Protokoll der 18. Sitzung des Studierendenparlaments der verfassten Studierendenschaft

Protokoll

Protokoll der 18. Sitzung

Dienstag, 22.04.2014 | Beginn: 19:45 Uhr | Ende: 23:15 Uhr

Protokoll: Michael Schiffner
Redeleitung: Nadja Brachmann

Anwesende Abgeordnete: Noah Fleischer, Alexa Schnur, Moritz Kühner, Michael Schiffner; RCDS: Larissa Hammer, Henrik Schürmann (19:48), Robert Franz; GAL: Nadja Brachmann, Benedikt Neuffer, Hannah Wenk, , Jan Reusch(20:11); LHG: -; LuSt: Jens Senger, Christian Krämer, Bernhard Riester; Piraten: Erik Wohlfeil, Sebastian Schlund; FIPS: Christian Steinhart(20:33); LISTE: Tobias M. Bölz(20:33);
Entschuldigte Abgeordnete: Jusos: Deniz Kus, Semira Fetjah; LHG: Benno Baltes; RCDS: Joachim Stopp, Felix Stabel;
Unentschuldigte Abgeordnete: GAL: Florian Keller;

Gäste: Andreas Czech; Bischof Simon; Julia Eberwein, Julian Itschert, Victoria Schemenz, Sarah Puch, Daniel Sobing, Anna Neubauer
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
a) 17. Sitzung
6. Berichte
a) allgemein
b) AStA
c) FSK
7. Wahl KIT-PLUS-Kommission (1)
8. Wahl Wahlausschuss (4)
9. Wahl Ethikkommission (1)
10. Wahl Senatskommission Studium und Lehre (1)
11. Wahl Senatskommision QSM (1)
12. Wahl Studentendienst, studentischer Vorstand (2)
13. Wahl Studentendienst, Verwaltungsrat (1)
14. Wahl ZAK QSM-Vergabekommission (1)
15. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte
b) Fachschaft BGU
c) Fachschaft Mathe/Info
d) Fachschaft Geist/Soz.
e) Fachschaft Bio/Chem
16. Finanzordnung
17. Beitragsordnung
18. Satzungsänderung
19. SSV-Fahrzeuge
20. Kalend*AStA
21. Raum der Religionen
22. fzs-Mitgliedschaft
23. Werbepartner Unifest
24. Urlaubssemster
25. Studienplatzquote
26. Resolution Finanzknappheit
27. Verschiedenes
Abstimmungen: (Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig).
TOP 1 Begrüßung
Nadja Brachmann begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste.
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen der Öffentlichkeit.
TOP 3 Feststellung Beschlußfähigkeit
Die Sitzung ist mit 13 anwesenden Abgeordneten beschlußfähig.
TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung
Michael Schiffner beantragt den TOP 26 - Finanzsituation an deutschen Hochschulen einzuführen.
Noah Fleischer beantragt den TOP 7a) – „Wahltermin“.
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen
TOP 5 Genehmigung Protokolle
a) 17. Sitzung
Erik stellt GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede, damit ist der TOP vertagt.
TOP 6 Berichte
a) allgemein
Erik wird auf der nächsten Sitzung von der heutigen Sitzung der SK-LA berichten.
b) AStA
Der AStA-Bericht ist dem Protokoll angehängt.
Hannah Wenk: Sind ab 2016 solche Veranstaltungen in der Mensa wieder möglich? Antwort Julia Eberwein: Ja, generell schon.
Erik fragt, warum weniger Parteien zur Europawahl als zur Bundestagswahl befragt wurden. Alexa antwortet, dass der AStA im Sinne der politischen Neutralität sich nur auf die genannten Parteien beschränkt hat.
Nadja fragt, ob es realistisch sei, dass eine APP schon zum nächsten Semesterbeginn fertig sein wird. Antwort Alexa: Wahrscheinlich noch nicht so, dass eine komplett fertige app vorhanden sein wird.
Henrik fragt zur Rasenrenovierung, ob noch weitere Schritte folgen, da bald die Career-Messe sein wird, die den Rasen evtl. wieder zerstören wird. Antwort: Der AStA wird den Career-Service darauf aufmerksam machen.
Erik fragt, wo man KIT-Domains für HSGen beantragen könne. Antwort: Momentan bei Jan Reusch, dem IT-Beauftragten des AStA. 
c) FSK
Es ist niemand anwesend, der von der FSK berichten könnte. 
TOP 7 Wahl KIT-PLUS-Kommission Stellvertreterin (1)
Alexa Schnur schlägt Andreas Czech vor. Andreas steht zur Verfügung: Er studiert Europäische Kultur und Ideen-Geschichte (Euklid). Ist bei den Jusos und in der Juso-HSG. 
Henrik fragt, ob er bereit ist dem StuPa zu berichten. Antwort: Ja
Christian Krämer stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Im ersten Wahlgang wird Andreas mit (9/4/1) Stimmen nicht gewählt.
Jan Reusch kommt um 20:11 Uhr zur Sitzung.
Im zweiten Wahlgang wird Andreas mit (9/4/2) nicht gewählt
Im dritten Wahlgang wird Andreas mit (9/4/2) gewählt. Andreas nimmt die Wahl an.
TOP 7a) Wahltermin
Es liegt ein Antrag von Noah Fleischer vor. 

