Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 03.07.2024      ====================================================================    Beginn: 18:05 Uhr Ende: : 18:38 Uhr      Ort: AStA Container Anwesend: Christian Pachl, Christian Schliz, Kai Oswald Gäste (AStA) Protokollantinen: Christian Pachl Tagesordnung:     ==================================================================== TOP 1: Begrüßung TOP 2: Wahl der Vorsitzenden TOP 3: Entscheidung über Ablehnung von Kamaro Engineering als Hochschulgruppe TOP 4: Antrag auf Wiederanerkennung des StuPa Mandats von Franka Fockel TOP 5: Antrag auf Wiederanerkennung des StuPa Mandats von Celine Lauff TOP 6: intern TOP 7: Sonstiges TOP 7.1 Termin nächste Sitzung       Benutzte Abkürzungen ==================================================================== ```         Abs.         : Absatz          AK           : Arbeitskreis          ÄRa          : Ältestenrat          AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss                         (Vorstand der Studierendenschaft)          FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft          FS           : Fachschaft          FSO          : Fachschaftsordnung          FSK          : Fachschaftenkonferenz          GO           : Geschäftsordnung     HSG          : Hochschulgruppen     KIT          : Karlsruher Institut für Technologie     LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg     MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst     OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft     StuPa        : Studierendenparlament     VS           : Verfasste Studierendenschaft     VV           : Vollversammlung     BWO          : Bundeswahlordnung     BWahlG       : Bundeswahlgesetz ``` Abstimmungsergebnisse werden nach dem System (Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen) notiert. TOP 0: Begrüßung ==================================================================== Christian S. begrüßt die Anwesenden um 18:05. ==================================================================== TOP 1: Begrüßung Christian S. begrüßt die Anwesenden TOP 1.1 Findung einer Protokollantin Christian P. macht das. ==================================================================== TOP 2: Wahl der Vorsitzenden Da wir ein neues Mitglied haben, müssen wir eine neue Vorsitzende wählen. Christian S. stellt sich wieder auf. (3/0/0) Damit ist Christian S. als Vorsitzender des ÄRa wiedergewählt wiedergewhählt. ==================================================================== TOP 3: Entscheidung über Ablehnung von Kamaro Engineering als Hochschulgruppe 1272 (Antragsnummer) Die Satzung in § 3 Absatz 2 Nummer 2 Satz 2 Unternummer 2 schließt Minderjährige vom passiven Wahlrecht aus, das ist Alterdiskriminierung. An sich sehen wir keinen Grund Minderjährige vom passiven Wahlrecht auszuschließen. Der Grund, dass Minderjährige aus Haftungsgründen keine Vorstandsposition annehmen sollen überzeugt nicht. Wir geben dem Widerspruch vom Kamaro Engineering zur Ablehnung durch den AStA nicht statt. (3/0/0) Dem Wiederspruch ist damit nicht stattgegeben. Der Verein Kamaro Engineering hat die Kosten für das Verfahren zu tragen. (3/0/0) Der Verein hat ggf. anfallende Kosten zu tragen. Bisher sind unseres Wissen nach keine Kosten angefallen. ==================================================================== TOP 4: Antrag auf Wiederanerkennung des StuPa Mandats von Franka Fockel Wir erkennen das Mandat von Franka Fockel für einen weiteren Fehltag wieder an. (3/0/0) Das bedeutet, dass Sie beim nächsten Mal Fehlen wieder aus dem StuPa fliegt. ==================================================================== TOP 5: Antrag auf Wiederanerkennung des StuPa Mandats von Celine Lauff Wir erkennen das Mandat von Celine Fockel für zwei weitere Fehltag wieder an. (3/0/0) Das bedeutet, dass sie zwei Fehltage wieder anerkannt bekommt. Beim zweiten Mal Fehlen fliegt sie wieder aus dem StuPa. Eine Auflage ist, dass sie nicht mehr unentschuldigt fehlen darf. ==================================================================== TOP 6: intern Wir erkennen das Mandat von Sarah Raab für vier weitere Fehltage wieder an. (3/0/0) Das bedeutet, dass sie vier Fehltage wieder anerkannt bekommt. Beim vierten Mal Fehlen fliegt sie wieder aus dem StuPa. Eine Auflage ist, dass sie nicht mehr unentschuldigt fehlen darf. ==================================================================== TOP 7: Sonstiges TOP 7.1: Die nächste Sitzung findet am 07.08.2024, um 18:00 Uhr im AStA Container statt. ==================================================================== Christian S. schließt die Sitzung um 18:39 Uhr.