Protokoll der AStA-Sitzung vom 25. November 2015

Anwesend: Mohammad Al Kaddah, Irina Alschanow, Johannes Dippert, Hannah Günther, Zacharias Heck, Nicholas Heyd-Hansen, Daniel Sobing, Thomas Wacker, Martin Junk, Andrej Rode (14:11 Uhr bis ca. 15:00 Uhr wieder ab 15:40 bis 15:43 Uhr)

Abwesend: Christian Singe

Gäste: Jan Senger, Bernhard Riester (bis 15:00 Uhr), Nu Hartmann, Viktoria Schemenz (ab 14:08 bis 15:00 Uhr), Vera Schumacher (ab 14:30 bis 15:00 Uhr), Julia Eberwein (bis 15:05 Uhr).

Protokollant: Mohammad Al Kaddah

Beginn: 14:06 Uhr Ende: 17:03 Uhr

• -1 – Protokolle
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Nacht der Wissenschaft
• 4 – Blutspende
• 5 – Soli-Beitrag für junge Studierende
• 6 – Arbeitsrechtsberatung
• 7 – Shirts
• 8 – Einführung AStA / Übergabetreffen
• 9 – Thekeneinführung
• 10 – Tour de FSK am 08.12.15
• 11 – Weihnachtsfeier
• 12 – Selbstbeteiligungsreduktion
• 13 – Neue AStA Mitglieder
• 14 – Räumlichkeiten
• 15 – Varia

Die Protokolle bis einschließlich 04.11.2015 sind veröffentlicht.

FSK
Der Finanzausschuss ist besetzt worden.

Fachschaften bekommen anscheinend keine Gebäudeschilder mehr. Die Fachschaft BGU hat sich deswegen beschwert.

SKSL
Es gibt Water Science in Engineering (Wassermaster), beim KIT-PLUS-Verfahren wurde das gestrichen. KIT-PLUS möchte die aktuelle Stundiengänge akkreditieren.

Fachschaften finden keine Leute, die sie für den Fakultätslehrpreis vorschlagen können.

A-ILS
Strategiepapiere zum E-Learning werden an das Präsidium geschickt. Martin erhält demnächst eine Kopie davon.

Studierendenpreise Mensa Campus Nord
Die Preise am Campus Nord sind für Bedienstete und Studierende gleich. Dies ist bereits ein vergünstigter Preis. Die Preise am Campus Süd sind nur dadurch möglich, dass über den Studierendenwerksbeitrag das Essen quersubventioniert wird. Sollte man diesen Rabatt auch am Campus Nord wünschen, so müssste man dies im Verwaltungsrat des Studierendenwerks fordern. Das würde aber auch dann entsprechend höhere Semesterbeiträge mit sich bringen.

Es gibt bereits einen StuPa-Beschluss dazu, der AStA sollte sich drum kümmern.

Mensa-Bauplan
Das AStA-Büro, wie wir es bis jetzt kennen, wird nicht mehr vorhanden sein. Die Räumlichkeiten werden stark umgebaut. Dafür können wir in den Westflügel ziehen. Nachteil ist derzeit der Fluchtweg (Flur), der nicht mehr als Fluchtweg fungieren müsste, damit man den Flur auch nutzen kann.

Quali-Pakt
Alle gewünschten Änderungen wurden übernommen und der Vertrag muss nur noch durch das StuPa. Dies ist eigtl. nur noch Formalia, da das Grundgerüst bereits verabschiedet wurde und es lediglich um die Umsetzung im Detail ging, welche aber ja alle angepasst wurden.

ISAK HSG
Iranische HSG machen ein Fest (18.12) im Dezember und der AStA ist dafür eingeladen. Wer dahin gehen möchte, sollte sich bei Zacharias melden.

AFK
Der AFK hat kein Problem damit, dass wir Flyer vom kommunalen Kino auslegen.

Räumlichkeiten
Der Kontakt wurde mit Aserv und Raumverwaltung aufgenommen. Diese meinten, dass es an das Präsidium weitergeleitet wurde und dieses sollte sich bei uns diesbzgl. melden (Prof. Breuer vermutlich). Daniel spricht mit ihm morgen über das Thema.

Idee: Festsaal im Studentenhaus sollte nicht mehr ans KIT weitergegeben werden.

EUCOR
Jan hat einen neuen Satzungsentwurf für den RdEUCORS erstellt. Es gibt ein Treffen am 1. Dezember auf dem zwei Vertreter aus Straßburg und Freiburg da sein werden.

VS wird wieder beschränkt
Es gibt Pläne der CDU, das LHG dahingehend zu reformieren, dass die VS wieder beschränkt wird.

Wollen wir uns dazu äußern? Dazu muss es vorher in das StuPa.