Das Studierendenparlament hebt den Beschluss zu „TOP 16 Wahltermin für die Wahl der verfassten Studierendenschaft“ vom 4.02.14 auf.
Die Wahlen der verfassten Studierendenschaft für die Wahlperiode 2014/2015 finden vom 23.06.2014 bis 27.06.2014 statt.

Noah stellt seinen Antrag vor. Eine Vorverschiebung wäre aufgrund der nahen Prüfungspahse des alten Termins praktisch, Außerdem ist aufgrund des nicht stattfindenden Unifest ein früherer Termin möglich.
Henrik ist gegen diesen Antrag, da die HSGen sich schon auf den Termin eingestellt haben.
Erik ist aus dem gleichen Grund gegen eine Verschiebung des Termins. 
Noah sagt, dass Menschen für den Wahlausschuss zur Verfügung stehen dies wegen Klausuren nur machen können, wenn der Termin verschoben werde.
Nadja meint, sie sehe im Moment keine Alternativ-Kandidaturen für den Wahlausschuss. Deswegen habe die Verscheibung Priorität.
Henrik meint, dass der Antrag viel zu kurzfristig war um sich ernsthaft darauf vorbereiten zu können.
Erik stellt klar, dass nächste Woche wieder getagt werden müsse und man sich an die vorangekündigten Termine für das StuPa halten solle.
Noah meint, nächste Woche könnte man eine Sitzung machen um dann zu wählen. 
Jan Reusch findet den aktuellen Wahltermin auch nicht ideal.
Michael nimmt zu Erik Stellung. 48 Tage vor Wahl muss der Wahlausschuss feststehen.
Christian Steinhart und Tobias Bölz kommen um 20:33Uhr zur Sitzung.
Nadja zu Erik, die Sitzungen sind zwar häufig aber dafür nicht sehr produktiv.
Henrik ist für eine Sitzung nächste Woche. Sieht das wie Nadja.
Noah kann nächste Woche nicht kommen. Er findet die Kurzfristigkeit des Antrags ebenfalls als problematisch. Allerdings meint, er dass die Argumente von Henrik eher formal als inhaltlich sind.
Nach der ersten Lesung wird abgestimmt, ob der TOP weiter behandelt wird. 
Mit (10/4/3) Stimmen wird der TOP nicht behandelt.
TOP 8 Wahl Wahlausschuss (4)
Noah schlägt Erik Wohlfeil vor. Erik steht zur Wahl. Noah schlägt Henrik Schürmann vor. Henrik steht nicht zur Wahl. Erik schlägt Noah Fleischer vor. Noah steht für den aktuellen Termin nicht zur Verfügung. Erik zieht seine Kandidatur zurück. Erik schlägt Simon Bischof vor. Simon steht zur Verfügung.  Erik schlägt Julian Itschert vor. Dieser steht nicht zu Verfügung. Erik schlägt Julia Eberwein vor. Julia steht nicht zur Verfügung. Erik schlägt Henrieke Benner vor.  Erik schlägt Vera Schumacher vor. 
Christian stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Gegenrede von Tobias Bölz. Mit (5/10/2) nicht vertagt.
Simon stellt sich vor. Studiert Informatik. Hat bei der letzten Wahl mitgeholfen, Interessiert sich für Wahlen.
Erik stellt Henrieke vor: Studiert im 6. Semester Mathematik, sie ist in der Fachschaft Mathematik aktiv. 
Christian Steinhart stellt die Frage ob Simon und Henrieke auch an einem verschobenen Termin Zeit haben. Simon: Ja. Henrieke: ist nicht bekannt, Erik geht davon aus.
