Protokoll der Sitzung vom 25. September 2012

Anwesend: Phillip Rudo, Anna Neubauer, Vera Schumacher, Alexander Rein, Leonie Sautter, Hannah Wenk, Jan Formanek, Hannah Ullrich, Frank Polgart, Samuel Karrer
Abwesend: Tobias M. Bölz, Noah Fleischer, Stefan Mitzinger, Claus Gawel, Rodrigo Groener, Musbah Abu Haweela

Protokollant: Matthias Mayr

Beginn: 17:07 Uhr Ende: 19:30 Uhr

• -2. Protokolle
• -1. ToDos
• 0. Berichte
• 1. Post
• 2. Schließdienst
• 3. Call a Bike
• 4. LAK PP Hochschulräte
• 5. Unifest
• 6. Stellenausschreibung
• 7. Alter Rasen
• 8. AKK Rechnung
• 9. VS-Woche
• 10. O-Phase
• 11. AS-Sitzung
• 12. Z10-Anschaffungen

Die Protokolle vom 11.09. und 18.09. werden von Frank veröffentlicht.

Es werden die ToDo's durchgegangen.

Frank

Es wird weiter kein Mediawiki geben, da ein Dokuwiki wesentlich weniger Arbeit ist.

Es gab ein Treffen mit einer Vertreterin des Studentenwerks wegen einer Babysitterbörse. Die Idee kam dort gut an.

Anna

Ein Transponder ist von Stefan zu Jens gewandert.

Leonie

Leonie sucht noch jemand, der mit ihr mitgehen würde.

Philipp

Wir haben jetzt 30 Stück der Reader. Die Frage ist, ob sie über die Theke verkauft werden können.
Matze schlägt vor, dass jede Fachschaft einen Reader zur politischen Bildung bekommen könnte.

Alex

Er hat ein Angebot für einen gut ausgestattete Küche gefunden. Es handelt sich um eine mit sehr vielen Geräten ausgestattete Küche. Allerdings würde wir auch nicht alle Sachen brauchen.

Es wird vorgeschlagen, gezielt nach einer Spülmaschine zu suchen und das Angebot mit den zu vielen Geräten nicht anzunehmen.

Es wird diskutiert, ob wir einen Herd haben wollen. Die tendenzielle Meinung scheint eher gegen einen Herd zu sein.

Es kam eine Postkarte von Heiko.

Außerdem eine Einladung der SPD Landtagsfraktion zu einem Empfang am 22.10. um 18:30 Uhr in Karlsruhe.
Wenn jemand mitgehen will, kann er sich bei Phil melden.

Es gibt ein neues Programm vom Kulturhaus Pforzheim.

Das Kulturzentrum Sarah und das Kaffee für Frauen hat Einladungen geschickt.

• 26.10. Mi: Leonie
• 28.10. Fr: Phil
• 01.10. Mo: Anna

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Frank
Call a Bike will von jedem Studenten 3€ im Semester, dafür darf man bis zu 30min pro Nutzung umsonst fahren.
Das Unternehmen möchte unsere Position dazu erfahren.

Es gibt keine Zustimmung für den Semesterbeitrag. Frank antwortet ihm.

Abstimmung: Der UStA lehnt das Kooperationsangebot von Call a Bike ab.
Ergebnis: Einstimmig angenommen.

Der UStA sollte sich bezüglich der Hochschulräte positionieren.

Unsere Punkte waren:

• demokratische Legitimation
• Entscheidungskompetenzen sollen zum Senat übergehen
• der Hochschulrat soll rein beratend tätig sein.

Warum müssen die Hochschulräte als beratendes Gremien, demokratisch besetzt werden, da dadurch ein zusätzlicher Aufwand entsteht.
Sollen sie nicht doch Aufsichtsfunktionen bekommen?

Es gibt diverse Vorschläge, was gemacht werden soll.

Konsens dabei ist:

• Besetzung durch verschiedene Statusgruppen
• ein Teil der Besetzung durch Externe

Abstimmung: Beschlüsse und Wahlen in den nach LHG festgelegten Aufgabenfeldern des Aufsichtsrates sollen zukünftig vom Senat gefällt bzw. durchgeführt werden. Diesen Beschlüssen erteilt der Aufsichtsrat seine Zustimmung.
Ergebnis: 6/0/3 (ja/nein/Enthaltung)

Abstimmung: Der UStA fordert, dass die Mitglieder des Aufsichtsrats durch paritätisch besetzte Findungskommissionen bestimmt werden.
Ergebnis: 3/2/5 (ja/nein/Enthaltung)

Alex

Haushaltsplan Jens hat den Haushaltsplan des Unifests dabei.

