Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft

Protokoll

Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments in der
Verfassten Studierendenschaft
16. Juli 2013 // 16.07.2013
Beginn der Sitzung: 19:40 Uhr

Anwesende Abgeordnete:
Jusos:
Benjamin Roß
Timona Ghosh
Fabian Trost
Noah Fleischer (ab 19:45 Uhr)
Semira Fetjah
RCDS:
Michael Armbruster
Larissa Hammer
Joachim Stopp
Henrik Schürmann (ab 19:43 Uhr)
GAL:
Nadja Brachmann
Florian Keller (ab 19:53 Uhr)
Jan Reusch
Hannah Wenk
Die LISTE:
Tobias M. Bölz (ab 19:50 Uhr)
LHG:
Oliver Kuppler
LuSt:
Jens Senger
Christian Krämer
Bernhard Riester
PIRATEN-Liste:
Johannes Janosovits
Erik Wohlfeil
FiPS:
Christian Steinhart (ab 19:44 Uhr)
Entschuldigt:
Alexa Schnur
Frank Warnicke
Sabin Muntean
Maximilian Minter
Unentschuldigt:
–
Protokoll:
Erik Wohlfeil

Sofern nur die Optionen Ja, Nein und Enthaltung vorliegen, werden Abstimmungsergebnisse im Protokoll
in der Regel in der Form Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen (j/n/e) festgehalten.

Vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Fachschaftsordnungen
5.a) Fachschaftsordnung Mach/CIW
5.b) Fachschaftsordnung Info/Mathe
6. Wahlen Senatskommissionen
6.a) Neuwahl der studentischen Vertreter_innen in der Senatskommission zur Vergabe der
Qualitätssicherungsmittel
6.b) Neuwahl der studentischen Vertreter_innen in der Senatskommission für Studium und Lehre
6.c) Neuwahl der studentischen Vertreter_innen in der Senatskommission für Prüfungsordnungen,
Auswahl und Zulassung
6.d) Neuwahl der studentischen Vertreter_innen in der Ethikkommission
6.e) Neuwahl der studentischen Vertreter_innen in der Kommission zur
Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens
7. Alter Rasen
8. Studentenwerksleiter
9. Berichte
10. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
11. Arbeitsprogramm
12. Wahl des Vorstands
13. Wahlordnung
14. Verschiedenes

TOP 1: Begrüßung
Nadja eröffnet um 19:40 Uhr die Sitzung.

TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Frage: Sollten wir nicht die Senats- & Fakultätsratswahlen bewerben oder da noch mal drüber
nachdenken? Es gab wieder Kritik wegen der Wahlbeteiligung.
Die Frage wird mit den bekannten Argumenten diskutiert.

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Henrik Schürmann ist ab 19:43 Uhr anwesend. Es sind 17 Abgeordnete anwesend.
Wir sind mit 17 Anwesenden beschlussfähig.

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Christian Steinhart ist ab 19:44 Uhr anwesend. Es sind 18 Abgeordnete anwesend.
Noah Fleischer ist ab 19:45 Uhr anwesend. Es sind 19 Abgeordnete anwesend.
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

TOP 5: Fachschaftsordnungen
Tobias Bölz ist ab 19:50 Uhr anwesend. Es sind 20 Abgeordnete anwesend.

TOP 5.a): Fachschaftsordnung Mach/CIW
Antrag:
Das Studierendenparlament möge die von den Fachschaft MACH/CIW vorgelegte Beschlussvorlage
Fachschaftsordnung der Fachschaften Maschinenbau und Chemieingenieurwesen als deren
Fachschaftsordnung beschließen.
Die vorliegende Fachschaftsordnung wird vorgestellt.
Die Abgeordneten befragen den Antragssteller zum Antrag.
Florian Keller ist ab 19:53 Uhr anwesend. Es sind 21 Abgeordnete anwesend.
Abstimmung(j/n/e): 20/0/1
Die Fachschaftsordnung ist damit mit der notwendigen 2/3-Mehrheit angenommen.

TOP 5.b): Fachschaftsordnung Info/Mathe
Antrag:
Das Studierendenparlament möge die von den Fachschaft Mathematik/Informatik vorgelegte
Beschlussvorlage „Gemeinsame Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und Informatik des
Karlsruher Instituts für Technologie“ als deren Fachschaftsordnung beschließen.
Christian Steinhart stellt den Antrag vor.
Es gibt keine Fragen.
Abstimmung(j/n/e): 21/0/0
Die Fachschaftsordnung ist damit mit der notwendigen 2/3-Mehrheit angenommen.

