Protokoll der 15. Sitzung Dienstag, 11.03.2014 | Beginn: 19:40 Uhr | Ende: 22:38 Uhr Protokoll: Moritz Kühner Redeleitung: Michael Schiffner Anwesende Abgeordnete: Jusos: Noah Fleischer, Semira Fetjah, Moritz Kühner, Michael Schiffner; RCDS: Larissa Hammer, Felix Stabel; GAL: Hannah Wenk, Jan Reusch, Florian Keller, Hannah Wenk, Benedikt Neuffer; LHG: Benno Baltes; LuSt: Christian Krämer, Jens Senger, Bernhard Riester; Piraten: Erik Wohlfeil; FIPS: Christian Steinhart LISTE: Tobias M. Bölz Entschuldigte Abgeordnete: Jusos: Alexa Schnur, Deniz Kus; RCDS: Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Robert Franz; GAL: Nadja Brachmann; Piraten: Sebastian Schlund; Unentschuldigte Abgeordnete: Gäste: Ben Kobrinski, Michael Daam, Michael Mayer, Lisa Merkel, Cedric Höll Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 4a) Beantragung von TOPs für die nächste Sitzung 5. Genehmigung Protokolle a) 13. Sitzung b) 14. Sitzung 6. Berichte a) allgemein b) AstA c) FSK 7. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA 7a) Vorstellung von Kandidaten für die AG BMU 7b) Vorstellung von Kandidaten für die AG QOL 8. Wahl MINT-Kolleg-Planungsausschuss 9. Neuwahl KIT-PLUS-Komission 10. Fachschaftsordnungen a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte b) Fachschaft BGU c) Fachschaft Mathe/Info d) Fachschaft Geist/Soz. e) Fachschaft Bio/Chem 10.2 Finanzsituation an Hochschulen 11. Finanzordnung 12. Beitragsordnung 13. Wahlordnung 14. QSM/HOC 15. Verschiedenes TOP 1 Begrüßung Michael Schiffner begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste. TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit Die Öffentlichkeit hat keine Fragen. TOP 3 Feststellung Beschlußfähigkeit Das Studierendenparlament ist mit 16 Mitgliedern beschlussfähig. TOP 4 Tagesordnung Zur Tagesordnung werden die TOPs 4a), 7a) und b) sowie der TOP 10.2 hinzugefügt. Die Tagesordnung wird in der geänderten Form per Akklamation angenommen. TOP 4a Beantragung von Tops für die nächste Sitzung Erik Wohlfeil beantragt für die nächste Sitzung die Punkte „Wahl eines Mitglieds für die AG Bachelor-Masterumstellung“ und „Wahl eines Mitglieds für die AG Qualitätsoffensive Lehrerbildung“. TOP 5 Genehmigung Protokolle Protokoll der 13. Sitzung wurde mit 11/0/5 Stimmen angenommen Protokoll der 14. Sitzung, Jan Reusch merkt an, dass er noch nicht im Protokoll aufgelistet ist. Michael Schiffner schlägt vor das Protokoll zu vertagen. Keine Gegenrede. TOP 6 Berichte a) allgemein Erik Wohlfeil berichtet aus dem Arbeitsbereich Verbesserung Theorie-Praxisbezug in LA-Aus- und Weiterbildung der AG Qualitätsoffensive der SKLA. Es ging um das Thema Fächerauswahl für Lehramtsstudenten und Studiendauer. AG Qualitätsoffensive Lehrerweiterbildung hat getagt, es wird gefordert, dass ein Lehrstuhl Fachdidaktik in den Naturwissenschaften und MINT Fächer eingeführt wird. Es waren aber keine Vertreter der Geisteswissenschaftlichen Fächer anwesend. Die Schülerlabore sollen ausgebaut werden. Michael Daam berichtet aus der AG Bachelor/Master-Umstellung Der gesamte Bericht ist dem Protokoll angehängt. Hannah Wenk berichtet aus der Ethikkommission: Der aktuelle Anlass war, dass einige Profs Studien veröffentlichen wollten, die von der Ethikkommission