Protokoll der AStA-Sitzung vom 13. Mai 2015

Anwesend: Zacharias Heck, Thomas Wacker, Gulmira Karahova, Lisa Schmidt, Wolfram Bopp, Christian Singe, Andrej Rode,

Abwesend: Johannes Janosovits, Daniel Sobing, Jan Senger, Katja Oehler, Mohammad Al Kaddah,

Gäste: Sarah Puch, Victoria Schemenz

Protokollant: Christian Singe

Beginn: 14:25Uhr Ende: 15:45Uhr

• -1 – Protokolle
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Auslagenrichtlinie
• 4 – DAAD-Mitgliedschaft
• 5 – Kalender Kiki
• 6 – Beschmierung der AStA-Fenster
• 7 – Anschaffung einer Kamera

— entfällt —

Brief von Studierendenwerk
Mitteilung und Erinnerung an Fristen: Die VS muss selbstständig stud. Vertreter der Vertreterversammlung wählen. Dies muss das StuPa erledigen.

— Lisa erinnert das StuPa daran stud. Vertreter der Vertreterversammlung zu wählen —

Beschmierung der AStA-Fenster
Wie per E-Mail berichtet wurden 2 Fenster des AStA mit Hakenkreuzen beschmiert (exakt über die NoPegida Plakate), dies geschah offenbar in der Nacht auf heute. Sarah hat Bilder davon gemacht, Aysun und Sarah sind Zeugen, die Hakenkreuze sind entfernt worden.
→ TOP 6 – Beschmierung der AStA-Fenster

Anschaffung einer Kamera
Im AStA wird oft nach einer Kamera gefragt (Bsp: Forumsrasendokumentation; Hakenkreuz)
Vorschlag: Der AStA soll die Anschaffung einer kleinen Digitalkamera inkl Zubehör (SD-Karte, Lesegerät) erwägen.
→ TOP 7 – Anschaffung einer Kamera

Fachschaftsordnungen
Hinweis: Im StuPa sind bereits FS-Haushalte beschlossen/genehmigt worden, nicht alle Fachschaften haben aber momentan FS-Ordnungen. Die Finanzordnung sieht aber vor, dass u.A. der Finanzreferent klar festgelegt sein muss.

Das bedeutet, dass momentan Fachschaften existieren, bei denen Mittel ausgegeben werden könnten, obwohl durch die fehlende FS-Ordnung Widersprüche zur KIT-Finanzordnung entstehen.

— Daniel bespricht das weitere Vorgehen mit Daniela und informiert —

Senatssitzung
Am Montag ist die nächste Senatssitzung, dafür werden am Sonntag um 18:00 im AStA Inhalte diskutiert.
In der nächsten StuPa Sitzung wird der GenderMonitoring Bericht besprochen, der Bericht wurde bereits an das Chancengleichheitsreferat weitergeleitet.
Der Wahltermin für StuPa und FSK wurde bekanntgegeben: Dieser ist zeitgleich zur AKK-Sommerfest Woche (6.-10. Juli). Das bedeutet einen erhöhten Organisationsaufwand, diesen übernimmt aber der Wahlausschuss. (Anmerkung: Senatswahl ist erst in der folgenden Woche, ab 15.7.)

Deutschkurse
Von der Anmeldeliste nehmen grad 69 Leute an den Kursen teil, die restlichen 24 kommen aus der Warteliste. Es haben bis jetzt ca. 30 die restliche Gebühren bezahlt.

Die Deutschlehrer*innen beschweren sich, da die Warteliste sehr lang ist.
Ich würde diese dieses Mal auf 20 Leute reduzieren (Wunsch von DK-Lehrer*innen).
Es sind dann insgesamt 120 Leute für das nächste Mal (100 regulär und 20 Warteliste).
Jedoch werden Daten von den Leuten bis 150 genommen und angerufen, falls noch Plätze zur Verfügung stehen.
— Mohammad ist nicht anwesend, daher wird der TOP vertagt. —

Studienbüro
Das Studienbüro hat gegenüber dem Präsidium geäußert, dass es sich bei den trotz Abholungswunsch verschickten Zeugnissen um einen Einzelfall handelt.

— Das Thema wird in der FSK besprochen. —

Vorstellung der bisherigen Arbeit
Alle Referenten wurden vom StuPa eingeladen, über die bisher gemachte Arbeit zu berichten.