TOP 6: Wahlen der Vorschläge an den Senat zur Besetzung der
Senatskommissionen
TOP 6.a): Wahl des Vorschlags als studentische Vertreter_innen in der Senatskommission zur
Vergabe der Qualitätssicherungsmittel (4)
Christian Zimmermann:
In dieser Senatskommission sind 2 Plätze regulär zu besetzen. 2 wurden vor 2 Monaten vom U-StuPa
gewählt - eigentlich nur bis September 2013, die Gewählten wurden aber vom Senat bis September 2014
bestätigt. Die beiden würden es sicher auch weiter machen. Es stellt sich die Frage, ob wie diese
Senatskommissionsmitglieder bestätigen wollen oder
Abstimmung:
Wer ist für die Bestätigung der jetzigen Senatskommissionsmitglieder?
16
Wer ist für die Neuwahl der Senatskommissionsmitglieder?
3
Wer enthält sich?
1
Wir befassen uns also zunächst mit der Bestätigung der bisherigen Senatskommissionsmitglieder Pierre
Heck und Peter Merkert sowie des Nachrückers Benedikt Neuffer.

Vor der Bestätigung können die Zu-Bestätigenden sich vorstellen und werden befragt.
Pierre Heck stellt sich vor und wird anschließend befragt.

Noah Fleischer stellt Peter Merkert vor.

Die Befragung der Zu-Bestätigenden wird fortgesetzt, aber hierzu kein weiteres Verlaufsprotokoll geführt.
Beschlussvorschlag:
Pierre Heck und Peter Merkert werden vom Studierendenparlamant als Mitglieder der Senatskommission
zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel bis September 2014 bestätigt. Ebenso wird Benedikt Neuffer
als Nachrücker für die genannte Senatskommission bestätigt.
Abstimmung (j/n/e): 10/10/0
Damit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt.

Die Mitglieder der Senatskommission müssen also gewählt werden. Es werden Kandidaten gesucht.
Kandidatinnen:
Peter Merkert
Rodrigo Groener
Daniel Sobing
Pierre Heck
Felix Stemmer
Benedikt Neuffer

Rodrigo Groener stellt sich vor. Es gibt keine Fragen.

Timona stellt Daniel Söbing vor. Es gibt keine Fragen.

Felix Stemmer stellt sich vor und beantwortet Fragen.

Pierre Heck stellt sich vor. Es gibt keine Fragen an Pierre.

Fabian Trost stellt einen Antrag auf geheime Wahl.
Die Präsidentin erläutert das Wahlverfahren. Jedes Studierendenparlamentsmitglied hat 4 Stimmen.
1. Wahlgang:
Es wurden 20 Stimmzettel abgegeben. Davon sind 20 Stimmzettel gültig.
Peter Merkert: 13
Rodrigo Groener: 3
Daniel Sobing: 18
Pierre Heck: 20
Felix Stemmer: 19
Benedikt Neuffer: 7
Enthaltungen: 0
(Summe: 80)
Damit sind Pierre, Felix, Daniel und Peter gewählt. Pierre, Felix und Daniel nehmen die Wahl an, bei
Peter wird noch nachgefragt.
Benedikt und Rodrigo sind als Stellvertreter gewählt.
Rodrido nimmt die Wahl an, bei Benedikt wird noch nachgefragt.

TOP 6.b): Wahl des Vorschlags als studentische Vertreter_innen in der Senatskommission für
Studium und Lehre (4)
Kandidatinnen:
Pierre Heck
Lars Olsson
Alexa Schur
Julian Itschert
Philipp Even
Die Kandidaten stellen sich vor. Alexa Schnur wird von Noah Fleischer vorgestellt, Julian Itschert wird
von Lars Olsson vorgestellt.

Nachtrag zu TOP 6.a): Wahl des Vorschlags als studentische Vertreter_innen in der
Senatskommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel (4)
Benedikt nimmt die Wahl als Stellvertreter für die Senatskommission zur Vergabe der
Qualitätssicherungsmittel (4) an.
Fortsetzung TOP 6.b): Wahl des Vorschlags als studentische Vertreter_innen in der
Senatskommission für Studium und Lehre (4)
Es gibt keine Fragen.

Fabian Trost stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
1. Wahlgang:
Es wurden 20 Stimmzettel abgegeben. Davon sind 20 Stimmzettel gültig.
Pierre Heck 20
Lars Olsson 10
Alexa Schnur 25
Julian Itschert 6
Philipp Even 15
Enthaltungen: 4
(Summe: 80)
Damit sind Alexa, Pierre, Philipp und Lars gewählt. Julian ist damit als Stellvertreter gewählt.
Bei Alexa wird noch nachgefragt, ob sie die Wahl annimmt.
Pierre nimmt die Wahl an.
Philipp nimmt die Wahl nicht an.
Lars nimmt die Wahl an.
Bei Julian wird noch nachgefragt, ob er die Wahl zum Stellvertreter annimmt.