behandelt werden musste, diese waren nicht zu beanstanden. Diesmal war die Kommission nicht zuständig, In Zukunft soll vierteljährlich getagt werden, die im Zweifel auch ausfallen können. b) AStA Lisa berichtet aus dem AStA - es wird ein Verantwortlicher für das AStA Sommerfest gesucht, hierzu wird am Donnerstag eine Sitzung des Festkos stattfinden Noah berichtet aus der LAK, dass das LBV Lohnbuchhaltungen für Studierendenschaften ohne eigene Buchhaltung übernimmt, dies kostet pro Angestellten -> Noah fragen Am 10.3. hat der AK ST Ka getagt. Anregungen für den KVV Fahrgastbeirat: KVV Bescheinigung sollten auch elektronisch anerkannt werden, Der Campus Ost soll besser ans KVV Netz angebunden werden, ebenso wie die PH und die FH hierzu soll eine Haltestelle an der FH angeregt werden. Fahrgastbeirat – Anregung von Christian Steinhart, dass auch die Prüfungzeit, die im folgenden Semster liegt berücksichtigt werden sollte. Das nächste Gespräch soll am 6. Mai im Zuge der Wahlen zur Studierendenschaft erfolgen. Der gesamte Bericht ist dem Protokoll Angehängt. c) FSK Die FSK wird das Thema Verhaltenskodex bei der O-Phase auf ihrer nächsten Sitzung beschließen. TOP 7 Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA Jan Reusch bittet nochmals darum, Kandidaten für den Ausschuss zu finden, da von den 4 Mitgliedern, eines selten Zeit hat und man zu Dritt doch langsamer vorankommt, da sobald eine Mitglied eine Pause macht, die Arbeit leider nicht weitergeführt werden kann. Jan bedauert es, dass sich keiner findet, der die Arbeit übernimmt, da die Aufgabe wichtig ist und so schneller zum Ende kommen könnte Es gibt keine Kandidaten. GO-Antrag von Michael Schiffner auf Vertagung. TOP 7a Vorstellung von Kandidaten für die AG Bachelor-Masterumstellung Michael Daam stellt sich vor, er studiert noch im dritten Semester Mathe und Physik, ist in der Gruppe „Lehramt @ KIT“ Mitglied, er will Daky (Daniel Kucher) unterstützen. Hannah Wenk fragt, ob andere Fächer als Mathe/Physik berücksichtigt werden, wenn fast alle Mitglieder diese Fächer studieren. Hannah Wenk fragt: Willst Du dem StuPa berichten? Antwort: Ja. Lisa Merkel fragt: Bist Du Mitglied in politischen Vereinigungen? Antwort: Nein. Erik Wohlfeilt stellt eine Frage wie Michael zum demokratischen Sozialismus steht. Michael Daam möchte die Frage nicht beantworten Florian Keller: Bist du nächste Woche nochmal da? Wenn gewünscht ja. Noah Fleischer: Wie groß ist Arbeitsaufwand? Ist dieser vereinbar mit Studium? Antwort: Arbeitsaufwand ist vereinbar mit Studium Christian Steinhart: Einführung eines Studiengangs Lehramt Informatik, gut oder nicht? Antwort: Bin dafür wurde auch schon in der Gruppe und der Arbeitsgruppe angesprochen Noah Fleischer: Naturwissenschaften sollen laut Presse zusammengelegt werden, was hältst du davon. Antwort: Michael Daam ist nicht dafür. Die einzelnen Fächer sind besser und wenigstens am Gymnasium gibt es ja schon das Fach NWT (Naturwissenschaften und Technik). Im Studium sähe er aber keine nötigen Veränderungen. Noah Fleischer: Stufenlehrplan, wie wird es umgesetzt? Antwort: Bisher noch nicht angesprochen aber wird sicher noch Thema werden. Christian Steinhart: Wie arbeitet ihr im Moment mit den Lehrämtlern von der PH