Protokoll der AStA-Sitzung vom 15. April 2015
Anwesend: Andrej Rode, Jan Senger, Katja Oehler, Mohammad Al Kaddah, Thomas Wacker, Gulmira Karahova, Lisa Schmidt, Daniel Sobing (von 14:10 bis 16:30), Zacharias Heck (ab 14.16), Wolfram Bopp (ab 14.20), Johannes Janosovits (ab 15:30)
Abwesend: Christian Singe
Gäste: Benjamin Kobrinski (bis 15:00), Michael Schiffner (bis 15:00), Dietrich Schulze (bis 16:30)
Protokollant: Andrej
Beginn: 14:05 Uhr Ende: 16:50 Uhr
Tagesordnung
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-1 – Protokolle
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0 – Berichte
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1 – Post
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2 – Schließdienst
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3 – Finanzsoftware Lexware Support
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4 – Finanzierung Gegendemo Kagida
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5 – SZS-Vorstellung
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6 – Foodsharing-Kühlschrank
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7 – Flüchtlinge als Gasthörer
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8 – Einfahrtsmarken für fuks
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9 – Antrag auf Förderung
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10 – Gesetzestexte
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11 – OB im Gespräch
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12 – VS-Wahl
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13 – Vorstellungsgespräche
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14 – Stellungnahme StuPa-Antrag
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15 – Zivil-militärische Atomforschung am KIT
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16 - Sport und Kultur Abend des FKSK
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17 – Varia
TOP -1 – Protokolle
Protokolle werden grundsätzlich dann veröffentlicht, wenn keine „FIXMEs“ mehr enthalten sind und sie von mindestens 5 Leuten gelesen wurden.
Das ist für die letzten drei Protokolle nicht gegeben.
TOP 0 – Berichte
Jan
LAK
Am Sonntag hat die LAK in Heidelberg stattgefunden.
Es wurde ein Positionspapier zur Lehramtsreform beschlossen.
Michael Heinl hat sein Amt im Präsidium niedergelegt, das Präsidium besteht also wieder aus zwei Leuten.
Die nächste LAK findet am 17. Mai 2015 in Stuttgart statt.
Andrej
Vegane Hochschulgruppe
Ein Vertreter der VHG hat angefragt, ob die ihre Homepage/Wiki bei uns hosten können und auch sowas wie Mail/Mailinglisten etc. über uns realisieren können. Da im Prinzip nichts dagegen spricht hat Andrej das zugesagt und auf weiteres Abklären mit den Admins verwiesen.
Presse
Ventil
Nächste Woche geht das Ventil in Druck.
Themen:
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Änderungen am Bafög - Übergang: Bachelor/ Master
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Psychotherapeutische Beratung an der Uni (Angebot Studentenwerk und Nightline)
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Unifest: Die Vorfreude wird konkret - erste Bands stellen sich vor
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Ein neues Programm: Der Vorlesungsübersetzer (hilft ausländischen Studierenden VL zu verstehen)
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Football am KIT
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Gulasch-Programmier-Nacht
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Artikel von Lisa Merkel: 1000 Bars, Bands und Rap
Auf der Rückseite des Ventils soll das Unifest beworben werden (Helfer gesucht!). Es fehlen noch Artikel von Johannes und Katja.
Flyer OB im Gespräch
Die Flyer sind soweit korrigiert und fertig, die Rückseite bleibt frei. Sie können eigentlich auch in Druck gegeben werden. Es werden allerdings noch bessere/andere Ideen für die Inhalte der Sprechblasen gesucht.
Newsletter
Der Newsletter für April wurde verschickt.
Themen:
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Bafög-Änderung
Mohammad
Solidfonds
Mohammad war gestern auf der Solidfonds-Sitzung.
StuWe Abteilung Wohnen; Herr Brandschert
Wolfram und Mohammad haben mit Herr Brandschert heute ein Gespräch gehabt.
Themen:
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Aufnahmeritierien
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Wohnheime
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Webseite des StuWe (Änderung, Aufbau)
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Studierenden mit Kind
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Studierenden mit Behinderung
Thomas
Thomas hat die Anfrage bzgl. Mensa-Essen vom StuWe beantwortet bekommen, er wird in den nächsten Tagen die Antworten ins Wiki übertragen und auf der nächsten Sitzung vorstellen.