21:07 Uhr: GO-Antrag auf 10 Minuten Sitzungspause. Die Sitzung wird für 10 Minuten unterbrochen.
21:17 Uhr: Die Sitzung wird fortgesetzt.
21:20 Uhr: Es wird ein GO-Antrag auf 10 Minuten Sitzungspause gestellt. Die Sitzung wird für 10
Minuten bis 21:30 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 21:30 Uhr fortgesetzt.

Nadja stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen des TOPs 9: Berichte. Sie
begründet dies damit, dass Rodrigo, dann aus dem Senat berichten kann und nicht unbestimmte Zeit
warten muss. Es gibt keine Gegenrede. Der TOP 9: Berichte wird vorgezogen.

TOP 9: Berichte
Rodrigo Groener ber ichtet aus dem Senat:
Rodrigo Groener berichtet aus der Senatssitzung vom 15. Juli. Nach der Aufsichtsratssitzung Anfang Juli
bleibt eine Bestätigung über die neue KIT-Struktur weiter aus. Der Aufsichtsrat bittet den Senat einzelne
Punkte nochmals zu überdenken. Mitglieder der Strukturkommission werden sich diesbezüglich mit dem
neuen Präsidium beraten.
Zudem fand die erste Lesung zur Satzung Chancengleichheit statt. Nach Meinung einiger Senatoren sei
diese in der Präambel zu politisch ambitioniert. Beschlossen wird sie in der September Sitzung des Senats
bei der in zweiter Lesung auch noch die Möglichkeit besteht Änderungsanträge einzubringen.
Joachim Stopp:
Bei der Systemakkreditierung läuft alles wie geplant.
Wurde über MOOC (Massive Open Online Course) gesprochen?
Ja.
Oliver Kuppler kritisiert, dass sich das KIT mit der Satzung Chancengleichheit politisch positioniert,
mehr als es als Arbeitgeber notwendig ist.
Fortsetzung TOP 6: Wahlen der Vorschläge an den Senat zur Besetzung
der Senatskommissionen

TOP 6.c) Wahl des Vorschlags als studentische Vertreter_innen in der Senatskommission für
Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (2)
Wir kommen zur Wahl der Vertreterinnen in der Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und
Zulassung.
Nachtrag zu TOP 6.a): Wahl des Vorschlags als studentische Vertreter_innen in der
Senatskommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel (4)
Peter Merkert nimmt die Wahl zum studentischen Vertreter in der Senatskommission an.
Forsetzung TOP 6.c) Wahl des Vorschlags als studentische Vertreter_innen in der
Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (2)

Es werden Kandidaten gesucht.
Kandidatinnen:
Julian Bruns
Lothar Weichert
Jens Tamson
Henrik Lütke Stockdiek

Julian stellt sich vor.
Oliver Kuppler stellt Lothar vor.
Philipp Even stellt Jens vor. Außerdem hat er sich per Mail vorgestellt.
Henrik Lütke Stockdiek stellt sich vor.
Die Kandidaten werden befragt.

Es wird ein GO-Antrag auf 2 Minuten Pause gestellt. Die Sitzung wird unterbrochen.
Semira Fetjah stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl. Die Sitzungsleitung erklärt das Wahlverfahren.
Jeder hat 2 Stimmen.
1. Wahlgang:
Es wurden 17 Stimmzettel abgegeben. Davon sind 17 gültig.
Julian Bruns 11
Lothar Weichert 2
Jens Tamson 13
Henrik Lütke Stockdiek 8
Damit sind Jens und Julian gewählt sowie Henrik als 1. und Lothar als 2. Stellvertreter.
Julian nimmt die Wahl an. Bei Jens wird noch nachgefragt.
Henrik nimmt die Wahl als 1. Stellvertreter an.
Bei Lothar wird nachgefragt, ob er die Wahl als 2. Stellvertreter annimmt.
TOP 6.d) Wahl des Vorschlags als studentische Vertreter_innen in der Ethikkommission (2)
Jens Senger bis 30. September 2013, Martin Sand bis 31. März 2014.
Wer möchte Martin Sand bis März 2014 zu bestätigen? 8
Wer ist dafür, direkt zu wählen? 6
Enthaltungen: 2

Wer ist dafür, Martin Sand bis März 2014 zu bestätigen? (j/n/e) 14/0/2
Wahl des verbliebenen Platzes:
Kandidatinnen:
Hannah Wenk
Hannah stellt sich vor.
Hannah wird befragt.

Fabian Trost stellt um 22:22 Uhr den GO-Antrag auf Personaldebatte.