Noah fragt Simon: Sind Programmierkenntnisse vorhanden? Simon: Ja.
Christian Steinhart: Wahlausschuss bedeutet viel Stress. Seid ihr dem gewachsen? Simon: Ja.
Alexa stellt Vera vor. 
Christian schlägt Victoria Schemenz vor. Victoria steht zur Verfügung.
Victoria stellt sich vor. Sie ist FSK-Präsidenten und in der Fachschaft Physik aktiv.
Moritz fragt: Welchen Termin bevorzugst du? Der frühere Termin.
Nadja stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.
Erster Wahlgang: Simon: 9, Henrieke: 11, Vera Schumacher: 17, Victoria Schemenz: 23, ungültig: 8;
Vera, Simon, Henrieke und Victoria nehmen die Wahl an.
Bernhard Riester kommt um 21:00Uhr zur Sitzung.
Nadja stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: TOP 14 wird TOP 8a) und TOP 19 wird zu 8b). 
TOP 8b) Wahl  ZAK QSM-Vergabekommission (1 Stellvertreter*in) 
Alexa schlägt Andreas Czech vor. Andreas stellt sich vor.
Henrik fragt, ob Andreas noch für weitere Positionen kandidieren will. Antwort: Ja evtl für Lehramt.
Christian Steinhart stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.
Andreas ist im ersten Wahlgang mit (11/5/0/2) nicht gewählt.
Jens Senger verlässt die Sitzung um 21:10 Uhr.
Im zweiten Wahlgang wird Andreas mit (12/4/0/1) nicht gewählt 
Im dritten Wahlgang wird Andreas mit (12/5/0/0) gewählt.
Andreas nimmt die Wahl an.
TOP 8b) SSV-Fahrzeuge
Ein Angebot zur Neuanschaffung eines Kastenwagens vom SSV liegt vor. Daniel stellt diesen vor und berichtet über das Geschäftsjahr 2013 des SSV in der Fahrzeug-Vermietung. Außerdem stellt er das neue Fahrzeug-Mietsystem vor.
Christian fragt, ob der ersetzte Wagen auch ein Kastenwagen oder ein Sprinter war. Antwort: Sprinter.  
Bölz frag ob es noch billiger gehe mit anderen Marken. Antwort: Schon sehr günstiges Angebot, außerdem gibt die Vertragswerkstatt Rabatte auf Citroen-Wagen-Reparaturen. 
Henrik fragt, ob es noch Sinn ergebe mit dem neuen System die Fahrzeugvermietung zu betreiben. Antwort: Bis jetzt sind wir noch im finanziellen plus. Eigentlich soll die Vermietung jedoch keinen Gewinn machen. Es sei auch realistisch, dass man dies in Zukunft erreiche.
Henrik fragt, ob es Sinn ergeben würde die anderen beiden Fahrzeuge auch abzuschreiben und neue Fahrzeuge zu kaufen. Antwort: Unterm Strich ja, langfristig kann es noch nicht gesagt werden.
Tobias Bölz fragt, wie der SSV sonst finanziell da stehe. Antwort: Der SSV ist noch nicht fertig geprüft, danach können dazu genauere Angaben gemacht werden.
Henrik fragt, inwiefern diese Entscheidungen das StuPa betreffe? Antwort: Es wurde früher unterschiedlich gehandhabt. 
Noah möchte dies jetzt Abstimmen
Tobias fragt, ob Wanner beim SSV Mitglied ist. Antwort: Nein.  
Henrik dankt für den ausführlichen Bericht und möchte, dass öfter aus dem SSV berichtet wird.
Henrik stellt um 21:50 einen GO-Antrag auf 5 min Pause.
Die Sitzung wird um 21:58 Uhr fortgesetzt.
Henrik stellt folgenden Antrag: 
„Der SSV möge die Fahrzeugvermietung fortführen.“

Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung. Formale Gegenrede von Henrik Schürmann. 
Der Antrag wird mit (13/0/3) nicht behandelt.
Jan Reusch spricht an, dass mehrfach Sitzungen wegen TOPs beantragt werden, die dann nicht behandelt wurden. Dies sieht er sehr kritisch.
TOP 9 Wahl Ethikkommission (1)
Erik schlägt sich selbst vor. Moritz schlägt Nadja Brachmann vor. 
Erik stellt sich vor. Er ist Gemeinderatskandidat der Piraten. In der Senatkomission Fragen der Lehrereausbildung, möchte diese jedoch nicht weiterführen. Erik hat Ethisch-philosophisches Grundlagenstudium abgeschlossen.
Nadja Brachmann stellt sich vor. Hat sich schon länger mit der Eherensenatorfrage „Greiffeld“ und der Zivilklausel beschäftigt. 
Bölz fragt, welche aktuellen Themen die Kandidaten in der Ethikkomission behandeln wollen.
Erik findet es positiv, dass man sich mit der Ehrensenatur befasst. Es sollten jedoch auch andere Themen behandelt werden.
Nadja findet dies  sei ein wichtiges aktuelles Thema, das auch in die die Ethikkomission gehöre. Weiterhin geht es natürlich um die Forschung die im Moment am KIT durchgeführt werde, und ob es dort fragwürdige Forschungsprojekte gibt.
Steini fragt inwieweit die Zivilklausel in die Ethikkomission eingebracht werden soll.
Nadja würde - wo es passt - das Votum der Studierendenschaft zur Zivilklausel ansprechen, denkt aber nicht dass dies großen Einfluss hat.
Erik sieht dies ähnlich.
Christian Steinhart wird bei der Auszählung der Wahl vom Präsidium hinzugezogen.
Michael Schiffner stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Erster Wahlgang: Nadja: 8; Erik: 7; ungültig: 2;
Zweiter Wahlgang: Nadja: 8; Erik: 7; ungültig: 2; 
Dritter Wahlgang: Nadja: 8; Erik: 8; ungültig:1; 
Es wird per Los entschieden: Nadja;  Nadja nimmt die Wahl an.
Sebastian Schlund verlässt die Sitzung um 22:30 Uhr.
TOP 10 Wahl Senatskommission Studium und Lehre (1)

Henrik schlägt Felix Schnabel vor. Henrik stellt Felix vor. Er ist RCDS-Mitglied und studiert Physik im 6. Semester. Hat sich schon über die Senatskommissionsarbeit informiert. Ist in der KHG aktiv.
Christian Steinhart schlägt Andrej Rode vor. Andrej studiert im 4. Semester Etec. Sitzt in der Fakultät Elektrotechnik in der Studienkommission. Ist Fachschaftsvorstand bei Etec.

Kommission.

Erik stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.

Erster Wahlgang: Felix: 3; Andrej: 12; Enthaltung: 1; Ungültig: 0;
Zweiter Wahlgang: Felix: 2; Andrej: 11; Enthaltung: 2; Ungültig: 1;
Dritter Wahlgang: Felix: 3; Andrej: 12; Enthaltung: 1; Ungültig: 0;

Andrej ist gewählt und nimmt die Wahl an.
Hannah Wenk verlässt die Sitzung um 22:49 Uhr;

