und kann damit durch das StuPa oder den Vorstand destruktiv aus dem Amt gewählt werden. Da sich das Referat unter anderem mit Minderheitenschutz befasst, ist der Status quo insgesamt unbefriedigend.

Vertretungsregelung StuPa-Präsidium und Ära
Antrag: §23 Satz 6 ersetze durch: “Ist der Ältestenrat mit zwei Mitgliederinnen besetzt, so übernehmen 2 Personen aus dem Präsidium der FSK und eine Person aus dem Präsidium des Studierendenparlaments im Einvernehmen mit den amtierenden Mitgliederinnen des Ältestenrats dessen Aufgaben nach § 23 Absatz 1 Nummer 2 und 3. Ist der der Ältestenrat mit einem Mitglied besetzt übernehmen je 2 Mitgliederinnen aus StuPa-Präsidium und FSK-Präsdium im Einvernehmen mit dem amtierenden Mitglied die Aufgaben des Ältestenrates. Ist der Ältestenrat komplett unbesetzt, übernimmt das FSK-Präsidium und 2 Mitgliederinnen des StuPa-Präsidium die Aufgaben des Ältestenrates.”

Begründung Aktuell muss der ÄRa das StuPa-Präsidium vertreten und umgekehrt. Wenn beide einmal stark unterbesetzt sein sollten, würde das die VS ziemlich lahm legen. So wird der ÄRa durch Mitgliederinnen des FSK-Präsidium und des StuPa-Präsidium vertreten - beides Gremien, die von der gesamten Studierendenschaft legitimiert sind. So könnte diese Problematik entschärft werden.

Abstimmung: Der AStA beantragt diese Änderungen für die nächste Sitzung des Studierendenparlamentes.

Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Nu schickt die Anträge an StuPaL und Moh. —

Joe, Zach, Thomas

• Als Anwärter auf Vorsitz und Finanzen unterhalten wir uns gerade regelmäßig über den zukünftigen AStA und die VS an sich
• Leider haben wir nicht das Gefühl, dass das StuPa seiner Pflicht nachkommt einen neuen AStA zu bilden. Es ist eher so, dass darauf gewartet wird, dass der alte AStA die Sache regelt. Nach aktuellem Stand würden wir wieder in eine neue Legislatur starten, in der uns wichtige Personen fehlen. Es gibt weiterhin kein Pressereferat (offen seit über einem halben Jahr!!), zu den Fachschaften fehlt jemand im Innenreferat, Sozial ist unbesetzt und vor allem im Finanzreferat ist aktuell nur eine Notlösung geplant.
• Wir haben das Gefühl, dass wir dem StuPa klar zeigen müssen, dass es so nicht weiter gehen kann. Unser Vorschlag ist ein geschlossener Rücktritt des aktuellen AStA um auf die Missstände aufmerksam zu machen. Außerdem möchten wir einen Brief verfassen in dem wir die Problematik aus unserer Sicht darlegen.

Vorschläge:

• Trotzdem geschlossen zur Wahl gehen und die Lage nochmals darlegen.
• Brief an das StuPa schreiben
• Uns dennoch zur Wahl stellen lassen

Abstimmung: Der AStA sendet einen „Weckruf an das Studierendenparlament“ und fordert das Studierendenparlament zur Vollbesetzung und Wahl des AStAs 16/17 auf.

Ergebnis:6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Joe versendet heute noch den Brief. —

Julia

Demnächst fangen in der Studierendenschaft wieder die Winterfeste an. Dafür wird B1-Molton benötigt. Da bei uns keiner mehr weiß, welcher der richtige ist, würde ich gerne neuen anschaffen.
Toll wären mindestens 45 qm. Der Quadratmeter kostet ca 3 Euro.

Abstimmung: Der AStA schlägt dem UStA Kasse Karlsruhe e.V. die Anschaffung von Molton bis zu einem Budget von 150 Euro vor.

Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Julia und Aysun kümmern sich um die Anschaffung. —

Maddin/Nico

Wir haben uns unterhalten, dass der AStA im letzten Jahr immer in Arbeit untergegangen ist und keine Kapazitäten für spontane Aktionen oder Infos an die Studis zu verteilen. Da das wieder dieses Jahr so aussieht würden wir vorschlagen, dass das StuPa nen Sekretariatsstelle und Innenreferat jemanden für die HSG Orga bekommt. Das sind keine Aufgaben die gestalterische Arbeit eines Referenten benötigen.
Diskutiert mal, ob wir das vorschlagen.

Vorschlag:

• Auslagerung an Service-Kräfte (Theke, Aysun)

— Wir behalten den Gedanken im Hinterkopf, aktuell sehen wir keinen Bedarf. —

Thomas

Wir brauchen einen Nachtragshaushalt.

Wann wollen wir den erstellen? Wer erstellt ihn?

— Der AStA trifft sich am 16. und 23. November nach der Sitzung zur Besprechung des Nachtragshaushalts. —