Fabian Trost stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
1. Wahlgang:
Es wurden 16 Stimmzettel abgegeben. Davon sind 16 gültig.
Ja 11
Nein 5
Enthaltung 0
Nach dem beschlossenen Wahlverfahren (Vorgehen nach der GO des U-Modell-StuPas) ist Hannah damit
nicht gewählt, da sie die absolute Mehrheit der Studierendenparlamentsmitglieder benötigt, also
mindestens 13 Stimmen. Erst im 3. Wahlgang genügen mehr Ja- als Nein-Stimmen.
2. Wahlgang:
Es wurden 16 Stimmzettel abgegeben. Davon sind 16 gültig.
Ja 11
Nein 4
Enthaltung 1
3. Wahlgang:
Es wurden 16 Stimmzettel abgegeben. Davon sind 16 gültig.
Ja 10
Nein 4
Enthaltung 2
Damit ist Hannah im 3. Wahlgang gewählt. Hannah nimmt die Wahl an.

TOP 6.e) Wahl des Vorschlags als studentische Vertreter_innen in der Kommission zur
Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens (1)
Christian Zimmermann: Dies betrifft allerdings nur die Fälle von Studierenden, sonst wird man nicht
hinzugezogen.

Kandidaten:
Henrik Schürmann
Florian Keller
Es gibt keinen weiteren Vorschläge. Die Kandidierenden stellen sich vor.
Henrik stellt sich vor.
Henrik wird befragt.
Benjamin Roß stellt einen GO-Antrag auf Personaldebatte (22:52 Uhr).
Florian Keller zieht seine Kandidatur zurück.

Benjamin Roß beantragt geheime Wahl.
1. Wahlgang:
Es wurden 16 Stimmzettel abgegeben. Davon sind 16 gültig.
Ja 13
Nein 3
Enthaltung 0
Damit ist Henrik gewählt. Henrik nimmt die Wahl an.

TOP 7: Alter Rasen
Antrag:
Das Studierendenparlament ratifiziert die vorliegende Vereinbarung zwischen KIT und AStA zur
Sanierung des Alten Rasen.
1. Lesung:
Der Antrag wird in der aktuellen Fassung diskutiert.
Es wird kritisiert, dass der Vertrag nach einem Jahr jederzeit kündbar ist. Durch die Notwendigkeit der
Bereitstellung eines Erste-Hilfe-Dienstes wird die Nutzung stark eingeschränkt, insbesondere faktisch auf
größere Veranstaltungen eingeschränkt.
Es wird gefragt, inwieweit die Nutzung auf sportliche Veranstaltungen eingeschränkt ist.
Sowohl durch die Aufgaben des AStAs als auch den Benutzungsordnung ist sie eingeschränkt.
2. Lesung:
Es gibt keine Änderungsanträge.
3. Lesung:
Abstimmung: 16/0/0
Der Antrag wird mit 16/0/0 einstimmig angenommen.

TOP 8: Studentenwerksleiter
Es wird ein GO-Antrag auf Nichtbefassung gestellt. Es gibt keine Gegenrede. Wir befassen uns nicht mit
dem TOP und fahren mit TOP 9: Berichte fort.

Fortsetzung TOP 9: Berichte
Noah Fleisch, UStA-Vorsitzender:
Die FSK hat ebenfalls heute zu ihrer konstituierenden Sitzung getagt und hat mit 46 von 52 Stimmen,
insbesondere ohne Gegenstimme (also j/n/e: 46/0/6), eine GO beschlossen. Johannes Reichelt, einer der
CIW-Vertreter in der FSK, wurde als FSK-Präsident gewählt, Nefta Kanilmaz (6. Semester Physik) und
Tobias Rachidi (2. Semester WiWi) wurden als Stellvertreterinnen ins FSK-Präsidium gewählt.
Die Sprachkurse werden nicht gekürzt. Das sagte der Vizepräsident für Lehre, Prof. Wanner, auf der FSKSitzung.