TOP 11 Wahl Senatskommission QSM (1)
Christian Krämer schlägt Benedikt Neuffer vor. Benedikt stellt sich vor. Er ist Parlamentarier im StuPa für die GAL. Er war seit dem ersten Semester aktiv, erst im U-Modell nun in der verfassten Studierendenschaft. Hat sich bedingt mit den QSM-Themen beschäftigt.
Christian Steinhart fragt, ob Benedikt sich bei großen Antrags-Summen querstellen würde, wenn die Anträge nicht genügend aufgeschlüsselt sind. Antwort: Würde da schon sehr kritisch rangehen und sich notfalls auch querstellen. 
Jan Reusch stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.
Erster Wahlgang: Ja: 11; Nein: 2; Ungültig: 2;
Erik verlässt die Sitzung um 23:00 Uhr;
Zweiter Wahlgang: Ja: 10; Nein: 2; Ungültig: 2;
Erik kehrt zur Sitzung zurück.
Dritter Wahlgang: Ja: 12; Nein: 2; Ungültig: 1; 
Damit ist Benedikt gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 12 Wahl Wahl Studentendienst, studentischer Vorstand (2)
Tobias Bölz schlägt Jens Senger vor. Noah schlägt Daniel Sobing vor.
Bernhard Riester verlässt die Sitzung um 23:10 Uhr.
Tobias Bölz stellt den Studentendienst vor. Dieser verwaltet das Geld, dass durch die Entschädigung der Enteignung der Mensa durch das Land bezahlt wurde. Die Zinsen des vorhandenen Geldes werden an studentische Kultur-Projekte und die Freikarten des SSV vergeben. Der Vorstand kann über die Förderung von Projekten beschließen. 
Daniel stellt sich vor. Er ist momentan Finanzreferat des AStAs. Damit auch Finanzer des SSV, daher ist er schon etwas vertraut mit dem Verein. 
Jens wird von Bölz vorgestellt. Jens war schon im studentischen Vorstand des Studentendienstes und möchte dies gerne weiter machen.
Michael Schiffner stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Erster Wahlgang: Daniel: 13; Jens: 11; Enthaltung: 4;
Beide sind gewählt und nehmen die Wahl an.
Henrik stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung; Einfügung des TOPs 12 a) Berichte aus dem KVV-Beirat. Bölz stellt Gegenrede. 
(6/4/4) Antrag angenommen.
TOP 12a) Bericht KVV Fahrgastbeirat
Die Tickets können noch nicht digital vorgezeigt werden. Daran soll gearbeitet werden.
Eigentlich sollen Studis mit den neuen KVV-Bescheinigungen bevor sie gültig sind, schon fahren können. Dies werde jedoch sowieso obsolet, da man die alten KVV-Tickets nun noch ausdrucken könnte.
Frage Noah: MINT-Kolleg: Fahrkarten für die, die noch nicht Studis sind. Ist das möglich? Antwort: Das wäre eine Sache der Uni, dass die das Regeln müsse.
Christian Steinhart meint, da gebe jetzt eine Lösung des Studienbüros. Diese sollte dem MINT-Kolleg bekannt gemacht werden.
Christian Steinhart spricht die Problematik an, dass einige Studis noch nach Ablauf des alten Semesters Prüfungen haben und diese nicht mehr gültige KVV-Tickets haben. Dazu gibt es eine Ausführliche Diskussion. Die Problematik wird generell anerkannt, es gibt dazu von Seiten des KVVs noch keine Lösung.
Michael Schiffner stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte. Es gibt keine Gegenrede, damit ist der Tagesordnungspunkt beendet.
TOP 13 Wahl Studentendienst, Verwaltungsrat (1)
Noah schlägt Alexa vor. Christian Krämer schlägt Tobias Bölz vor. Tobias steht nicht zur Verfügung.
Henrik Schürmann, Larissa Hammer und Robert Franz verlassen die Sitzung um 23:37 Uhr.
Alexa stellt sich vor und erläutert ihre Motivation.
Erster Wahlgang: Ja: 9; Nein: 1 ; Enthaltung 1;
Zweiter Wahlgang: Ja: 7; Nein 1; Enthaltung: 2;
GO-Antrag auf Geheime Wahl von Christian Krämer;
Dritter Wahlgang: Ja: 8; Nein: 2; Enthaltung: 1;  
Alexa ist somit gewählt, sie nimmt die Wahl an.
TOP 15 Fachschaftsordnungen
Moritz stellt GO-Antrag auf Vertagung.
a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte
b) Fachschaft Mathe/Info
c) Fachschaft Geist/Soz
d) Fachschaft BGU
e) Fachschaft Chemie/Bio
TOP 16 Finanzordnung
Alexa erläutert die Vorgehensweise. Sie stellt einen GO-Antrag auf Nichtbehandlung des ersten Antrages. Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der erste Antrag nicht befasst.

Tobias Bölz stellt einen GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Tobias Bölz und Christian Krämer verlassen die Sitzung um 23:46 Uhr.

Das StuPa ist mit 9 anwesenden Abgeordneten nicht mehr beschlussfähig.
Die Sitzung ist um 23:48 beendet. 
 
TOP 17 Beitragsordnung

TOP 18 Satzungsänderung


TOP 20 Kalend*AStA


TOP 21 Raum der Religionen

TOP 22 fzs-Mitgliedschaft

TOP 23 Werbepartnerschaft Unifest

TOP 24 Urlaubssemester

TOP 25 Studienplatzquote

Top 26 Resolution Finanzknappheit

TOP 27 Sonstiges

Die Sitzung wird um 23:48 Uhr beendet.

Protokoll_18_Sitzung.txt

Protokoll_18_Sitzung.pdf