— Martin verschickt eine Einladung für ein Treffen von Interessierten. —

Flüchtlinge
INTL am KIT möchte wissen, welche Aktionen bzw. Initiativen von KIT Studierenden für Flüchtlinge die sich für ein Studium interessieren oder schon mit dem Studium begonnen haben bereits angelaufen bzw. in Planung sind. Es gäbe dafür Förderungsmöglichkeiten, daher muss bekannt sein, welche Mittel zu beantragen sind. Anträge gehen bis 07.12.2015

Gespräch über Ehrensenator Greifeld
Es gab ein Gespräch über Ehrensenator Greifeld. Da es laut eines Gutachtens der Ethikkommission eine Nazi-Vergangenheit gibt, soll ihm die Ehrensenatorwürde aberkannt werden.

Es gibt einen Brief an den Bundespräsidenten, um den Prozess zu beschleunigen. Wir haben den nicht unterschrieben, weil das Thema im Prinzip schon abgeschlossen ist.

Arbeitsprogramm
Das Arbeitsprogramm wurde auf der Webseite aktualisiert.

Fundsachen
Es wurde ein Handy gefunden und in den Tresor gelegt. Wenn Sachen gefunden werden, soll die Theke eine Email an asta@ schreiben und der nächste Schließdienst kümmert sich darum, dass die Sachen beim Fundbüro vom KIT landen.

Ära
Es gab gestern eine sehr lange Sitzung. Das StuPa-Präsidium war auch anwesend.
Es wurden 5 Wahlen aufgehoben, weil sich die StuPa Abgeordneten nicht an die GO gehalten haben.

KIT-PLUS-Komission
von: Bernhard
Email: KIT-PLUS evaluation Jemand hat diese geschrieben und möchte mit jemandem den Kontakt aufnehmen. Siehe Email vom 12.11

— Nicholas kümmert sich darum. Mohammad leitet die Email weiter. —

Sprechzeitenplakat
von: Aysun
Alle sollen es durchlesen und bestätigen und an Aysun weitergeben.

• 26.11. Donnerstag: Zacharias
• 27.11. Freitag: Thomas
• 30.11. Montag: Thomas
• 01.12. Dienstag: Mohammad (macht auf)/ Daniel (übernimmt den ganzen Dienst weiter)
• 02.12. Mittwoch: Jan

Am 29.01.2016 findet die erste Nacht der Wissenschaft in Karlsruhe statt.
Zur Organisation gibt es eine HSG mit dem Namen „Nacht der Wissenschaft“.
Die Veranstaltung beginnt um 20:00 Uhr und endet um 04:00 Uhr.

Dafür wurden Professoren (KIT) eingeladen, die auch zugesagt haben.
Es gibt populärwissenschaftliche Vorträge von 45 min, dazwischen werden Austauschpausen stattfinden. Essen und Getränke werden zur Verfügung gestellt.

Möchte der AStA dies unterschtützen? Soll es über die UStA Kasse e.V. laufen?

Der Eintritt wird kostenlos sein und die Veranstaltung soll sich mit Hilfe des Getränkeverkaufs selbst tragen.

Abstimmung: Der AStA unterstützt finanziell und ideell die Hochschulgruppe Nacht der Wissenschaft bei der Veranstaltung Nacht der Wissenschaft am 29.01.2016 und stellt die Strukturen der UStA Kasse e.V. zur Verfügung.
Ergebnis:9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Die nächste Sitzung der HSG ist am Sonntag. —

Wir müssen die Tüten packen, die die Spender*innen bekommen!
Was passiert mit den Einnahmen?
Wer kann außerdem am 01.12.15 zwischen 09:00 und 15:30 Uhr mithelfen?

Wir bekommen Tee und Kaffe vom StuWe. Wir brauchen vom AKK Tassen.

— Johannes schickt ein Doodle herum für den Schichtplan. Martin spricht das bei der ROSA-Liste an. —

Studierende, die selbst das Fahrzeug nicht führen dürfen und jemand anderes finden (der kein Student ist) werden gerade als „Externe“ behandelt.

Bisher war die Anweisung, dass entweder der Fahrer oder der Inhaber der Vollmacht (meist der eigentliche Nutzer) einen Studi-Ausweis vorlegen muss, um nachzuweisen, dass das Fahrzeug im Sinne eines Studierenden genutzt wird und unser günstiges Angebot wahrzunehmen.