TOP 10: Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Es gibt einen GO-Antrag auf Vertagung. Oliver Kuppler hält eine begründete Gegenrede.
Abstimmung (j/n/e): 2/9/3
Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.
Die Behandlung des Antrages wird in der 2. Lesung fortgesetzt, in der sie auf der letzten Sitzung
unterbrochen wurde.
2. Lesung:
Änderungsantrag von Jens Senger und Christian Krämer:
Ersetze §12 Wahlen durch den folgenden Text, bekannt aus dem Geschäftsordnungsantrag von Tobias M.
Bölz:
㤠12 Wahlen
(1) Die Abgeordneten können zu Wahlen Kandidatinnen mit deren Einverständnis vorschlagen.
(2) Dem Antrag auf Personaldebatte vor einer Wahl ist stattzugeben. Ein Geschäftsordnungsantrag
auf Schluss der Debatte bzw. Schluss der Redeliste ist in diesem Fall erst nach 15-minütiger
Personaldebatte zulässig.
(3) § 10 Absatz 5 gilt für Wahlen entsprechend.
(4) Einem Antrag auf geheime Wahl ist stattzugeben. Wurde keine geheime Wahl beantragt, so
erfolgt die Stimmabgabe durch Handzeichen. Eine namentliche Wahl ist nicht zulässig.
(5) Nach einer Wahl haben alle Gewählten die Annahme der Wahl zu erklären. Lehnt eine gewählte
Person die Annahme ab, muss, soweit kein Nachrücker gewählt wurde, die Wahl erneut
durchgeführt werden.
(6) Ist bei einer Wahl eine Person zu wählen und es stehen mehrere Personen zur Verfügung,
so ist gewählt, wer im ersten oder zweiten Wahlgang die Stimmen der Mehrheit der an der Wahl
teilnehmenden Abgeordneten erhält. Gelingt dies keiner der kandidierenden Personen, so findet
ein dritter Wahlgang statt, zu welchem nur die zwei Kandidierenden des zweiten Wahlgangs mit
den höchsten Stimmenzahlen zugelassen sind. Im dritten Wahlgang ist gewählt, wer die Mehrheit
der Stimmen auf sich vereinigt, bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
(7) Ist bei einer Wahl eine Person zu wählen und es steht nur eine Person zur Verfügung, so ist
diese gewählt, wenn sie im ersten oder zweiten Wahlgang die Stimmen der Mehrheit der an der
Wahl teilnehmenden Abgeordneten erhält. Gelingt dies nicht, so findet ein dritter Wahlgang
statt, in dem die Person gewählt ist, wenn sie mehr Ja- als Nein-Stimmen erhält.
(8) Ist bei einer Wahl mehr als eine Person zu wählen, so hat jede Abgeordnete so viele Stimmen,
wie Personen zu wählen sind. Die Stimmen können beliebig kumuliert werden. Gewählt
sind in diesem Fall die Kandidierenden mit den höchsten Stimmenzahlen, die mehr Stimmen als
die Hälfte der Anzahl der an der Wahl teilnehmenden Abgeordneten erhalten haben. Sind nach
dem ersten Wahlgang noch Personen zu wählen, so findet zur Wahl dieser ein zweiter Wahlgang,
analog zum Ersten, statt. Sind weiterhin Personen zu wählen, so findet ein dritter Wahlgang
statt. In diesem wird für jede Person mit Ja oder Nein gestimmt. Gewählt sind die Kandidierenden
mit den höchsten Stimmzahlen, die mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten haben. Bei
nicht eindeutigem Ergebnis findet unter den Kandierenden an der Schwelle eine Stichwahl statt.
Bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das Los.

(9) Bei der Wahl der Vorstandsmitglieder kann die Reihenfolge der einzelnen Wahlen durch das
Studierendenparlament festgelegt werden. Für die Abwahl eines Vorstandsmitglieds durch konstruktives
Misstrauensvotum ist die absolute Mehrheit notwendig.
(10) Im Anschluss an die Wahl gibt die Vorsitzende das Wahlergebnis bekannt.“
Debatte: Der Antrag wird vorgestellt und diskutiert; kein Verlaufsprotokoll.
Abstimmung (j/n/e): 5/9/2
Der Änderungsantrag ist damit abgelehnt.
Änderungsantrag von Christian Steinhart und Florian Keller:
Füge in § 12 vor zu anfangs als neuen Absatz 1 folgenden Satz ein und nummeriere alle nachfolgenden
Absätze entsprechend neu:
„(1) Alle von der Studierendenschaft in Gremien entsendeten Vertreter, müssen durch Wahlen eingesetzt
werden."
Debatte: Der Antrag wird vorgestellt, diskutiert und schließlich von den Antragsstellern zurückgezogen;
kein Verlaufsprotokoll.
Änderungsantrag von Noah Fleischer:
Streiche §12 Absatz 4 und nummeriere die Absätze 5 bis 12 entsprechend neu.
Debatte: Der Antrag wird vorgestellt und diskutiert; kein Verlaufsprotokoll.
Abstimmung(j/n/e): 17/0/0
Der Antrag ist damit einstimmig angenommen.
Es liegen 4 konkurrierende Anträge (a), b), c), d)) vor.
a) Änderungsantrag von Christian Steinhart und Florian Keller:
Streiche in § 12 Absatz 8 & Absatz 6 und ergänze folgenden Absatz an der jetzigen Stelle des Absatzes 8:
"(8) Bei einer Wahl steht generell ein "Nein" zur Wahl. "Nein" wird hierbei wie ein Kandidierender
behandelt. Alle Personen, die weniger Stimmen als "Nein" erhalten, werden nicht gewählt."
Streiche weiterhin in §12 Absatz 9 den Satz:"Gewählt sind in diesem Fall abweichend von (6) die
Kandidierenden mit den höchsten Stimmenzahlen."
b) Änderungsantrag von Noah Fleischer:
Ersetze §12 Absatz 9 durch den folgenden Text aus §11 Absatz 8 aus Bölz' Geschäftsordnungantrag:
„Ist bei einer Wahl mehr als eine Person zu wählen, so hat jede Abgeordnete so viele Stimmen, wie
Personen zu wählen sind. Die Stimmen können beliebig kumuliert werden. Gewählt sind in diesem Fall
die Kandidierenden mit den höchsten Stimmenzahlen, die mehr Stimmen als die Hälfte der Anzahl der an
der Wahl teilnehmenden Abgeordneten erhalten haben. Sind nach dem ersten Wahlgang noch Personen zu
wählen, so findet zur Wahl dieser ein zweiter Wahlgang, analog zum Ersten, statt. Sind weiterhin
Personen zu wählen, so findet ein dritter Wahlgang statt. In diesem wird für jede Person mit Ja oder Nein
gestimmt. Gewählt sind die Kandidierenden mit den höchsten Stimmzahlen, die mehr Ja- als Nein-
Stimmen erhalten haben. Bei nicht eindeutigem Ergebnis findet unter den Kandierenden an der Schwelle
eine Stichwahl statt. Bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das Los.“
c) Änderungsantrag von Fabian Trost:
Ersetze in §12 Absatz 9 den Satz „Gewählt sind in diesem Fall abweichend von (7) die Kandidierenden
mit den höchsten Stimmenzahlen“ durch:
„Gewählt sind in diesem Fall abweichend von (7) die Kandidatinnen mit den höchsten Stimmzahlen und
einer Mindeststimmanzahl, welche der Hälfte der anwesenden Parlamentarier entspricht. Werden nicht
alle zu wählende Positionen besetzt können weitere Wahlgänge stattfinden um die verbleibenden
Positionen zu besetzen“.
Und ersetze in §12 Absatz 9 den Satz „Bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das Los.“ durch:
„Bei erneuter Stimmengleichheit wird diese Position nicht besetzt.“
d) Änderungsantrag von Erik Wohlfeil:
Streiche § 12 Absatz 6.
Debatte:
Es wird zunächst nur Änderungsantrag a) vorgestellt und diskutiert.
Es wird ein GO-Antrag auf Ende der Debatte gestellt. Dieser wird mit 3/14/0 abgelehnt.