zusammen? Antwort: Bisher noch nicht, haben schon Kontakt gesucht. Dieser wurde aber noch nicht wirklich angenommen, aber hier wird sicher noch etwas geschehen müssen. TOP 7b Vorstellung der Kandidaten AG Qualitätsoffensive Lehrerbildung Die AG wurde ins Leben gerufen da das KIT Gelder von einem Programm von Bund und Ländern zur Verbesserung der Lehrerbildung beantragen. Die AG hat drei Unterarbeitsgruppen. Jeder aus den Fachbereichen kann dort mitarbeiten. Michael Mayer studiert im dritten Semester Mathe/Physik und will in die Arbeitsgruppe Struktur mit der Spezifikation auf Fachliches Studium und Didaktik, . Michael Schiffner: Frage an Erik: Können in alle Untergruppen so viele Studenten wie wir rein entsenden wollen rein. Antwort: Jeder der mitarbeiten will kann dort mitarbeiten, von der AG müsste da keine Mandatierung erfolgen und solange die Arbeit produktiv erfolgt ist es gut möglich dass dies so bleibt. Daher können mehrere Vertreter gewählt werden. Es sollen so viele Pädagogen aus allen Fachbereichen gesammelt werden. Florian Keller: Ihr studiert alle Mathe/Physik, wie geht ihr vor um andere Studienfächer in die Arbeitsgruppe zu holen. Erik Wohlfeil: Ich könnte Menschen mit anderen Fächerkombis ansprechen, wenn gewünscht mache ich das auch. Moritz Kühner: Habt ihr auch mal bei der Fachschaft Geist/Soz nachgefragt, ob es da Leute gibt? Erik Wohlfeil: Es gibt hauptsächlich Fächerkombis mit Mathe und Physik und weiteren Fächern, aber wir schauen dass wir mehr werden. Christian Steinhart: Setzt ihr euch mit der Frage Studierbarkeit von verschiedenen Fachkombinationen auseinander, dass Fächer sich nicht überschneiden? Michael Mayer: Ja ist Thema, ist teilweise aber auch schwer, da es seltene Kombinationen gibt. Christian Steinhart: Wo sind da noch Probleme? Antwort: Müssen schauen, ob es nur am Dozenten liegt, oder einfach an mangender Absprache, man ist dran. Problem ist auch, dass bessere Vereinbarkeit dazu führen könnte, dass Fächer doppelt angeboten werden müssten. Christian Steinhart: Wieso studieren so viele Mathematik? Antwort: Es gibt bei den anderen Fächern nur sehr wenige Studienplätze. Nachfrage. Arbeitet ihr daran, dass hier mehr Plätze zustande kommen? Antwort: Ja man möchte daran arbeiten. Christian Steinhart: Schaut ihr euch auch an, ob es andere Hürden gibt, die Studiengänge unattraktiv machen? Antwort: Praktika werden wir anschauen und wenn es Probleme gibt, werden wir es angehen, wenn es in unserer Macht liegt. Erik Wohlfeil: Lehramtsstudium am KIT ist auch, dass viele Fächerkombis nicht machbar sind. Liegt weniger an Schwere des Studiums sondern an mangelnder Auswahl. Benno Baltes: Wieso sollten wir als Technische HS das Profil verwässern, wäre da die PH nicht besser? Antwort: Um Gymnasiallehrer zu werden muss man an die Uni man will vor allem an den mangelnden Plätzen arbeiten. Michael Schiffner fragt nach, ob es neue Punkte in der Diskussion gibt er dankt den beiden Kandidaten für ihre Vorstellung. Noah bittet darum die Kandidaten nur im Falle von neuen Fragen nochmals für die nächste Sitzung einzuladen. Top 8 Wahl Mint-Kolleg Planungsausschuss Es gibt keine Kandidaten, damit ist der Top vertagt TOP 9 Wahl KIT-Plus Kommision Semira Fetjah schlägt Alexa Schnur vor. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Florian Keller und Noah Fleischer bitten um Vorstellung der Kommission. Tobias Bölz stellt die Kommission vor. Alexa ist schon in der Kommission. Das gesamte StuPa ist etwas verwirrt. Noah stellt GO-Antrag auf Vertagung des TOPs – Keine Gegenrede. TOP 10 Fachschaftsordnungen a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte Es gibt folgende Änderungsvorschläge und Anmerkungen von Alexa Schnur: Fachschaft Kunstgeschichte  § 2 Absatz 5: Die Fachbereichsordnungen werden von den jeweiligen Fachbereichen verfasst und in der Fachschaftsversammlung (FSV) beschlossen Fachbereichsordnungen sind Satzungsgleich und müssen somit auch durchs StuPa Nach §30 Absatz 3 Organisationssatzung gibt es mindestens 2 Fachschaftssprecherinnen, nach §6 der Fachschaftsordnung gibt es aber überhaupt keine Sprecherinnen, nur die Studentischen Fakultätsratsmitglieder bilden den Vorstand. §8 Absatz 2 [...] Die Verteilung der Gelder muss vor der FSV von den drei Finanzbeauftragten erarbeitet [...] Architektur und Kunstgeschichte hat nur zwei Fachbereiche und somit Finanzbeauftragte analog §10 Absatz 2 Michael Schiffner fragt nach, ob jemand den neuen Paragraphen 7 erklären könne, der im Gegensatz zum alten Vorschlag neu ist. Noah meint, dies wäre eine Klarstellung, die zwar nicht rein müsse aber auch nicht stören würde. Da weder Alexa noch ein Mitglied der entsprechenden Fachschaft anwesend ist, kontaktiert das Präsidium den Fachschaftsvorstand mit der Bitte um ein Gespräch um die Änderungen zu besprechen. Diskussion, ob Fachschaftssprecher so gewählt werden können, bitte um Klärung auch mit Ära. Michael Schiffner merkt an, dass in der Ordnung keine Regelung vorhanden ist, die regelt, was passiert wenn der Vorstand nicht besetzt ist. GO-Antrag von Michael Schiffner auf Vertagung des TOPS 10). Der Top wird vertagt. b) Fachschaft Mathe/Info GO-Antrag auf Vertagung von Christian Steinhart. Inhaltliche Gegenrede von Noah Fleischer. Mit 6/3/6 wird der TOP vertagt. c) Fachschaft Geist/Soz Lisa Merkel und Cedric Höll sind anwesend um die Fachschaftsordnung vorzustellen. Christian Steinhart merkt an, dass §4 Absatz 4 kritisch ist, daher bittet er um Streichung des Punktes Noah Fleischer fragt nach, ob in §4 Abs. 1 nicht stehen müsste, dass die FSV das höchste beschließende Organ ist. Cedric Höll sieht dazu aber keine Notwendigkeit Christian Steinhart fragt nach ob §5 Abs. 1 so formulierbar ist, und ob das vom Ära so gut gefunden wurde. Noah Fleischer §5 Abs. 2 QSM vergibt nicht die Fachschaftssitzung sondern die Kommission, die nicht an die Voten der Gremien gebunden ist. Die Fachschaft stellt klar, dass es keine QSM sind, sondern Institutsmittel. Anmerkung von Noah, dass auch hier de Jure keine Beschlüsse gefasst werden können, sondern nur Empfehlungen. Semira Empfiehlt den §5 Abs 2 zu streichen. Anmerkung von Michael Schiffner: Wieso muss die FSV nur mit mind. einem Aushang angekündigt werden? Antwort: Es wird mehr geben, es soll nur klar sein, dass es mindestens Anforderungen gibt. Noah Fleischer zu §5 Abs. 13. Was ist der Bereichsratsreferent, und wohin soll der entsendet werden. Seiner Meinung nach ist die Fachschaft dazu nicht berechtigt. Diskussion über diesen