Daniel
Daniel und Zacharias hatten letzte Woche einen Termin mit Professor Henze und haben über die Umstrukturierung des SKUSS gesprochen. Der AStA möchten Mitglied der SKUSS gGmbH werden und Daniel und Zacharias haben die Idee präsentiert, dass das Kaptial des Studentendienst genutzt wird um ein „Studi-Haus“ zu errichten.
Zacharias
Zacharias war bei der Z10-Beirat-Sitzung, dort wird der Vorstand entlastet und es wurde darüber gesprochen, wie man studentischen Gruppen, gerade auch Kultur-Gruppen, im Z10 Raum geben kann.
Das Z10 wurde sehr gelobt für die Veranstaltung „Präsidium im Gespräch“ und auch bald für „OB im Gespräch“.
Katja
Die Möbel für die Kinderkiste sind angekommen und müssen noch aufgebaut werden.
In nächster Zeit werden Helfer und Werkzeug für den Aufbau der Möbel gebraucht.
Es wird die Idee geäußert, eine Aufbau-Aktion mit grillen zu verbinden.
— Katja versendet ein Doodle um einen Termin für die Aufbau-Aktion zu finden. —
TOP 1 – Post
analoge Vorlesungverzeichnisse
Wir bekommen gedruckte Versionen der Vorlesungsverzeichnisse zugesandt.
Wir können mal beim Absender nachhaken, was wir eigentlich damit machen sollen. Ansonsten legen wir die Verzeichnisse einfach aus.
Vertreter im Wohnheim e.V.
Leonie hat uns geschrieben, dass der AStA noch einen Vertreter für den Wohnheim e.V. braucht und sie das immer gemacht hat.
— Zacharias meldet sich als AStA-Vertreter im Wohnheim e.V. und fragt bei Leonie nach, ob er gewählt oder ernannt werden muss. —
TOP 2 – Schließdienst
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16.04. Donnerstag: Lisa
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17.04. Freitag: Thomas
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20.04. Montag: Zacharias
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21.04. Dienstag: Andrej
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22.04. Mittwoch: Andrej
TOP 3 – Finanzsoftware Lexware Support
Von Daniela kam folgende Email:
Hallo zusammen,wie bereits im Haushalt vorgesehen, beantrage ich hiermit, den Support-Service für das Lexware-Programm in Anspruch zu nehmen.
Angeboten wird ein Jahresvertrag in Höhe von 284,17 € brutto - Angebot siehe unten.Um die Buchhaltungssoftware optimal zu nutzen, ist es erforderlich, bei manchen Fragestellungen die Anwenderberatung zu Rate zu ziehen, da unser Konstrukt mit Finanzbuchhaltung und Haushaltsrechnung in „einem“ über die standardmäßigen Einstellungen hinaus geht.
Bitte um Behandlung dieses TOPs in der heutigen AStA-Sitzung.
Vielen Dank vorab und viele Grüße
Daniela
Abstimmung:
Der AStA beschließt den Vertrag für den Support-Service für die Lexware-Software abzuschließen.
Ergebnis:
9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
TOP 4 – Finanzierung Gegendemo Kagida
Vor zwei Wochen haben wir den Beschluss gefasst, dass wir einen Veranstaltungsrahmen gegen Bevölkerungsgruppen nicht unterstützen können, aber uns für eine Aktion „Studis für Toleranz und Vielfalt“ (o.Ä.) aussprechen.
Die Gruppe „Studis gegen Pegida“ möchte nun beim Aufruf „Rassismus die Stirn bieten“ unterstützt werden.
Aus diesem Grund sind zwei Vertreter dieser Gruppe anwesend und sie berichten, dass bisher Flyer und ein Banner „Rassismus die Stirn bieten“ gedruckt wurden, was von Privatpersonen ausgelegt wurde. Bei der gestrigen Demonstration sind ca. 10 Personen wegen der Flyer zusätzlich hinzugekommen und auf die Demo gegegangen.
Wir sind der Meinung, das der Aufruf „Rassismus die Stirn bieten“ durch dem Beschluss von vor 2 Wochen gedeckt ist und wir die Aktion daher unterstützen können.
Abstimmung:
Der AStA übernimmt die Flyer-Kosten für zukünftige Veranstaltungen der Aktion „Rassismus die Stirn bieten“.