Die Sitzung wird von 0:03 Uhr bis 0:07 Uhr unterbrochen.
Das Präsidium hat in der Sitzungsunterbrechung festgestellt, dass sich mehrere Anträge widersprechen
und daher zunächst gemeinsam behandelt werden. Daher werden vor der Fortsetzung der Diskussion die
Anträge b), c) und d) vorgestellt.
Noah stellt Änderungsantrag b) vor. Wie die konkurrierenden Anträge a) und c) verhindert er, dass bei
einer Wahl für mehrere gleichartige Ämter Kandididierende bereits mit nur einer Stimme gewählt werden
können.
Fabian stellt Änderungsantrag c) vor und zeigt am Beamer einige Modellrechnungen für die notwendige
Anzahl an Stimmen, um einen Amt zu besetzen, abhängig von der Anzahl der gleichartigen Ämter sowie
eine graphische Darstellung, welche Listen die Anzahl jeweils erreichen.
Erik stellt Änderungsantrag d) vor. Der Absatz ist in der alten U-Modell-StuPa-GO nicht vorhanden, ich
weiß nicht, wie er in den GO-Vorschlag des offenen Treffens kam. Es war klar, dass der Punkt Wahlen
umstritten ist und Änderungen zur U-Modell-GO nicht in den Hauptantrag geschrieben werden sollten,
sondern als Änderungsanträge eingebracht werden sollten. Der Absatz 6 ist formal falsch formuliert, da
dadurch jede Wahl ungültig würde, bei der eine Kandidatin weniger als die notwendige Stimmzahl
erreichen würde. Er ist inhaltlich falsch, da er eine zusätzliche eine zweite, weitere Hürde schafft, neben
denjenigen, die in den Änderungsanträgen a) bis c) vorgeschlagen werden. Dadurch blieben öfters Ämter
unbesetzt, was dem Sinn der Wahlen widerspricht und nicht in unserem Sinne ist. Eriks Antrag ist
ergänzend gedacht, insbesondere zu Änderungsantrag b), dem er – ebenso wie Antrag c) – nicht
widerspricht. Er widerspricht nur Antrag a), der wohl weitergehender als d) ist, und soll daher erst nach
den anderen 3 Anträgen abgestimmt werden.
Christian und Florian ziehen Änderungsantrag a) zugunsten von Änderungsantrag b) zurück. Die Anträge
b), c) und d) werden diskutiert. Änderungsantrag d) ist damit nicht mehr konkurrierend.
Benjamin Roß stellt einen GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Gegenrede von Michael Armbruster.
Benjamin zieht den GO-Antrag zurück.
Die Anträge werden weiter diskutiert bis die Redeliste erschöpft ist.
Abstimmung:
Es werden die konkurrierenden Anträge b) von Noah und c) von Fabian gegeneinander abgestimmt.
Noah: 12
Fabian: 3
Enthaltung: 1
Damit stimmen wir nun über Noahs Änderungsantrag b) ab:
Abstimmung (j/n/e): 15/0/1
Noahs Antrag ist damit einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Eriks Antrag wird abgestimmt.
Abstimmung (j/n/e):16/0/0
Eriks Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.
Änderungsantrag von Christian Steinhart:
Streiche §12 Absatz 7 und ersetze in Absatz 9 den ersten Halbsatz „Ist bei einer Wahl mehr als eine
Person zu wählen“ durch:
"Ist bei einer Wahl mehr als eine Person zu wählen oder stehen bei einer Wahl mehr als ein
Kandidierender zur Wahl".
Debatte: Der Antrag wird diskutiert.
Benjamin Roß stellt ein GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Es gibt keine Gegenrede.
Die weiteren Beiträge werden abgearbeitet.
Die Rednerliste ist erschöpft.
Abstimmung (j/n/e): 2/11/3
Der Antrag ist damit abgelehnt.