Punkt. Frage von Michael Schiffner: wieso soll der Ära im Fall dass es keinen Vorstand gibt die Fachschaftsversammlung einberufen? Antwort: Ist nicht abgesprochen, aber wer sollt es sonst tun? Noah Fleischer: Wahlen auf VVs §7 Abs. 1: Kann ein Finanzreferent auf VV gewählt werden, ist aus seiner Sicht hinfällig das gleiche gilt für §5 Abs. 13. Christian Steinhart: §5 Abs 12 Was sind eure Referate? Antwort: Wir haben inoffizielle Referenten, die gewählt werden, diese sollen aber nicht den gleichen Juristischen Rang haben wie normale Referenten und bestimmte Aufgaben übernehmen (Kaffeerefernt o.ä.). Kann gestrichen werden, da Referenten nicht offiziell sind, muss aber nicht raus. Frage Christian Steinhart: Was ist mit den Sportlern ist deren Sitzung zum Gleichen Zeitpunkt. Antwort: Im Moment sitzen Geist/Sozler und Sportler separat. Nachfrage: Wollt ihr nicht zwei Fachbereiche machen, genauso wie BGU? Antwort: ist schwer, da dann für fast jedes Fach ein Teilbereich bilden könne. Christian Steinhart: Seid ihr und die Sportler nicht eigentlich schon getrennt? In der Satzung ist auch schon eine teilweise Trennung vorhanden. Sollte dies nicht auch in der Ordnung berücksichtigt werden? Antwort: Trennung ist nur formal, da man nicht viel miteinander zu tun haben. Sportler haben laut Satzung keinen eigenen Fachbereich. Michael Schiffner: Problem Sportler-Fachschaftssitzungen sind somit total außerhalb der Satzung, damit überhaupt kein Teil der verfassten Studierendenschaft. - Florian Keller verlässt die Sitzung um 21:34 Noah Fleischer: Wollt Ihr die Sportler nicht einfach fragen? Antwort: Sportler wurden gefragt, von Ihnen kam keine Antwort und kein Interesse. Frage von Lisa Merkel: Müssen wir festlegen, dass die Sportler sich nicht außerhalb von uns treffen dürfen? Michael Schiffner: Wenn sie als Teil der verfassten Studierendenschaft Fachschaftssitzungen veranstalten wollen, müsste das in der Ordnung anders geregelt werden, als es im Moment ist, aber wenn die Sportler dies nicht wollen ist die Fachschaftsordnung so ok. Michael Schiffner vertagt den Punkt mit der Bitte an die Fachschaftler die angeregten Änderungen einzupflegen. - Bernard Riester verlässt die Sitzung um 22:00 d) Fachschaft BGU GO-Antrag auf Vertagung von Michael Schiffner. e) Fachschaft Chemie/Bio GO-Antrag auf Vertagung Michael Schiffner. TOP 10.2 Finanzknappheit an Hochschulen GO-Antrag auf Ende der Debatte von Tobias Bölz, da über den Antrag schon oft genug geredet wurde. Keine Gegenrede Abstimmung ob der Antrag heute behandelt wird: Mit (3/1/9) Stimmen wird der Antrag heute nicht behandelt. TOP 11 Finanzordnung Es liegen Änderungsanträge von der FSK vor, GO-Antrag auf Vertagung von Michael Schiffner da die Finanzordnung laut Noah noch generalüberholt wird. Hannah Wenk fragt nach, ob ein Zeitraum absehbar sei, wann die Finanzordnung fertig sein wird. Antwort Noah Fleischer: Im Moment ist kein Zeitraum absehbar TOP 12 Beitragsordnung Es liegt kein Antrag vor – daher wird er vertagt. TOP 13 Wahlordnung Tobias Bölz regt an, Änderungsanträge in einer lesbaren Form zu versenden und bittet um eine Gesamtwahlordnung, die man als Ganzes verabschieden kann und die alte Wahlordnung ersetzt. Nachfrage Christian Steinhart, ob die Wahlsoftware