Es wird darüber viel darüber gesprochen und oft der Hintergrund hinter einzelnen Positionen erfragt. Alle Antworten sind jedoch schlüssig.

Abstimmung: Der UStA beschließt die vorgelegte Nettokalkulation des UStA Winterfest WS12/13 dem StuPa vorzulegen.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Vera
Wie ist der aktuelle Stand bei der Ausschreibung für die Hilfkraft? Die sollte doch möglichst bald veröffentlicht werden…

Es gibt schon eine Initiativbewerbung einer Person die schon Kompetenzen in dem Bereich hat.

Die Ausschreibung ist fertig und muss ausgehängt werden. Stefan will die Stellenausschreibung per Aushang, E-Mail und auf der Homepage veröffentlichen.

Rudi/Noah

Es haben sich einige Kosten als nicht notwendig herausgestellt. Die Gesamtkosten betragen zur Zeit gerade noch 10000€. Davon könnte der AStA die Hälfte übernehmen. Die anderen finanziellen Mittel werden vom Sportinstitut organisiert.

Es gäbe dort auch Platz für einen Schuppen, in dem z.B. das AKK die alten Bühnenelemente lagern kann.

Es soll bisher sehr schwierig sein, einen Fußballplatz auf dem Campus benutzen zu können.

Abstimmung: „Der UStA stimmt der Nutzung von 5000 € aus dem AStA Budget zur Sanierung und Umwandlung des Alten Rasens in einen Hartplatz vorbehaltlich der unten stehenden Einschränkungen zu. Es sollen die Überschüsse aus dem letzten Haushaltsjahr verwendet werden. Vor der Verwendung der Mittel muss der UStA das Einvernehmen mit der Fachschaftenkonferenz herstellen.
Der UStA verhandelt mit dem Hochschulsport die weiteren Details der Platznutzung und Baumaßnahmen. Die daraus folgende schriftliche Vereinbarung muss vor Auszahlung der AStA Mittel durch das Studierendenparlament ratifiziert werden.“
Ergebnis: 9/1/1 (ja/nein/Enthaltung)

Es kam eine Rechnung vom AKK für Leistungen bzgl. des Sommerfestes 2012.
Die Aufschlüsselung ist bekannt.

Posten Technik: Es wurde wohl der Preis für ein AKK Technikpaket genommen und halbiert.

Posten Küche: Es wurden anscheinend kommerzielle Angebote für Küchenmietung eingeholt und die Kosten halbiert.

Diskussion

Es wird gefragt, wem die Küchenausstattung im AKK gehört. Diese Frage kann nicht sicher beantwortet werden.

Es wird vorgeschlagen, dass sich die verantwortlichen Festorganisatoren mit dem AKK-Vorstand unterhalten. Matthias schlägt vor, dass Rudi als UStA Vorsitzender an dem Gespräch teilnimmt.

Fazit: Der UStA begrüßt diesen Vorschlag.

vertagt.

Es wird sich gefragt, ob der UStA am O-Phasen Dienstag wieder einen Waffelstand auf dem Fest von Mathe/Info und ETEC machen will.
Es finden sich für diesen Stand genügend Leute.

Matze kündigt an, dass in der O-Phasen Woche viel Programm ist und die Anwesenheit von UStis erwünscht ist. Er wird dazu aber noch weitere Informationen verschicken.

Hannah könnte wegen einer Klausur nur am Samstag hingehen. Nadja und Rodrigo sind auch verhindert.

Es findet sich niemand, der für sie teilnehmen kann. Darum wird sich unserer Anwesenheit auf Samstag beschränken.

Matze Weinreuter vom Z10 ist da und will für einige Anschaffungen gerne über AStA-Mittel bezahlen lassen.

Es würde etwa 300€ kosten und eine vorzeitigen Verschleiß verhindern.

Man braucht für sich häufenden DJ-Veranstaltungen ein DJ-Mischpult. Kostenpunkt etwa 1100€.
Man hätte dann mehr Planungssicherheit.

Es wird vorgeschlagen, dass das SKUSS die Kosten übernehmen kann. Das geht wahrscheinlich nicht, da der SKUSS normalerweise keine Geräte anschafft.
Es wird aber festgestellt, dass das Z10 dort noch nicht angefragt hat.

Fazit: Aufgrund der um 19:30 Uhr stattfindenden StuPa Sitzung wird Matze W. gebeten auf der nächsten Sitzung noch einmal zu kommen.