Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 08.05.2024     
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Beginn: 09:16 Uhr
Ende: : 09:45 Uhr
    
Ort: AStA Container

Anwesend: Christian Pachl, Christian Schliz, Gäste (AStA)

Protokollantinen: Christian Pachl


Tagesordnung:    
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TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Wahl der Vorsitzenden des Ältestenrats

TOP 2: Prüfung der Ablehnung des Leo-Clubs als Hochschulgruppe

TOP 3: Beschwerde über Ausschluss der Öffentlichkeit während AStA-Sitzung vom 19.04.

TOP 4: Termin Nächste Sitzung

TOP 5: Sonstiges

     

Benutzte Abkürzungen
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    Abs.         : Absatz     
    AK           : Arbeitskreis     
    ÄRa          : Ältestenrat     
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss     
                   (Vorstand der Studierendenschaft)     
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft     
    FS           : Fachschaft     
    FSO          : Fachschaftsordnung     
    FSK          : Fachschaftenkonferenz     
    GO           : Geschäftsordnung
    HSG          : Hochschulgruppen
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
```

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.


TOP 0: Begrüßung
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Christian S begrüßt die Anwesenden um 9:16.

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TOP 1: Wahl der Vorsitzenden des Ältestenrats

Christian S. stellt sich zur Wahl auf.
(2/0/0)

Christian S. ist neuer Vorsitzender.

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TOP 2: Prüfung der Ablehnung des Leo-Clubs als Hochschulgruppe

Christian S. fasst den Verlauf noch einmal zusammen.
Es liegt eine neue Satzung vor, in der die Ablehnungsgründe verbessert wurden. 
In Hinsicht dessen besteht Kosens, dass es am besten ist einfach einen neuen Antrag schreiben sollte.

Wir geben dem Widerspruch des Leo Clubs zur Ablehnung des AStA nicht statt.
(2/0/0)

Der Antrag zur Aufnahme als Hochschulgruppe ist damit final abgelehnt. Dem Leo Club wird empfohlen mit der neuen Satzung einen neuen Antrag zu stellen.
Wir schicken einen entsprechenden Bescheid.

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TOP 3: Beschwerde über Ausschluss der Öffentlichkeit während AStA-Sitzung vom 19.04.

Auf der Sitzung wurde über die Ablehnung der Hochschulgruppen gesprochen, nicht über persoenbezogene oder andere schützenswerte Daten.
Wir sehen keinen Grund warum die Öffentlichkeit von diesem Teil der Sitzung ausgeschlossen werden sollte. Der Ausschluss war nicht rechtmäßig.

Dem Antrag wird stattgegeben.
(2/0/0)

Der AStA muss das volle Protokoll veröffentlichen. 

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TOP 4: Termin Nächste Sitzung

Mittwoch der 29. 5. um 18:00 Uhr.

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TOP 5: Sonstiges

Keine Sonstigen

Christian S. schließt die Sitzung um 9:45 Uhr.