Ergebnis:
9/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
— Die Aktion „Rassismus die Stirn bieten“ wird durch Übernahme von Druckkosten durch den AStA unterstützt.—
TOP 5 – SZS-Vorstellung
Es kam eine Nachricht:
Ende Oktober 2014 hatte ich Frau Schnur, Frau Hänel, Herrn Kus und Frau Fetah angeschrieben. Wie ich sehe, haben Sie die Ämter übernommen, so dass ich mich gerne mit folgendem Anliegen an Sie wende:Wie jedes Jahr läuft die Planung für die Orientierungsveranstaltung für blinde und sehbehinderte Studieninteressierte an. Die Veranstaltung des SZS wird vom 11. – 13. Mai 2015 stattfinden. Aus diesem Grund möchten wir gerne bei Ihnen nachfragen, ob Sie, wie Ihre Vorgänger bereits in den letzten Jahren, den sehgeschädigten Studienanfängern einen Einblick in den ASTA geben könnten. Wäre es Ihnen möglich, die Studieninteressierten am Dienstag, den 12. Mai 2015 von 9.00 Uhr – 9.30 Uhr über ihre Arbeit zu informieren?
— Katja stellt den sehgeschädigten Studienanfängern den AStA vor. Wolfram wird sich auch daran beteiligen, wenn er Zeit hat. —
TOP 6 – Foodsharing-Kühlschrank
— Der TOP wird vertagt. —
TOP 7 – Flüchtlinge als Gasthörer
Der AStA der Uni Bochum und deren Uni haben Flüchtlinge als Gasthörer aufgenommen. Das könnte man bestimmt auch am KIT machen.
— Jan, Mohammad und Katja kümmern sich darum.—
TOP 8 – Einfahrtsmarken für fuks
Die Hochschulgruppe fuks e.V. schreibt:
Hallo zusammen,
wir haben wie unten im Mailverlauf mit Johannes beschrieben vom 24.04. bis zum 26.04. ein großes Event. Dafür haben wir auch viele Räume in den Campusgebäuden.
Einige der Referenten brauchen Parkplätze. Da wäre es ideal wenn wir ein paar Einfahrtsmarken bekommen können.
Abstimmung:
Der AStA beschließt, dass fuks e.V. genügend Einfahrtsmarke gegen Pfand abholen darf.
Ergebnis:
9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
TOP 9 – Antrag auf Förderung
Das Theaterprojekt für Flüchtlinge hat einen Antrag auf Unterstützung gestellt.
antragfluechtlingsprojekt.pdf
Abstimmung:
Der AStA fördert das Projekt laut Antrag mit bis zu 200 Euro.
Ergebnis:
9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
— Das Theaterprojekt für Flüchtlinge wird unterstützt. Zacharias berichtet im Nachhinein von der Aufführung. —
TOP 10 – Gesetzestexte
Wir bekommen in unregelmäßigen Abständen Gesetzestexte. Diese kosten uns mit jeder Aktualisierung über 20,- Euro. Dabei handelt es sich um dieselben Gesetze wie auf folgender Webseite:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/9wv/page/bsbawueprod.psml/media-type/html;jsessionid=1C0BE06B5594C788BEA43BA407AA9F7B.jpb4?action=portlets.jw.ControlElementsAction&selectedcontrolelement=Gesetze
Nun ergibt sich die Frage, ob wir weiterhin die Gesetzestexte offline (in Papierform) beziehen wollen?
— Daniel erkundigt sich, wer mit den Gesetzbüchern arbeitet. Der TOP wird vertagt.—
TOP 11 – OB im Gespräch
Offene Fragen:
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Wer moderiert die Veranstaltung?
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Wie wird das Juso-Engagement zur Ermöglichung der Veranstaltung gewürdigt?
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Wollen wir besondere Werbung machen?
Die Veranstaltung wird mit vorbereiteten Fragen eröffnet, diese werden zur Hälfte durch den AStA und zur Hälfte durch die Jusos gestellt. Danach soll die Veranstaltung in eine offene Fragerunde übergehen.
Abstimmung:
Der AStA stellt für die Bewerbung der Veranstaltung 150 EUR zur Verfügung.
Ergebnis:
9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
— Die Moderation wird von Johannes übernommen. —
TOP 12 – VS-Wahl
Es muss ein Termin für die Wahlen der VS gefunden werden.