Mobilität der Zukunft
von: Andrej
Wir wurden zu KIT im Rathaus zum Thema „Mobilität der Zukunft“ am 10. Juni eingeladen. Als Redner werden Herr Mentrup und Herr Hanselka da sein. Wer geht hin?

Wohnungsangebote von Wohnen für Hilfe
von: Andrej
Dürfen die bei uns aushängen? Wäre eigentlich ganz cool. → TOP Auslagerichtlinien

Thomas für Johannes
von: Thomans, eigentlich an Johannes

Heute Morgen fand ein Treffen der DE AServ bezüglich des Forumsrasens statt. Die Vorschläge von KIT, DE AServ, das Forum baulich zu ertüchtigen mittels der Installation von Drainagen sodass es als Veranstaltungsfläche für z. B. das Zelt der KIT-Karrieremesse besser genutzt werden kann werden vom BauAmt (VB-BW) nicht mitgetragen. Die Begründung ist, dass auch eine bauliche Aufwertung keinen Schutz des Rasens und der Fläche garantiert. Daher scheinen diese aufwendigen, teuren Maßnahmen nicht gerechtfertigt. Das Bauamt ist Eigentümer und hat damit die letzte Entscheidung.

Weiterhin wird über die Sanierung des Rasens berichtet: Die beteiligten DE, insbesondere AServ haben die nach der letzten Karrieremesse (2014) notwendigen Rasenausbesserungen übernommen. Hierbei wird auf die gute Zusammenarbeit aller Beteiligten und die Unterstützung durch das AKK bei der Bewässerung verwiesen.

Grundsätzlich hat das Präsidium bereits 2013 die KIT-Karrieremesse beschlossen und damit die Weichen für die regelmäßige Veranstaltung auf dem Forum gestellt. Durch die Aufbauten sind - insbesondere bei starkem Regen - kleinere Schäden auch in Zukunft nicht ausschließbar. Das KIT versichert jedoch, dass diese stets vollständig und soweit notwendig behoben werden und auch behoben worden sind.

Der Wegfall der großen Forumsfläche als Erholungsfläche im Sommersemester während der Karrieremesse sieht das KIT als nicht belastend an. Ein temporäres Ausweichen auf andere, auf dem Campus zahlreiche vorhandene Grünflächen sollte problemlos möglich sein. RSM lädt gerne ein, nochmal auf der Karrieremesse mit Nitsche persönlich darüber zu sprechen.

— Der AStA sieht die Darstellung der Schadensbehebung als größtenteils falsch, Johannes schreibt eine Gegendarstellung. —

• 14.05. Donnerstag: Daniel
• 15.05. Freitag: Thomas
• 18.05. Montag: Lisa
• 19.05. Dienstag: Andrej
• 20.05. Mittwoch: Thomas

Daniel hat sich die Auslagenrichtlinie angeschaut und ist der Meinung, dass Sie nur teilweise der Praxis bzw. Umsetzbarkeit entspricht.
Von daher schlägt er folgende Richtlinie vor:

Für Auslagen und Aushänge in der Mensa an den Stellen, die vom AStA betreut werden, gilt folgende Richtlinie:

Grundsätzliche Voraussetzungen an den Materialien:
* Die Unterlagen müssen zeitlich begrenzt sein / nur eine temporäre Gültigekeit besitzen. D.h. eindeutig für einen bestimmten Zeitraum gültig sein bzw. auf einen bestimmten Tag aufmerksam machen.
* Der Absender muss klar ersichtlich sein (Name & Adresse (URL oder Anschrift))
* Es sollen hauptsächlich Projekte in Karlsruhe und Umgebung beworben werden.
* Die Anzahl der unterschiedlichen Flyer pro Gruppe darf nicht zu groß sein (evtl. auf einen oder zwei begrenzen?)

Folgende Gruppen dürfen prinzipiell auslegen/aufhängen, ohne eine Genehmigung einholen zu müssen (Aysun kann direkt bestätigen, wenn Grundvoraussetzung erfüllt sind):
* registrierte Hochschulgruppen
* Sportgruppen am KIT
* VS-Gremien
* Karlsruher Museen und Theater
* Z10, AKK

Folgende Gruppen müssen die Genehmigung eines AStA-Referenten einholen:
* Karlsruher Vereine
* KIT-Einrichtungen
* Studierendenwerk
* andere gemeinnützige Orgnisationen

Sie besitzen die Vorgabe, dass ihr Projekt regional und gezielt für Studierende ist.

