Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments

Protokoll

Studierendenparlament des KIT
Protokoll der 2. Sitzung
21.10.2014 | Beginn: 19:35 | Ende: 20:28
Protokoll:	Lars Olsson
Redeleitung:	Fabian Trost
Anwesende Abgeordnete:
Michael Armbruster
Larissa Hammer
Flohr Philip
Lars Olsson
Felix Schimek
Christopher Schwab
Ayla Schulz
Carmen Charneco David
André Hiller
Christian Krämer
Florian Breuer
Timona Ghosh
Alexa Schnur
Fabian Trost
Reimann Sebastian
Patricia Mayer
Michael Schiffner

Entschuldigte Abgeordnete:
Matthias Jung
Hannah Wenk
Pascal Casper
Benno Baltes
Oliver Kuppler

Unentschuldigte Abgeordnete:
Henrik Schürmann
Tobias Bölz
Johannes Janosovits

Gäste:
Manuel Kaiser
Victoria Schemenz
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Genehmigung Protokolle
	a) 1. Sitzung
5. Berichte
6. Wahl Mitglied zentrale Vergabekommission LGF (Vertreter + Stellvertreter)
7. Wahl SK Fragen der Lehrerausbildung (1 Vertreter)
7a.  Antrag Flüchtlinge
8. Verschiedenes
TOP 1: Begrüßung
Fabian Trost eröffnet die zweite Sitzung des Studierendenparlaments.
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird vorgestellt und mit einer Änderung angenommen: Antrag Flüchtlinge wird an 7a angefügt.
TOP 4: Genehmigung Protokolle
Michael: Das Protokoll der 24. Sitzung ist noch nicht beschlossen. Ein Antrag zum Beschluss liegt allerdings nicht vor.
Patricia weißt auf einen Fehler im Protokoll der 1. Sitzung hin. Ein Termin ist falsch (kein Dienstag).
TOP 5: Berichte
Alexa berichtet vom AStA (Bericht ist angehängt).
Timona fragt nach, wie die Hefte verteilt werden. Alexa findet eine koordinierte Verteilung nicht notwendig, da im Interesse aller.
Timona berichtet aus dem Senat (Bericht ist angehängt).
Christopher Schwab kommt um 19:50
Carmen fragt nach, wie viele Vertreter der wiss. Mitarbeiter anwesend waren.
Michael antwortet, dass die Zahl nah an den in der Rahmenordnung festgesetzten 20% liegt allerdings etwas darunter.
TOP 6: Wahl Mitglied zentrale Vergabekommission LGF (Vertreter + Stellvertreter)
Es finden sich bisher keine Interessenten. Problem: Es sollen eingeschriebene Doktoranden sein. Weitere Interessierte werden gesucht. Der TOP wird per GO-Antrag vertagt. 
TOP 7: Wahl SK Fragen der Lehrerausbildung (1 Vertreter)
Es gibt weiterhin keine Interessenten. Es gibt keine Vorschläge. Der TOP wird per GO-Antrag vertagt.
TOP 7a: Antrag Flüchtlinge
Antrag Flüchtlinge (Florian Breuer)
Der AStA wird beauftragt Informationsmaterial zur Lage der in Karlsruhe untergebrachten Flüchtlinge zu erstellen. Dabei soll unter anderem die aktuelle Situation, sowie Einrichtungen bzw. Organisationen die diese verbessern wollen, aufgezeigt werden. Das Ziel ist es Studierende über Möglichkeiten zur Geld- und Sachspende zu informieren und Interesse an ehrenamtlichem Engagement zu wecken.
1. Lesung
Florian verliest seinen Antrag. Er fügt an, dass auch auf dem Unigelände Flüchtlinge untergebracht sind. Er findet, dass wir auch für unsere Gäste auf dem Campus sorgen sollen.
Frage von Michael, was der AStA denn machen soll. Falls es um Geld gehe sei der Antrag zu ungenau.
Florian antwortet die Papierform wäre angemessen, Homepage nicht ausreichend.
Alexa findet die Homepage die angemessene Stelle. Flyer sind nicht notwendig. Alexa weißt auf eine Informationsveranstaltung des Personalrats zu dem Thema hin und bietet an das auch zu bewerben.
Lars wundert sich warum der Antrag an den AStA geht und nicht selbst Initiative ergriffen wird.
Andre meint mit den Flyern erreicht man eher weniger Leute.
Fabian weißt darauf hin, dass das laut LHG in den Aufgabenbereich des AStA fällt.
Timona lehnt Flyer auch ab. AStA Ventil und Homepage reicht aus.
Michael findet Flyer gut da sie gezielt Aufmerksamkeit schaffen.
Alexa weißt darauf hin, dass kein Antrag auf Budget vorliegt.
Andre: Ernsthaftes Thema über Flyer zu bewerben ist nicht zielführend, da sonst über Flyer nur Werbung für Partys gemacht wird.
Fabian: Weißt auf die Kompetenz des AStA hin. Das StuPa muss nicht alles kontrollieren.
GO Antrag auf Beendigung der Debatte: (12/5/0) -> angenommen. 
Antrag auf zweite Lesung: (15/0/3) -> angenommen.
2. Lesung 
Es gibt keine Änderungsanträge.
3. Lesung
Michael kommentiert Florian: StuPa muss Kontrolle über die Ausgaben des AStA haben.
Lars fragt nach, ob sich Florian an der Informationserstellung beteiligen möchte. Florian antwortet, dass sich die Juso HSG beteiligen wird.
Abstimmung über den Antrag: (12/0/5) —> angenommen.
TOP 8: Verschiedenes
Viktoria berichtet von der FSK: Vertreter im Finanzausschuss wurden neu gewählt: Andre Hiller und Johannes Reinelt.
Es ist noch kein Präsidium gewählt.
Rekapitulation der O-Phase und starten einer Umfrage
Thema Dienstleistungseinheiten - Dachstrategie 2015: Bisher nur in diesem Bereich studentische Mitarbeit. Dazu wurde eine Umfrage gestartet.
Organisationssatzung wurde diskutiert.
Felix stellt fest, dass die StuPa-Seite nicht aktuell ist. Das Präsidium kümmert sich darum.
Manuel stellt sich als Senatsvertreter vor.
Michael weißt darauf hin, dass für die nächste anstehende AStA-Wahl Verpflegung mitgebracht werden muss. Aus Erfahrung könnte die Sitzung länger werden.
Fabian Trost schließt die Sitzung um 20:28.

Protokoll_141021.pdf

Protokoll_141021.txt