jetzt als Studienarbeit gemacht wird. Ja wird es, daher fließen auch keine Gelder. Der TOP wird vertagt. TOP 14 QSM/Hoc Antrag von Michael Schiffner: Das Studierendenparlament möge beschließen: Der studentische Beirat am House of Competence (HoC) soll mit dem HoC Gespräche aufnehmen, dass ab sofort die Vergabekommsion für die Verteilung der Qualitätssicherungsmittel am HoC 4 - anstatt 2 - studentische Vertreter besitzten sollte. Begründung: Die Wahl der HoC QSM Vergabekommission wird in nächster Zeit anstehen. Zum Wahlzeitpunkt sollte auch die Anzahl der studentischen Mitglieder bereits feststehen. Derzeit sind 2 studentische Mitglieder in der QSM Vergabekommission am HoC. Es ist nicht ersichtlich, wieso nur 2 studentische Mitglieder Teil der Kommission sind. § 3 Abs. 1 QS Gesetzt [1] besagt allgemein, dass mit studentische Mitglidern in der Verwendung der QSM ein Einvernehmen zu treffen ist. § 18 Abs. 2 Gemeinsame Satzung des KIT [2] bezieht sich auf zentrale Ebene und schreibt 4 Vertreter in einer solchen Kommission vor. So ist auch die Anzahl in der Senatskommission zur Verteilung der QSM. § 18 Abs. 3 ebenda geht auf dezentrale Ebene und schreibt eine Sitzverteilung wie in einer Studienkommission vor, die nach § 25 Abs. 9 LHG ebenfalls 4 der Mitglieder als studentische Mitglieder festlegt. Ich sehe das HoC nicht direkt als dezentrale Einheit, da es keine Studienkommission hat. Damit würde ich es als zentrale Einheit einordnen, wobei unabhängig davon 4 Mitglieder vorgeschrieben sind. Diese Vereinbarung wurde auch beim ZAK getroffen, welche eine analoge Kommission hat. Zudem wünscht sich das HoC eine hohe studentische Beteiligung (vgl.Einrichtung eines HoC Beirats), womit die Kommissiongröße diesem Wunsche entsprechen Erste Lesung: Michael Schiffner stellt seinen Antrag vor. Frage Felix Stabel: In der Begründung steht schon, dass schon 4 Vertreter vorgeschrieben sind. Wieso war das dann nicht jetzt schon der Fall. Antwort: Vergabekommission ist dezentral §18 Abs 2 zieht daher nicht, ist aber eine Richtschnur. Larissa Hammer fragt nach, womit man das als Beirat begründen könnte. Antwort Michael Schiffner und Tobias Bölz: Über die Tatsache, dass auch in der Vergabekommission des ZAKs 4 Mitglieder sind und dass es auch in anderen Gremien sind 4 Vertreter, Abstimmung über die weitere Befassung des TOPs: Mit (14/0/0) Stimmen wird der Antrag behandelt. 2. Lesung Nachfrage Christian Steinhart: Haben wir so viele Kandidaten und brauchen wir da wirklich vier Leute drin? Antwort Tobias Bölz: Zwei Leute sind zu wenig für eine solche Kommission, vier studentische Mitglieder sind absolut angemessen 3. Lesung Der Antrag wird abgestimmt und mit (12/0/2) Stimmen angenommen. Antrag angenommen – wird an Hoc-Beitrag weitergeleitet. Auf der nächsten Sitzung werden die Wahlen zur HOC Und Zak Kommission stattfinden. TOP 15 Verschiedenes Noah Fleischer weist auf Donnerstag hin, an dem eine Festko-Sitzung stattfinden soll, auf der Beschlossen werden soll ob und wie ein Uni-Fest stattfinden soll. Es wird dringend ein Verantwortlicher gesucht. Nachfrage ob auch schon Z10 und AKK gefragt wurden und dort nach Menschen gesucht wurde. Antwort: ja, aber man sucht weiter Michael Schiffner beendet die Sitzung um 22:38