Am 27.06. ist das Unifest, die Wochen vorher und nachher sind organisatorisch schwierig.
In der letzten Vorlesungswoche sind Wahlen nicht zulässig.
Es kommen daher folgende Termine in Frage:
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KW 24 (8. - 12. Juni)
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KW 25 (15. - 19. Juni)
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KW 28 (6. - 10. Juli)
— Dem StuPa werden für die VS-Wahl die Kalenderwochen 24, 25 und 28 vorgeschlagen. —
TOP 13 – Vorstellungsgespräche
Berwerber 1 stellt sich vor.
Bewerber 2 stellt sich vor.
Abstimmung:
Der AStA stellt Bewerber 0, der sich letzte letzte Woche vorgestellt hat, als Thekenkraft ein.
Ergebnis:
5/0/4 (ja/nein/Enthaltung)
TOP 14 – Stellungnahme StuPa-Antrag
Der StuPa-Beschluss lautet:
Die Studierendenschaft des KIT verurteilt die Karlsruher Ableger der Pegida-Bewegung „Kargida“ und „Pegida-Karlsruhe“. Rassismus und Anti-muslimische Hetze haben weder in einer weltoffenen Universitätsstadt, noch sonst irgendwo etwas zu suchen. Der AStA wird dazu aufgefordert die Gegendemonstrationen geeignet zu bewerben.
Es gibt Bedenken, ob der Beschluss mit dem Gesetz vereinbar ist, daher wurde der Ältestenrat beauftragt, das zu prüfen.
Es ist wird kritisch gesehen, dass Pegida insgesamt Hetze vorgeworfen wird.
Der AStA wird den Beschluss in der Form umsetzen, dass Demonstrationen, die sich nicht speziell gegen Pegida insgesamt richten, sondern z.B. für Toleranz oder gegen Rassismus aufrufen, unterstützt werden.
— Johannees formuliert eine Stellungnahme für den Ältestenrat. —
TOP 15 – Zivil-militärische Atomforschung am KIT
Unter dem Titel „KIT Tabu-Bruch - Kern- und Waffenforschung unter einem Dach“ soll eine Diskussionsveranstaltung stattfinden.
Dietrich Schulze, der Hauptorganisator, ist zu Gast und stellt diese vor:
Sylvia Kotting-Uhl ist Mitglied des Bundestages (MdB) und atompolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion. Sie spricht über den aktuellen Verstoß gegen die Teil-Zivilklausel des KIT.Der Film“Bombenwahn“ zeigt die Methoden des früheren Kernforschungszentrums auf, durch Atomtechnologie-Exporte vorwiegend an Diktaturen wie Argentinien, Brasilien und Südafrika das völkerrechtliche Atomwaffen-Verbot zu unterlaufen.
Die Filmemacher Siegfried Mutschler-Firl und Georg Rammer werden kurz in den Film von 1989 einführen.
Dr. Wolf Geisler, früher in der Anti-Apartheid-Bewegung aktiv, wurde im Film porträtiert. Er ist zu Gast und wird Gedanken beitragen.
Die Filmemacherin Efstratia Dawood erstellt eine Dokumentation über den jüdischen Wissenschaftler Leon Gruenbaum, der von Altnazi-Atommanager und KIT-Ehrensenator Rudolf Greifeld verfolgt wurde. Sie wird die Vorträge aufzeichnen.
Abstimmung:
Der AStA bewirbt die Veranstaltung „KIT Tabu-Bruch - Kern- und Waffenforschung unter einem Dach“ und stellt ein Budget von 50 EUR zu Verfügung. Ergebnis:
9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Abstimmung:
Der AStA wird Mitausrichter der Veranstaltung „KIT Tabu-Bruch - Kern- und Waffenforschung unter einem Dach“ und gibt sein Logo für den Flyer frei. Ergebnis:
4/2/3 (ja/nein/Enthaltung)
TOP 16 - Sport und Kultur Abend des FKSK
Die Gruppe FKSK möchte einen Sport und Kultur Abend veranstalten und bitten um Unterstützung bei der Bewerbung der Veranstaltung.
— Wir bewerben den Sport und Kultur Abend des FKSK, indem wir einen Termin auf der Homepage erstellen. —
TOP 17 – Varia
— entfällt —