Abstimmung: Der Solidaritätsbeitrag der Fahrzeugvermietung gilt ausschließlich für Nicht-Studierende. Sofern Fahrer oder zahlende Person einen Studi-Ausweis vorlegt, gilt der entsprechende Studi-Preis.
Ergebnis:5/0/3 (ja/nein/Enthaltung)

Im Zuge der Erweiterung der Beratungsangebote des AStAs nahm schon Wolfram mit der IG Metall Kontakt auf, um eine Arbeitsrechtsberatung anzubieten.
Inzwischen ist das Angebot relativ konkret:

• Monatlich ein Mal Arbeitsrechtsberatung
• donnerstags
• 2h (11:30-13:30)

Um das Engagement zu unterstützen würden wir eine Aufwandsentschädigung in Höhe des „normalen“ Tarifsatzes von ~10,80€/Stunde zahlen.
Weiterhin soll auch hier vorher eine Anmeldung erfolgen, z.B. per Mail, sodass dem Berater ein Email-Konto auf dem AStA-Server zur Verfügung gestellt wird.
Monatlich würden sich die Kosten auf 21,60€ belaufen, wobei man durchaus bei großem Bedarf das Angebot auch erweitern kann.

Abstimmung: Der AStA bietet in Kooperation mit der IG Metall eine monatliche Arbeiterrechtsberatung an und vergütet dies nach Tarif.
Ergebnis:7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Zwecks Öffentlichkeitsarbeit, sollte jedes Vorstandmitglied mit einem AStA-Shirt/-Pulli ausgestattet werden. Es sollte ein maximales Budget pro Teil festgelegt werden, da Pullover wesentlich mehr kosten als Shirts.

Abstimmung: Die AStA-Referenten bekommen jeweils ein Shirt oder Pullover mit AStA-Logo für maximal 15 Euro.
Ergebnis:8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Wir sollten einen Termin finden, an dem wir eine Einführungsveranstaltung machen. Sowohl ehemalige als auch Daniela werden uns in die AStA-Tätigkeiten einführen.

— Der Termin ist am 09.12. 16:00 Uhr bis 21:00 Uhr. Nikolas und Daniel kümmern sich darum, eine Einladung mit dem Ablauf des Tages zu verschicken. —

Es muss eine Thekeneinführung für die neuen Referenten geben.

— Joe kümmert sich um den Ablauf und kontaktiert die Leute für die Terminfindung. —

Es findet wieder die Tour durch alle Fachschaften statt. Es kommen 10 Leute von jeder Fachschaft und jede stellt etwas zur Verfügung.

Wie wollen wir uns bei der Tour de FSK präsentieren?
Wir backen Brownies und Cookies, dazu nutzen wir eine Küche im HaDiKo, um die sich Martin kümmern kann.

Hier der Link, was die FS so anbieten: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1NpJtlIGZboJtAdzkUP0XQpwmesQPVOcmL0q07a9_x5I/edit#gid=0

— Wir treffen uns am Sonntag davor. Martin schickt eine Einladung herum. Johannes und Daniel schicken die Rezepte an Martin. —

Ideen:

• Schrottwichteln
• Feuerzangenbowle

— Am 17.12.2015 ist die AStA-Weihnachtsfeier um 19:00 Uhr. Die Referenten sind bis nächste Woche kreativ bei Ideenfindung fürs Essen und Trinken. Vorsitz versendet die Einladung zur Weihnachtsfeier. —

Etwa 10% aller Mieter*innen nehmen die SB-Reduktion in Anspruch. Bisher ist aber noch kein Schaden darüber reguliert worden. Von daher haben wir, Alex und ich, uns gedacht, dass wir den Selbstbehalt auf 300,- Euro reduzieren können. Das entspricht auch etwa dem Niveau anderer Fahrzeugvermietungen.

Abstimmung: Die Selbstbeteiligungsreduktion wird auf 300,- € reduziert.
Ergebnis:6/0/3 (ja/nein/Enthaltung)

Das Außenreferat wird weiterhin von Jan übernommen.

Andrej und Martin wurden als zusätzliche Innenreferenten hinzugezogen.

Queer-Referent
Nu möchte sich gerne um die Queerthematik kümmern.

Abstimmung: Der AStA zieht Nu als hinzogezogener Chancengleichheitreferenten hinzu.
Ergebnis:9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Die Räumlichkeiten, in denen der AStA momentan ist, werden nach dem Umbau nicht mehr in der Art und Weise existieren.
Wir erhalten den West-Flugel -gegenüber von der Curry-Queen.

Den Flur müssten wir dazu umstrukturieren. (Durchgangtüren, etc.)

Des Weiteren müssen wir prüfen, ob die Räume über dem AKK für uns geeignet sind.

Joe
Hat jemand Lust zur Sparkasse zu gehen, Sitzung zur Verleihung des Sparkassen-Umwelt-Preis (Bestätigung vorheriger Auswahl).

— Zacharias geht hin. —

Joe veröffentlicht eine Doodle, in das sich jeder für ein persönliches Treffen eintragen um die Aufwandsentschädigung zu besprechen.

Nicholas informiert die Fachschaften, dass der AStA am 02.12 zu Sitzungen kommen möchte und sich kurz vorstellen wird.

Die Unterseite der Fensterscheibe (AStA-Hinterhof) soll plakatiert werden

— Jan, Joe und Mohammad kümmern sich darum und finden coole Ideen. —