Folgende Gruppen dürfen grundsätzlich nicht auslegen/aufhängen:
* kommerzielle Anbieter
* nicht regionale Vereine
* Parteiwerbung
* extremistische oder verfassungsfeindliche Gruppen

Für alle Unterlagen bzw. Gruppen, die nicht den o.g. Kriterien entsprechen, was nicht eindeutig ist oder Ausnahmen, müssen auf der AStA-Sitzung gesondert beschlossen werden.

Nach kurzer Diskussion und Ergänzung von kleineren Punkten kommt es zur Abstimmung:

Abstimmung: Der AStA ändert die Auslagenrichtlinien auf die oben genannten.
Ergebnis:8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) fragt, ob wir Mitglied werden wollen.

Dem aktuellen AStA sind die Gründe unserers Austretens nicht sicher bekannt, wahrscheinlich erfolgte dieser aufgrund der hohen Kosten. Es ist weiterhin nicht klar, ob die Mitgliedschaft der Studierendenschaft Vorteile erbringt.

— Andrej informiert sich über die Gründe unseres Austritts und die Kosten für eine erneute Mitgliedschaft. Der AStA wird darüber informiert. —

Es wurde mehrfach gewünscht, dass es einen Kalender für die Belegung der Kinderkiste gibt, so dass man sich an andere anschließen kann und mehrere Kinder miteinander spielen können.

Die Idee wird für gut befunden, die AStA-Infrastruktur wird dies aber technisch (noch) nicht ermöglichen. Es ist unklar, welcher Datenschutz gewünscht ist.
Als Umsetzung bieten sich sowohl ein Google-Kalender als auch der für das FestKo verwendete TeamUp Kalender an.

— Katja kann die Infos über den TeamUp-Kalender von Christian erhalten, Andrej hat Erfahrung mit dem Google-Kalender. —

Auch wenn die Beschmierung der Fenster bereits entfernt wurde, ist sie so dokumentiert worden, dass der AStA weitere rechtliche Schritte ergreifen kann.

Der Erfolg einer Anzeige ist ungewiss und wird als niedrig eingestuft. Eine Anzeige erscheint dennoch sinnvoll um eine offizielle Dokumentation des Vorfalls zu erhalten. Weiterhin zeigt man offen, dass man über solche Taten nicht einfach Hinweg sieht und sie als „schlechten Scherz“ einstuft.

Abstimmung: Der AStA bringt die Beschmierung der Fenster zur Anzeige (gegen Unbekannt).
Ergebnis:7/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

— Empfehlung: In Zukunft sollen solche Vorfälle nicht direkt weggewischt werden sodass die Polizei ggf. Täterhinweise erhalten bzw. den Tatort zumindest besichtigen kann. —

Sarah hat angeregt, dass der AStA eine kleine Kamera anschafft, da eine solche immer wieder nachgefragt wird.

Das Vorhandensein einer Kamera im AStA wird allgemein als sehr sinnvoll erachtet. Diese soll selbstverständlich auch in den Verleih-Pool aufgenommen werden und dadurch der gesamten Studierendenschaft zur Verfügung stehen. Dabei wäre es wichtig, neben der Kamera auch das notwendige Zubehör (Speicherkarte, Tasche, Kartenleser, ggf. Zweitakku) anzuschaffen.

Daniel merkt an, dass die kleinen Kameras zwar sehr günstig sind, sich in der Funktionalität aber kaum noch von Handys unterscheiden. Sowohl für das Pressereferat als auch für die studentischen Gruppen könnte daher die Anschaffung einer besseren, aber auch teureren Kamera sinnvoller sein. Grundsätzlich stehen Kameras auch durch das Medienzentrum in der Bibliothek zur Verfügung, diese können von den beteiligten Gruppen aber nicht kostenlos geliehen werden.

Angeregt wird, neben der besprochenen Kompaktkamera auch Systemkameras und günstigere Spiegelreflexkameras in die Diskussion mit einzubeziehen. Für letztere muss ja nicht zwingend eine größere Objektivauswahl angeschafft werden.

— Thomas informiert sich über verschieden Kameramodelle und die jeweilige Preisklasse sowie Funktionalität. —