Änderungsantrag von Michael Armbruster:
Ergänze in § 12 Absatz 7 den Halbsatz „Gewählt ist“ zu: „Gibt es mehrere Kandidatinnen für ein Amt, ist
gewählt“.
Debatte: Der Antrag wird vorgestellt und diskutiert.
Abstimmung (j/n/e): 15/0/1
Der Änderungsantrag ist einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Änderungsantrag von Michael Armbruster:
Ändere in §12 die Reihenfolge der Absätze 7 und 8.
Debatte: Der Antrag wird vorgestellt, es gibt eine kurze Verständnisfrage, ansonsten besteht kein
Redebedarf.
Abstimmung (j/n/e): 15/0/1
Der Änderungsantrag ist einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Änderungsantrag von Christian Steinhart und Florian Keller:
Füge in § 12 folgenden Absatz am Ende des Paragraphen ein: „(10) Im Anschluss an die Wahl gibt die
Vorsitzende das Wahlergebnis bekannt.“
Debatte: Der Antrag wird vorgestellt, diskutiert und von den Antragsstellern zurückgezogen, da dies
bereits in §10 Absatz 2 so eingefügt wurde, dass § 12 Absatz 3 darauf verweist.
Änderungsantrag von Noah Fleischer:
Füge in §14 Absatz 2 nach „Geschäftsordnungsanträge sind“ am Ende der Aufzählung einen Punkt
„Abweichung von der Geschäftsordnung nach §19 (2)“ ein.
Abstimmung (j/n/e): 13/1/2
Der Änderungsantrag ist angenommen.
Änderungsantrag von Christian Steinhart:Christian/Florian:
Füge in §14 Absatz 2 nach „Geschäftsordnungsanträge sind“ am Ende der Aufzählung einen Punkt
„Anzweiflung der Auslegung der Geschätsordnung nach §19 (1)“ ein.
Abstimmung (j/n/e): 11/1/4
Der Änderungsantrag ist angenommen.
Änderungsantrag von Erik Wohlfeil:
Ersetze in §14 (1) "Antragsberechtigten" durch "Anwesenden".
Debatte: Der Antrag wird vorgestellt und sehr kritisch diskutiert. Das kann zum Trollen genutzt werden.
Ein GO-Antrag auf Ende der Redeliste wird gestellt. Es gibt eine Gegenrede.
Abstimmung (j/n/e): 13/1/3
Der GO-Antrag ist angenommen.
Es gibt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte, dieser wird angenommen.
Abstimmung (j/n/e): 0/12/4
Der Änderungsantrag ist bei 4 Enthaltungen einstimmig abgelehnt.
Änderungsantrag von Michael Armbruster:
Füge in §14 Absatz 2 nach „Geschäftsordnungsanträge sind“ an einer geeigneten Stelle der Aufzählung
einen Punkt „Wiedereröffnung der Kandidatinneliste“ ein.
Debatte: Der Antrag wird vorgestellt und diskutiert, kein Verlaufsprotokoll.
Abstimmung (j/n/e): 7/9/1
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Änderungsantrag von Michael Armbruster:
Füge in §14 Absatz 2 nach „Geschäftsordnungsanträge sind“ an einer geeigneten Stelle der Aufzählung
einen Punkt „Sachliche Richtigstellung“ ein.
Debatte: Der Antrag wird vorgestellt, diskutiert und schließlich von Michael zurückgezogen.
Änderungsantrag von Bernhard Riester:
Ersetze in § 14 (1) "von allen Antragsberechtigten" durch "von allen Abgeordneten"
Debatte: Begründet wird der Antrag damit, dass man damit Getrolle von Antragsberechtigten aber Nicht-
StuPa-Mitgliedern unterbindet bzw. diese oft die GO-Anträge nicht verstehen, falsch anwenden oder zu
einem ungünstigen Zeitpunkt einbringen und dadurch die Sitzung verkomplizieren und in die Länge
ziehen. Es wird an dem Antrag kritisiert, dass das geschilderte Verhalten bei Antragsberechtigten
außerhalb des StuPas nicht mehr und nicht weniger vorliegt als bei den StuPa-Mitgliedern. Der Vorschlag
schränke das Antragsrecht der Antragsberechtigten ein und verstoße damit möglicherweise gegen die
Organisationssatzung. Die anderen Organe der Verfassten Studierendenschaft werden herabgesetzt, wenn
sie – möglicherweise sogar zu einem von ihnen gestellten Antrag/TOP – keinen GO-Antrag einbringen
können, sondern ein StuPa-Mitglied darum bitten müssen. Außerdem ist dies unpraktikabler und
verkompliziert unnötig.
Abstimmung (j/n/e): 5/5/4
Der Antrag ist damit abgelehnt.
Florian Keller stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des TOPs 10: Geschäftsordnung des
Studierendenparlaments.
Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der GO-Antrag angenommen.
Michael Armbruster stellt einen GO-Antrag auf Vertagung der Tagesordnungspunkte 11-13.
Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der GO-Antrag angenommen.
TOP 11: Arbeitsprogramm
Vertagt.
TOP 12: Wahl des Vorstands
Vertagt.
TOP 13: Wahlordnung
Vertagt.
TOP 14: Verschiedenes
Michael Armbruster:
Michael bittet darum, dass die nächste Sitzung erst in der Vorlesungszeit stattfinden soll.
Es gibt mehrere Wortmeldungen dazu, die das kritisch sehen, da noch der AStA gewählt werden muss,
außerdem die studentischen Vertreter_innen in der Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
sowie die GO des Studierendenparlaments und bald vorliegende weitere Fachschaftsordnungen
verabschiedet werden sollen.
Die Sitzung wird um 2:26 Uhr geschlossen.
Anhang

Anlage 1: Gästeliste
Rodrigo Groener
Christian Zimmermann
Philipp Even
Henrik Lütke Stockdiek
Simon Bischof
Stefan Lais
Felix Stemmer
Sebastian Männle

Anlage 2: Beschlussvorlage „Fachschaftsordnung der Fachschaften Maschinenbau und
Chemieingenieurwesen“

Anlage 3: Beschlussvorlage „Gemeinsame Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und
Informatik des Karlsruher Instituts für Technologie“

Anlage 4: Vereinbarung zwischen KIT und AStA zum alten Rasen

Anlage 5: Antrag „Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der Studierendenschaft (am
KIT)“ von Benjamin Roß, Timona Ghosh, Fabian Trost, Noah Fleischer, Semira Fetjah, Alexa
Schnur, Nadja Brachmann, Florian Keller, Maximilian Minter, Hannah Wenk und Erik Wohlfeil
(Stand 11.07.2013)

Anlage 6: Ausstehende Annahmen von Wahlen
Annahme der Wahl zur studentischen Vertreterin in der Senatskommission für Studium und Lehre durch
Alexa Schnur:
Die Annahme oder Ablehnung der Wahl steht noch aus.
Annahme der Wahl als Stellvertreter der studentischen Vertreter_innen in der Senatskommission für
Studium und Lehre durch Julian Itschert:
Julian Itschert hat dem Präsidium des Studierendenparlaments am 17. Juli in Textform mitgeteilt, dass er
die Wahl als Stellvertreter für die Senatskommission Studium und Lehre annimmt.

Annahme der Wahl als studentischer Vertreter in der Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl
und Zulassung durch Jens Tamson:
Die Annahme oder Ablehnung der Wahl steht noch aus.

Annahme der Wahl als Stellvertreter der studentischen Vertreter_innen in der Senatskommission für
Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung durch Lothar Weichert:
Die Annahme oder Ablehnung der Wahl steht noch aus.

Anlage 7: Persönliche Erklärungen:
Persönliche Erklärung von Fabian Trost (eingereicht um 23:02 Uhr, geändert um 1:37 Uhr):
Ich bin sehr verwundert über das Verhalten eines Abgeordneten der LuSt (namentlich Christian
Krämer) die Unterbrechung der StuPa Sitzung zu beantragen um danach diese Sitzung zu verlassen
[und erst mehrere Stunden später (die Pause war auf 10 Minuten beantragt) zurückzukehren].
Ein solches Verhalten legt nahe, dass das einzige Ziel dieser Person ist, die Arbeit des StuPas zu
behindern. Sollte dies beabsichtigt gewesen sein halte ich eine solche Verhaltensweise für äußerst
verwerflich.

20130716_Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlamentes_v2.txt